Entlarvte Bürgergeld-Mythen

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Auch die Grüne Bundestagskandidatin, Susanne Floss, und der grüne Kreisverband Emmendingen haben mich eingeladen, um über die Lügengespinste rund um das Bürgergeld zu diskutieren, die Union und AfD verbreiten. Denn mit dieser Debatte werden Menschen im Bürgergeld stigmatisiert. Oft wird etwa behauptet, Flüchtlinge kämen nur nach Deutschland, um hier soziale Hilfen wie das Bürgergeld abzugreifen.

Das ist ein rassistisches Märchen. Wissenschaftliche Studien beweisen längst, dass Sozialleistungen kein Pull-Faktor sind. Menschen sind auf der Flucht, weil sie in ihrer Heimat verfolgt werden, sie fliehen vor Gewalt und Krieg. Außerdem bekommen Asylbewerber:innen, geduldete Personen und Ausreisepflichtigen bei uns kein Bürgergeld, sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Und die sind rund 100 Euro niedriger als beim Bürgergeld. Nur Geflüchtete aus der Ukraine bekommen sofort Bürgergeld, weil sie aufgrund des Krieges immer Schutz erhalten. So wurden über eine Million unnötige Asylanträge vermieden.

Niemand verlässt seine Heimat und seine Familie freiwillig und ohne Grund. Auch die ukrainischen Geflüchteten verlassen ihre Heimat nicht wegen unserem Bürgergeld, sondern weil ihr Land von Putin angegriffen wird. Deutschland hilft Menschen in Not – das ist ein Zeichen von Humanität und Solidarität.