Wie jedes Jahr hat sich die grüne Bundestagsfraktion vom 6. bis 8. Januar in Weimar zur Neujahrsklausur getroffen. Dieses Jahr haben wir über die großen Zukunftsfragen Europa, Flucht, Klimawandel diskutiert. Es waren sehr gute Debatten mit hochkarätigen Referent_innen. Wichtig war aber auch, dass wir ausreichend Zeit hatten für uns als Fraktion. Denn die fehlt permanent im parlamentarischen Alltag.
Unsere Klausur stand unter dem Motto: Die ruhigen Jahre sind vorbei. Denn wir stehen gerade vor ganz großen Umbrüchen. Europa droht an politischen und sozialen Gegensätzen zu zerbrechen. In Europas Nachbarschaft eskalieren die Konflikte. In Deutschland verroht der politische Diskurs besorgniserregend – es wird ungemütlich. Notwendig wären echte Konzepte und tatkräftiges, politisches Handeln. Die Integration der Geflüchteten muss politisch gestaltet werden. Ebenso wichtig ist, dass ein ambitionierter Klimaschutz auf den Weg gebracht wird, damit die Ziele von Paris erreicht werden.