Im Dialog mit Selbstständigen

Selbstständige sind ein wesentlicher Teil unserer Wirtschaft, die wir stärken wollen. Deshalb stehen wir in regelmäßigen Dialog mit ihnen und erkundigen uns nach ihren Erfahrungen, etwa mit den neuen Regelungen beim Statusfeststellungsverfahren. Denn seit dem 1. April diesen Jahres sind hier neue Regeln in Kraft, die das Statusfeststellungsverfahren vereinfachen und beschleunigen sollen.

Als Fraktion haben wir schon seit einiger Zeit regelmäßige Stakeholder-Treffen mit Interessenvertreter:innen der Selbstständigen oder mit ihren Verbänden. Ein solches Stakeholder-Gespräch fand in der vergangenen Woche gemeinsam mit meinem Kollegen Maik Außendorf statt. Und heute trafen wir uns – die Zuständigen der AG Arbeit und Soziales – mit Vertreter:innnen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Selbstständigenverbände. Dabei ging es neben den Erfahrungen mit dem Statusfeststellungsverfahren auch um die neue EU-Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Menschen, die für Plattformen arbeiten.