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Aufruf zur „Reutlinger Online-Demonstration für mehr Solidarität in Zeiten der Pandemie“
In Reutlingen gibt es gerade Corona-Proteste. Wir – ein breites, überparteiliches Bündnis – wollen sichtbar machen, dass es eine Minderheit ist, die mit den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Wir rufen deshalb zu einer Online-Demonstration auf und bitten die Menschen in der Region um Unterstützung, indem sie sich auf der Website www.reutlingen-solidarisch.de an unserer Demonstration beteiligen. Gemeinsam setzen wir ein starkes Zeichen für mehr Solidarität in Zeiten der Pandemie. … weiterlesen
Fleischindustrie: Gespräch mit Caritasverband Gütersloh
Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind mir schon lange ein Herzensanliegen. Deshalb habe ich mich unter anderem auch für das Verbot von Werkverträgen und gegen Subunternehmerketten in dieser Branche eingesetzt. Mit dem „Arbeitsschutzkontrollgesetz“ wurde genau das umgesetzt. Jetzt habe ich mit dem Caritasverband Gütersloh über den aktuellen Stand der Arbeitsbedingungen bei Tönnies und in dieser Branche ausgetauscht. … weiterlesen
Online-Diskussion mit der Grünen Jugend
Der Koalitionsvertrag ist besiegelt, das Kabinett vereidigt, die ersten Schritte in der neuen Regierung sind getan. Auch die Grüne Jugend in meinem Kreisverband sind mehr geworden und haben sich neu aufgestellt. Wir haben uns heute ausgetauscht und ich habe dabei viele Fragen beantwortet. Was können wir mit der Ampel-Koalition in den großen Themenfeldern – Klimaschutz, Mieten und Wohnen und für mehr soziale Gerechtigkeit – erreichen? Es war eine gute und interessante Debatte, die Spaß gemacht hat. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 13.12.-17.12.2021
- Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler und Generaldebatte
- Wahl zum Vermittlungsausschuss
- Nachtragshaushalt 2021
- Wirtschaftshilfen
- Existenzminium und Inflationsausgleich
- Abgeordnetengesetz
- Sitzordnung im Plenum
- Aktuelle Stunde 2G-Regeluingen in Gastronomie und Einzelhandel
Fachgespräch: Welche Pläne gibt es für die Beschäftigungsförderung?
In Baden-Württemberg haben sich Sozialunternehmen und Verbände aus dem Bereich der Arbeitsmarktpolitik zur AG Arbeit zusammengeschlossen. Nach der Bundestagswahl wollten sie natürlich wissen, was die Ampel im Bereich der Arbeitsförderung und Langzeitarbeitslosigkeit konkret plant. Ich bin der Einladung zum Fachgespräch gerne gefolgt und habe von meinen und unseren Plänen berichtet. … weiterlesen
Prostitution: Frauen besser schützen
Heute ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Sexarbeiter:innen. Ein Tag, der auf die strukturelle Gewalt gegen Prostituierte aufmerksam macht, die es weltweit und auch bei uns in Deutschland gibt. Prostituierte sind körperlicher oder seelischer Gewalt ausgesetzt. Das ist in keiner Weise akzeptabel. Meine Haltung ist da eindeutig: Zwangsprostitution und Menschenhandel sind eklatante Menschenrechtsverletzungen – und gleichzeitig ein lukratives kriminelles Geschäft. Wir müssen die Opfer dieses Geschäfts, die jungen Frauen, besser schützen. … weiterlesen
Petitionsausschuss konstituiert: Hören, was die Menschen umtreibt
Der Petitionsausschuss hat sich konstituiert und ich bin natürlich wieder Mitglied. Diese politische Arbeit ist mir wichtig, denn die Petitionen sind ein Stimmungsbild der Gesellschaft. So erfahre ich, welche Sorgen und Nöte die Menschen gerade umtreiben. Hier bekomme ich Anregungen für unsere grüne Politik. Ich freue mich auf die Arbeit in einem tollen grünen Team und mit der sehr sympathischen Ausschussvorsitzenden, Martina Stamm-Fibich. Gemeinsam wollen wir uns auch dafür einsetzen, das Petitionsverfahren als Instrument demokratischer Teilhabe zu stärken. … weiterlesen
Startklar: Mein Job in Berlin
Die Zuständigkeiten in der Fraktion sind verteilt. Die Ausschüsse wurden heute im Bundestag konstituiert. Jetzt kann es endlich richtig losgehen. Wir sind ein starkes Team im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Wir werden uns engagiert für eine gerechte Arbeitswelt einsetzen und gemeinsam gegen Armut kämpfen. Wir stehen für eine inklusive Gesellschaft. Und wir wollen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Ich freue mich auf meine politische Arbeit und auf mein #TeamArbeit&Soziales. … weiterlesen
Treffen mit Jugend-Umweltorganisationen
Mein Kollege Matthias Gastel hat einen sehr interessanten Austausch zwischen der Landesgruppe Baden-Württemberg und Jugend-Umweltorganisationen organisiert. Wir haben die jungen Menschen eingeladen, um mit ihnen über den Koalitionsvertrag und die Ampelkoalition zu diskutieren. Die jungen Leute von Fridays For Future, BUNDjugend, Naturschutzjugend, GreenTeam, Health for Future u.a. haben viele – vor allem kritische – Fragen mitgebracht. Sie haben auch sehr deutlich ihre Erwartungen formuliert. Herzlichen Dank für diese spannende Diskussion. … weiterlesen
Offener Brief: Import-Stopp für Produkte aus Zwangsarbeit
Weltweit sind etwa 25 Millionen Menschen von Zwangsarbeit betroffen. Die von ihnen hergestellten Produkte landen auch in der Europäischen Union, ohne dass die Verbraucher:innen davon wissen. Nun haben sich Politiker:innen europaweit zusammengetan und fordern in einem offenen Brief ein Einfuhr-Verbot von Waren aus Zwangsarbeit. Ich habe auch unterzeichnet. … weiterlesen
