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Sitzung der BAG Arbeit, Soziales, Gesundheit
Der Austausch mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales, Gesundheit ist immer spannend, auch wenn wir uns wieder nur digital sehen konnten. Ich habe mich besonders gefreut, dass sich die BAG sehr viel Zeit für das Thema Langzeitarbeitslosigkeit und aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des neuen Bürgergelds genommen hat. Es gibt viel zu tun und entsprechend intensiv war der Austausch. Anschließend waren einige Kolleg:innen der AG Arbeit und Soziales zugeschaltet, um nochmals ausführlich über unsere Pläne im Bereich Arbeit und Soziales zu informieren. … weiterlesen
Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin
Endlich! Ich hatte Besuch aus dem Wahlkreis. Seit Beginn der Pandemie hatte es das praktisch nicht mehr gegeben. Umso mehr habe ich mich gefreut, dass mich Belinda Kalender und Mohannad Aldebs aus Reutlingen sowie dessen Freund aus Berlin, Mohammed Al-Abed, im Bundestag besucht haben. Mit Belinda Kalender, die in der Geflüchtetenhilfe engagiert ist, bin ich immer wieder in Kontakt. Jetzt konnte ich sie endlich auch mal in Berlin empfangen. Mir hat es viel Spaß gemacht und ich hoffe sehr, dass ich künftig wieder mehr Menschen empfangen kann. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 14.02.-18.02.2022
- Petitionsausschuss
- Ausschuss für Arbeit und Soziales
- Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
- Wahlen zu Gremien
- Internationaler Frauentag
- Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
- Inflation
- Aktuelle Stunde "Rechtsstaatlichkeit und Demokratie"
- Kurzarbeitergeld
- Heizkostenzuschuss
- Digitaler Wettbewerb
- Aktuelle Stunde "Bundeswehreinsätze in Mali"
Pandemiebedingte Regeln beim Kurzarbeitergeld verlängert
Heute haben wir im Bundestag die pandemiebedingten Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld um drei Monate bis zum 30. Juni verlängert. Eigentlich wären sie am 31. März ausgelaufen. Doch nach so vielen Monaten der Pandemie darf es am Ende nicht doch noch zu Kündigungen kommen, weil Förderlücken entstehen. Deshalb haben wir mit der Verlängerung jetzt Planungssicherheit für die Betriebe und Schutz für die Beschäftigten geschaffen. … weiterlesen
Statement zum Auslaufen der Homeoffice-Pflicht
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass die pandemiebedingte Homeoffice-Pflicht vorbehaltlich der Corona-Lage ab dem 20. März entfallen soll. Das darf aber nicht dazu führen, dass die Möglichkeit zum Homeoffice eingeschränkt wird. Die Beschäftigten müssen auch nach Auslaufen der Homeoffice-Pflicht die Freiheit haben, weiterhin im Homeoffice arbeiten zu können. Denn Homeoffice hilft, dass Arbeit besser ins Leben passt. … weiterlesen
Jede fünfte Mutter reduziert wegen Corona ihre Arbeitszeit - das geht gar nicht!
Jede fünfte Mutter in Deutschland hat im Januar ihre Arbeitszeit reduziert, um ihre Kinder zu betreuen. Das geht aus einer repräsentativen Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung hervor. Einen derart hohen Anteil gab es seit Beginn der Corona-Pandemie nur während der Lockdown-Zeit im April 2020. Das ist eine alarmierende Entwicklung, die wir nicht einfach hinnehmen dürfen, sondern der wir politisch entgegensteuern müssen. … weiterlesen
Jahrestagung Mitbestimmung 4.0 bei der DGFP
Die Deutsche Gesellschaft für Personalführung (DGFP) hatte mich zu einem Podium mit dem Titel „Digital, transparent & vertrauensvoll: Wie gelingt erfolgreiche und zukunftsgerichtete Zusammenarbeit in der betrieblichen Mitbestimmung?“ eingeladen. Mit zahlreichen Personalleiter:innen diskutierte ich über die Reformvorhaben der Ampel-Koalition bei der betrieblichen Mitbestimmung. Es war eine wirklich interessante Diskussion. … weiterlesen
Offener Brief der Gewerkschaften und Sozialverbände
In einem offenen Brief haben sich 17 Organisationen – darunter Gewerkschaften, Sozialverbände und Jugendorganisationen – angesichts steigender Preise und Mehrausgaben durch die Corona-Pandemie an die Bundesregierung gewandt. Sie fordern einen Sofortzuschlag für von Armut betroffene Kinder und Corona-Hilfen für Bezieher:innen von Grundsicherungsleistungen. Ich teile diese Forderungen aus vollem Herzen. Denn die Menschen brauchen jetzt schnell … … weiterlesen
Rote Linie bei Hass und Gewalt
Frank-Walter Steinmeier ist für weitere fünf Jahre zum Bundespräsidenten gewählt worden. Die Wahl im anbrechenden dritten Jahr der Pandemie war geprägt von Corona. Anders als sonst fand sie nicht im Plenarsaal statt, sondern verteilt im Paul-Löbe-Haus. Die Bundesversammlung war dennoch wieder etwas ganz Besonderes. Ich habe viele Menschen getroffen, die ich lange nicht gesehen habe, und hatte viele gute Gespräche. Und vor allem hat Steinmeier nach seiner Wahl eine ausnehmend gute Antrittsrede gehalten. … weiterlesen
Red Hand Day – Schluss mit Waffen in Kinderhänden
Heute ist Red Hand Day, der Internationale Gedenktag an das Schicksal von Kindersoldaten. Dieser Tag geht mir wie immer sehr nahe, denn noch immer werden Minderjährige weltweit als Kindersoldaten missbraucht. In diesem Jahr sind es laut UNICEF 250.000 Kinder, die in bewaffneten Konflikten als Soldat:innen eingesetzt werden. Damit muss endlich Schluss sein! Kinder dürfen niemals Soldaten sein. Kinder sollen spielen und lernen können und nicht mit einer Waffe in den Krieg geschickt werden. Wir müssen den Einsatz von Kindersoldaten unterbinden, die Straflosigkeit von Tätern beenden und Kinder weltweit schützen.
