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Arbeitsmarktzahlen: Zeit für einen Perspektivwechsel bei der Arbeitsförderung
Die Arbeitsmarktzahlen im Januar 2022 machen deutlich: Die Beschäftigung ist trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin stabil. Gleichzeitig verfestigt sich die Langzeitarbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Es braucht deshalb neue, verlässliche Rahmenbedingungen und einen echten Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung. Wir gehen diese Veränderungen jetzt an. … weiterlesen
FFF: Bastelaktion zum Eiffelturmtag
Fridays for Future hatte Bastelvorlagen zum Eiffelturmtag am 11. Dezember an die Bundestagsabgeordneten geschickt. Der Eiffelturm soll symbolisch für das Paris-Ziel von 1,5 Grad stehen. Nach dem Trubel der vergangenen Wochen hatte ich in der letzten Sitzungswoche endlich ein bisschen Zeit und vor allem Ruhe zu basteln. Ich war zwar noch nie gut beim Basteln, aber es hat trotzdem geklappt und außerdem viel Spaß gemacht. Ich finde, das ist eine tolle Aktion und der Eiffelturm hat auch schon einen Platz in meinem Büro bekommen. … weiterlesen
Online-Treffen mit der PHOENIX-Genossenschaft
Es war wieder einmal Zeit, mich mit Mitgliedern von PHOENIX – Genossenschaft für Beschäftigung und Bildung e.G. zusammenzukommen und über aktuelle Anliegen zu sprechen. PHOENIX ist ein Zusammenschluss wichtiger Träger der Beschäftigungsförderung in Baden-Württemberg. Ihre Hinweise aus der Praxis nehme ich immer gerne auf. Ein Thema war natürlich die künftige Reform des SGB II und hier insbesondere die Instrumente, mit denen Langzeitarbeitslose besser und auf Augenhöhe unterstützt werden können. … weiterlesen
Bundesdelegiertenkonferenz: Neue grüne Spitze
Annalena Baerbock und Robert Habeck haben uns in die Regierung geführt. Jetzt geben sie die Parteiführung ab und zwar an Ricarda Lang und Omid Nouripour, die als neue Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen gewählt wurden. Das Duo wird gut. Ricarda und Omid werden die Regierungsarbeit natürlich stützen, aber auch gleichzeitig mit grünem Blick kritisch begleiten – da bin ich mir sicher und ich freue mich auf die Zusammenarbeit. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 24.01.-28.01.2022
- Ausschuss für Arbeit und Soziales
- Regierungsbefragung mit Bundesminister Habeck
- Orientierungsdebatte zur Debatte zur SARS-CoV-2-Impfpflicht
- Debatte und Namentliche Abstimmung: Nachtragshaushalt 2021
- Landwirtschafts- und Ernährungspolitik im Aufbruch
- Covid-19-Schutmaßnahmen
- Regierungserklärung Jahreswirtschaftsbericht 2022
- Vermarktung regionaler Lebensmittel
- Namentliche Abstimmung: Bundeswehreinsatz im Irak
Mehr als 1.000 politische Gefangene in Belarus
Belarus hat einen traurigen Rekord erreicht: mehr als 1.000 Menschen – Lehrer:innen, Verkäufer:innen, Journalist:innen, Kunst- und Kulturschaffende, oder auch unabhängige Gewerkschafter:innen – wurden inhaftiert, einfach weil sie ihre Menschen- und Bürgerrechte wahrgenommen haben. Das ist ein Skandal und zeigt die Willkür und Skrupellosigkeit des belarussischen Regimes. Wir Grüne stehen eng an der Seite der Zivilgesellschaft in Belarus. Wir fordern die unmittelbare Freilassung aller politischen Gefangenen in Belarus. … weiterlesen
Ampel-Pläne in der Diskussion mit der BDA
Der Ausschuss Arbeitsmarkt der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände hat mich eingeladen, um über unsere politischen Vorhaben in den kommenden Jahren zu diskutieren. Von besonderem Interesse war diesmal die Sozialpolitik, die wir mit der Kindergrundsicherung und dem Bürgergeld gerechter machen wollen, aber auch die Weiterbildung.
#WeRemember
Wir erinnern an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 und erheben damit unsere Stimme gegen Antisemitismus und Rassismus. #WeRemember wurde 2017 vom World Jewish Congress und der UNESCO ins Leben gerufen, um mehr Bewusstsein für die Bedeutung von Erinnerungskultur für die Gegenwart zu schaffen. Der Deutsche Bundestag schließt sich dieser Kampagne an und projiziert vom 22. bis 27. Januar täglich von 16 Uhr bis 7 Uhr früh den Schriftzug „#WeRemember“ auf die westliche Seite des Reichstagsgebäudes. … weiterlesen
Jahreswirtschaftsbericht 2022
Heute hat unser grüner Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck den neuen Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt. Das ist ein historischer Schritt, denn erstmals werden in dem Bericht auch Wohlfahrts- und Nachhaltigkeitsindikatoren erhoben. Das hatten wir als Grüne lange gefordert. Der Bericht macht auch deutlich, dass wir als Gesellschaft bei der sozial-ökologischen Transformation vor enormen Herausforderungen stehen. Dem Arbeitsmarkt kommt eine besondere Rolle dabei zu, damit der Wandel auch gelingt. … weiterlesen
Orientierungsdebatte zur „Impfpflicht“
Heute hat sich der Bundestag zum ersten Mal in einer Orientierungsdebatte mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht beschäftigt. Wir haben dreieinhalb Stunden lang intensiv diskutiert. Es ging um das Für und Wider der Impfpflicht, um die vielen zu klärenden medizinisch-ethischen Aspekte und um die Frage der Durchsetzung. Die Debatte war wichtig, denn die Entscheidung ist nicht einfach. Auch ich habe viele Fragen und deshalb war die Orientierungsdebatte wichtig. … weiterlesen
