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Petitionsausschuss: berücksichtigen, was die Menschen umtreibt
Petitionen liefern der Politik ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung, denn so erfahren wir, welche Ideen und Vorschläge, Sorgen und Nöte die Menschen haben. In dieser Woche wurde der Petitionsausschuss bis zur Regierungsbildung vorübergehend eingesetzt, damit der Berg der unbearbeiteten Petitionen nicht noch größer wird. Ich habe mich gerne bereit erklärt, diese Aufgabe jetzt in der Übergangszeit wieder zu übernehmen und freue mich sehr auf die gemeinsame Arbeit mit Corinna Rüffer, Anja Liebert und Linda Heitmann. … weiterlesen
25+1 Jahre SonnenEnergie Neckar-Alb e.V.
Seit 26 Jahren informiert der gemeinnützige Verein über die Zusammenhänge der Klimaveränderung mit dem Energieverbrauch. Das Ziel des Vereins ist und war von Anfang an, dass die regenerativen Energien stärker genutzt werden und das verfolgt er vor allem auf kommunaler und regionaler Ebene. Das Jubiläumsfest und der Vortrag meines ehemaligen grünen Bundestagskollegen, Hans-Josef Fell, hat wieder einmal gezeigt, dass 100 Prozent Erneuerbare Energien bis 2030 möglich und vor allem unverzichtbar sind. Das langjährige Engagement dieser Aktiven macht Mut. … weiterlesen
Ampel: AG Arbeit hat pünktlich abgegeben!
Viele Tage waren wir mit viel Papier unterwegs. Anfangs war es unvorstellbar und doch hat die Verhandlungsgruppe gestern am 10.11.2021 pünktlich vor 18.00 Uhr den gemeinsamen Text „Arbeit, Ausbildung, Weiterbildung“ abgegeben. Wir haben zwar die Textlänge überschritten, dafür aber viel Inhalt abgeliefert. Einfach waren die Verhandlungen nicht. Deshalb war es gut, dass wir – die grüne Gruppe – gut vorbereitet waren und mit Katharina Dröge eine starke Verhandlungsleiterin hatten. … weiterlesen
Aktionstag der IG Metall – Wandel, aber fair
Die Industrie muss klimaneutral werden. Das darf allerdings nicht zulasten der vielen Beschäftigten passieren – vielmehr müssen sie auf dem Weg in eine neue Industrie mitgenommen werden. Um diese Forderung zu unterstreichen, hatte die IG Metall unter dem Titel "FairWandel - sozial, ökologisch, demokratisch" zu einem Aktionstag in ganz Deutschland aufgerufen. Auch ich habe bei der Kundgebung in Berlin vorbeigeschaut. … weiterlesen
Es ist spannend – wir beginnen mit Koalitionsverhandlungen
Die Sondierungsgespräche für eine Ampel sind geführt. Und nun beginnen die Koalitionsverhandlungen zunächst in themenspezifischen Arbeitsgruppen. Bereits die Sondierungsgespräche haben gezeigt, da ist was möglich. Denn sie wurden ernsthaft und mit Vertrauen geführt. Es wurde eine gute Grundlage für Koalitionsverhandlungen gelegt. Jetzt wird es spannend, aber auch nicht einfach, umso mehr freue ich mich, dass ich bei den Koalitionsgesprächen das Thema Arbeit verhandeln darf. Ich hoffe, dass wir mit Hubertus Heil und Johannes Vogel gute Ergebnisse erreichen können. … weiterlesen
Bundestag hat sich konstituiert
Nach der heutigen Sitzung bin ich Abgeordnete der 20. Wahlperiode. Getagt haben wir mit der 3-G-Regel und deshalb hatten wir alle nette Bändchen am Arm. Es war wieder ein ganz besonderer Moment und ich bin dankbar, dass ich meine Themen im Bundestag weiter vertreten darf – vielleicht sogar in einer Regierungsfraktion. Wir haben jetzt auch endlich Bilder von der größten grünen Bundestagsfraktion, die es bisher gab. Gleiches gilt für die baden-württembergische Landesgruppe. Das wird auch mit den „Vorher-Nachher-Bilder“ vom Plenarsaal sehr deutlich. … weiterlesen
Gespräch mit der Katholischen Bundesarbeitsgemeinschaft Integration durch Arbeit
Ich war zur Jahrestagung eingeladen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die zukünftige aktive Arbeitsmarktpolitik. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Caritas fordert Maßnahmen für eine dauerhafte Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Menschen. Ich sehe das sehr ähnlich. Mein Ziel ist, dass das neue Regelinstrument §16i SGB II – der soziale Arbeitsmarkt – entfristet und weiterentwickelt wird. Und dafür werde ich mich auch bei den Koalitionsverhandlungen einsetzen. … weiterlesen
Tag der seelischen Gesundheit
Das Bündnis aus Arbeitskreis Leben, Wirbelwind, Evangelische Bildung, Katholische Erwachsenenbildung und Bündnis gegen Depression haben die Aktion auf dem Marktplatz organisiert. Bundesweit haben sich über 125 Mitgliedsorganisationen im Aktionsbündnis Seelische Gesundheit zusammengeschlossen. Der Grund: Fast jeder dritte Mensch leidet Schätzungen zufolge mindestens einmal im Leben an einer psychischen Erkrankung. Das Stigma belastet die Betroffenen und ihre Angehörigen. Das Ziel: Psychische Erkrankungen sollen nicht länger tabuisiert werden. Das unterstütze ich aus vollem Herzen. … weiterlesen
„Hierbleiben – Spuren nach Grafeneck“
Das Straßentheater heute in Reutlingen ging unter die Haut und hat tief berührt. Gespielt hat das inklusive Tonne-Ensemble. Es ging um den Nationalsozialismus, NS-Euthanasie und um das Schloss Grafeneck. Unter dem Decknamen T4 wurden hier erstmals systematisch und in großem Rahmen Menschen umgebracht, die den Nazis als Behinderung für die Gesellschaft erschienen. Es waren 10.654 Menschen mit Behinderungen aus ganz Baden-Württemberg und über dessen Grenzen hinaus, die auf diese Art in eigens dafür eingerichteten Gaskammern – nicht weit von hier - in Grafeneck ermordet wurden. … weiterlesen
Ich habe mich bedankt
Ich habe mich letzte Woche in Münsingen und heute auch in Reutlingen mit einem Infostand für die Unterstützung bei der Wahl bedankt. Sonne, blauer Himmel, gut gelaunte Menschen, gute Gespräche. Viele haben mich angesprochen. Es ging um den Wahlkampf, aber auch um die Sondierung. Sie wollen eine andere Politik – mehr Klimaschutz, mehr soziale Gerechtigkeit, eine humane Flüchtlingspolitik, eine moderne Familienpolitik, mehr Europa. Es waren sehr interessante und vor allem sehr angenehme Gespräche und das hat nach dem aufgeladenen Wahlkampf gut getan. … weiterlesen
