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Austausch mit Filiz Demirel zum Sozialen Arbeitsmarkt
Der Soziale Arbeitsmarkt wird weiterentwickelt, darauf haben wir uns in der Ampelkoalition geeinigt. Um zu erfahren, wo es vor Ort hakt und wo die Veränderungen ansetzen müssen, ist der Austausch mit den Ländern wichtig. Daher habe heute mit Filiz Demirel gesprochen. Sie ist grünes Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und hat von Hamburger Erfolgen, aber auch Schwierigkeiten in der Umsetzung des „16i“ berichtet. Es ist wieder einmal deutlich geworden, dass die Freie Förderung (16f SGB II) rechtssicher ausgestaltet sein muss und der Soziale Arbeitsmarkt auch in Zukunft eine solide Finanzierung braucht.
Austausch mit Oberbürgermeisterin Carmen Haberstroh
Ich habe mich sehr gefreut, die neue Oberbürgermeisterin von Metzingen, Carmen Haberstroh, endlich kennenzulernen. Mit ihr gibt es in Metzingen jetzt erstmals eine Oberbürgermeisterin. Wir haben uns aufgrund der weiterhin angespannten Corona-Lage zumindest online treffen können. Das Gespräch war interessant und es ging für uns quer durch alle Themen. Es war ein guter Austausch und ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Faire Arbeitsbedingungen in der Plattformökonomie
Die Plattformökonomie braucht Regeln, damit in ihr faire Arbeitsbedingungen herrschen. Damit hat sich auch Andreja Schneider-Dörr in ihrer Dissertation „Crowd Work und Plattformökonomie“ auseinandergesetzt. Ich habe mich mit der Juristin am Dienstag getroffen und angeregt darüber diskutiert, wie wir mehr Fairness für Menschen erreichen können, die für Plattformen arbeiten. … weiterlesen
Wenn die Arbeit uns nach Hause folgt
Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Göppingen hat mich zu einem Online-Seminar eingeladen. Unter dem Titel „Wenn Arbeit und Schule uns nach Hause folgen… Spagat zwischen Computerarbeit und digitalem Lernen am Küchentisch“ diskutierten wir das Homeschooling und sehr intensiv wie Beschäftigte die Arbeit im Homeoffice erlebt haben. Natürlich gehen Homeschooling und Homeoffice nicht zusammen. Wir brauchen vor allem endlich gesetzliche Rahmenbedingungen für Homeoffice und genau das haben wir als Koalition vereinbart. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 10.01.-14.01.2022
- Petitionsausschuss
- Ausschuss für Arbeit und Soziales
- Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß Bundesschuldenwesengesetz
- Gesundheit
- Arbeit und Soziales
- Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Ernährung und Landwirtschaft
Erste richtige Sitzungswoche – endlich – es geht los!
Wir sind in der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr. Es ist auch die erste reguläre Sitzungswoche seit Beginn der 20. Wahlperiode. Die Woche sieht endlich wie eine richtige Sitzungswoche aus: AG-Sitzungen, Fraktionssitzung, Ausschuss für Arbeit und Soziales, Petitionsausschuss, Regierungsbefragung – dazwischen Gespräche, Telefonate und Besprechungen mit dem Team. Nur das Plenum ist besonders, weil alle Minister:innen nacheinander eine Regierungserklärung abgeben und zur Diskussion stellen. Das alles hat mir wirklich gefehlt. Ich bin froh, dass es jetzt wieder richtig losgeht! … weiterlesen
Eröffnungsbilanz: Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz
Im Kampf gegen die Klimakrise hat das entscheidende Jahrzehnt begonnen. Unser grüner Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, hat heute die „Eröffnungsbilanz Klimaschutz“ vorgestellt. Das Ergebnis – wenig überraschend: Die bisherigen Maßnahmen sind in allen Sektoren unzureichend. Die Klimaziele für 2022 wird Deutschland aller Voraussicht nach sogar verfehlen. Wir fangen also mit einem drastischen Rückstand an. Deshalb braucht es jetzt einen echten Turbo beim Klimaschutz. … weiterlesen
FAQ: Impfzweifel auf dem Prüfstand
Zur Corona-Schutzimpfung erreichen mein Büro viele E-Mails, Briefe und Anrufe, die die Sicherheit und Wirksamkeit der zugelassenen Impfstoffe, aber auch die Notwendigkeit der Impfung ganz grundsätzlich infrage stellen. Ich möchte dem entgegenwirken und deshalb habe ich die häufigsten Behauptungen anhand des wissenschaftlichen Erkenntnisstands überprüft. Richtig ist: Die Impfung schützt und die Auffrischungsimpfung ist gerade angesichts der Omikron-Variante wichtig. Ich habe in dieser Woche meine Booster-Impfung erhalten. … weiterlesen
Wir starten durch!
Ein paar freie Tage haben gut getan. Und jetzt im neuen Jahr geht es endlich mit der inhaltlichen Arbeit der Ampelkoalition los. Und um uns darauf einzustimmen, hat sich das Berliner Büro – geboostert und getestet – zu einer ganztägigen Klausur getroffen. Wir haben uns neu sortiert, damit das Büro in den Sitzungswochen gut funktioniert. Vor allem haben wir uns inhaltlich ausgetauscht, Prioritäten erarbeitet und konkrete Arbeitsaufträge definiert. Ich freue mich auf die inhaltliche Arbeit und die wird gut und engagiert, denn mein Team, meine Mitarbeiter:innen sind einfach großartig. … weiterlesen
Mehr als 4.800 Menschen demonstrierten online für mehr Solidarität
Die Reutlinger Online-Demonstration wurde als Gegenaktion zu den so genannten „Spaziergängen“ organisiert, bei denen gegen die Corona-Regelungen ohne Abstand und Masken demonstriert wurde. Die Online-Demonstration hat den Nerv der Menschen getroffen und war erfolgreich. Im Zeitraum zwischen dem 23. Dezember 2021 und dem 4. Januar 2022 haben mehr als 4.800 Menschen teilgenommen. Sie alle wollten ein Zeichen setzen, Haltung beweisen und sichtbar machen, dass sich die Mehrheit an die Corona-Regeln hält und solidarisch ist. … weiterlesen
