Inhalt
Sitzungstag vom 18.11.2021
- Petitionsausschuss
- Infektionsschutzgesetz
- Namentliche Abstimmung: Infektionsschutzgesetz
- Namentliche Abstimmung: Entschließungsantrag zum Infektionsschutzgesetz
- Bundeszuschuss für die Krankenversicherung
- Kitas und Schulen
Das neue Infektionsschutzgesetz – mutiger und konsequenter
Die Corona-Lage ist dramatisch und wir müssen alles dafür tun, die vierte Welle abzubremsen. Dafür benötigen Bund und Länder Regelungen, die rechtlich sicher und wissenschaftlich sinnvoll sind. Das Rechtskonstrukt der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist dafür nicht mehr geeignet und läuft auch am 25. November aus. Wir legen jetzt ein Gesetzespaket vor, das mutiger und konsequenter ist, als alles, was die letzte Bundesregierung je vorgelegt hat. Jetzt gibt es 3G am Arbeitsplatz, eine Pflicht zum Homeoffice, 3G, 2G und 2G+. … weiterlesen
Interview für die Schülerzeitung „Kurzschluss“
Anton und Fabio von der Schülerzeitung des Isolde-Kurz-Gymnasiums Reutlingen haben mich professionell und angenehm interviewt. Die angesprochenen Themen der Jungredakteure waren vielfältig - die zurückliegende Bundestagswahl, meine Arbeit im Bundestag, Biosphärengebiet, Fridays for Future, andere Parteien, aber auch mein Weg in die Politik. Ich habe mich sehr über das Interview, das Interesse und auch über das Engagement der jungen Leute gefreut. Nach diesem Gespräch wundert es mich auch nicht, dass der „Kurzschluss“ den Preis als beste Online-Schülerzeitung gewonnen hat. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 8.11.21-12.11.21
- Einsetzungen von Ausschüssen, Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen, Zeitplan 2022
- Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
- Infektionsschutzgesetz, Impfpassfälschung
- Energieversorgung, Energiewende
- Heizkosten
Petitionsausschuss: berücksichtigen, was die Menschen umtreibt
Petitionen liefern der Politik ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung, denn so erfahren wir, welche Ideen und Vorschläge, Sorgen und Nöte die Menschen haben. In dieser Woche wurde der Petitionsausschuss bis zur Regierungsbildung vorübergehend eingesetzt, damit der Berg der unbearbeiteten Petitionen nicht noch größer wird. Ich habe mich gerne bereit erklärt, diese Aufgabe jetzt in der Übergangszeit wieder zu übernehmen und freue mich sehr auf die gemeinsame Arbeit mit Corinna Rüffer, Anja Liebert und Linda Heitmann. … weiterlesen
25+1 Jahre SonnenEnergie Neckar-Alb e.V.
Seit 26 Jahren informiert der gemeinnützige Verein über die Zusammenhänge der Klimaveränderung mit dem Energieverbrauch. Das Ziel des Vereins ist und war von Anfang an, dass die regenerativen Energien stärker genutzt werden und das verfolgt er vor allem auf kommunaler und regionaler Ebene. Das Jubiläumsfest und der Vortrag meines ehemaligen grünen Bundestagskollegen, Hans-Josef Fell, hat wieder einmal gezeigt, dass 100 Prozent Erneuerbare Energien bis 2030 möglich und vor allem unverzichtbar sind. Das langjährige Engagement dieser Aktiven macht Mut. … weiterlesen
Ampel: AG Arbeit hat pünktlich abgegeben!
Viele Tage waren wir mit viel Papier unterwegs. Anfangs war es unvorstellbar und doch hat die Verhandlungsgruppe gestern am 10.11.2021 pünktlich vor 18.00 Uhr den gemeinsamen Text „Arbeit, Ausbildung, Weiterbildung“ abgegeben. Wir haben zwar die Textlänge überschritten, dafür aber viel Inhalt abgeliefert. Einfach waren die Verhandlungen nicht. Deshalb war es gut, dass wir – die grüne Gruppe – gut vorbereitet waren und mit Katharina Dröge eine starke Verhandlungsleiterin hatten. … weiterlesen
Aktionstag der IG Metall – Wandel, aber fair
Die Industrie muss klimaneutral werden. Das darf allerdings nicht zulasten der vielen Beschäftigten passieren – vielmehr müssen sie auf dem Weg in eine neue Industrie mitgenommen werden. Um diese Forderung zu unterstreichen, hatte die IG Metall unter dem Titel "FairWandel - sozial, ökologisch, demokratisch" zu einem Aktionstag in ganz Deutschland aufgerufen. Auch ich habe bei der Kundgebung in Berlin vorbeigeschaut. … weiterlesen
Es ist spannend – wir beginnen mit Koalitionsverhandlungen
Die Sondierungsgespräche für eine Ampel sind geführt. Und nun beginnen die Koalitionsverhandlungen zunächst in themenspezifischen Arbeitsgruppen. Bereits die Sondierungsgespräche haben gezeigt, da ist was möglich. Denn sie wurden ernsthaft und mit Vertrauen geführt. Es wurde eine gute Grundlage für Koalitionsverhandlungen gelegt. Jetzt wird es spannend, aber auch nicht einfach, umso mehr freue ich mich, dass ich bei den Koalitionsgesprächen das Thema Arbeit verhandeln darf. Ich hoffe, dass wir mit Hubertus Heil und Johannes Vogel gute Ergebnisse erreichen können. … weiterlesen
Bundestag hat sich konstituiert
Nach der heutigen Sitzung bin ich Abgeordnete der 20. Wahlperiode. Getagt haben wir mit der 3-G-Regel und deshalb hatten wir alle nette Bändchen am Arm. Es war wieder ein ganz besonderer Moment und ich bin dankbar, dass ich meine Themen im Bundestag weiter vertreten darf – vielleicht sogar in einer Regierungsfraktion. Wir haben jetzt auch endlich Bilder von der größten grünen Bundestagsfraktion, die es bisher gab. Gleiches gilt für die baden-württembergische Landesgruppe. Das wird auch mit den „Vorher-Nachher-Bilder“ vom Plenarsaal sehr deutlich. … weiterlesen
