Es geht immer weiter. Jetzt verbreitet Sahra Wagenknecht Bullshit: Sie behauptet, die Hälfte der Beschäftigten kehre nach nur 6 Monaten zurück zum Bürgergeld und deutet damit an, dass diese Menschen nicht arbeiten wollen. Das ist schlicht falsch! Die Realität ist, dass viele zwar arbeiten, jedoch nicht genug verdienen, um aus dem Bürgergeld rauszukommen. Sie kommen also nicht „zurück“, sondern sind die ganze Zeit „drin“ im System. Was diese Menschen wirklich brauchen, sind höhere Löhne und bessere Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder, keine populistischen Verzerrungen. … weiterlesen
Als Abgeordnete freue ich mich über jede Gelegenheit, Schüler:innen aus meinem Wahlkreis im Bundestag zu empfangen. Dieses Mal durfte ich die St. Wolfgang Schule aus Reutlingen begrüßen. Im Gespräch standen ihre Fragen im Mittelpunkt. Es ging um meine parlamentarische Arbeit im Bundestag, Klimaschutz, Energiewende, um den Krieg in der Ukraine, Petitionen, Bürgergeld und um unsere Demokratie. Der Austausch mit jungen Menschen ist mir ein besonderes Anliegen. Es war eine tolle Klasse und der Austausch hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Es war ein sehr angenehmes, zugleich aber auch ernstes Gespräch mit den Vertreter:innen der ak.mas. Bei unseren Begegnungen stehen meist die wichtigen Themen Arbeit und Soziales im Vordergrund. Diesmal ging es jedoch um die Bedrohung unserer Demokratie. Wir waren uns einig: Hass und Hetze haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Jetzt ist es wichtiger denn je, dass wir gemeinsam Haltung zeigen und entschieden gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus aufstehen. Es ist ein gutes Gefühl zu wissen, dass die ak.mas auch bei diesem Thema fest an unserer Seite steht. … weiterlesen
Ayda Al-Khafadji war eine Woche lang für ein Schüler:innenpraktikum bei mir in meinem Büro in Berlin im Bundestag. Sie erlebte gemeinsam mit mir und meinem Team eine besonders spannende Woche, denn es war die Woche, in der wir das Sicherheitspaket verabschiedet haben. Es war deshalb ein bisschen hektisch und ich hätte gerne mehr Zeit für Ayda gehabt, denn sie war eine großartige, interessierte Praktikantin. Was sie alles gesehen hat und wie die Woche für sie war, hat Ayda in ihrem Praktikumsbericht beschrieben. … weiterlesen
Die AfD ist gefährlich. Ihre Bundestagsabgeordneten beschäftigen Rechtsextreme. Es sind Menschen, die namentlich in den Berichten des Verfassungsschutzes aufgeführt werden. Es sind definitiv Verfassungsfeinde, die gezielt unsere Demokratie von innen aushöhlen wollen. Sie nutzen die demokratischen Spielregeln und Steuergeld, um die Demokratie zu zerstören. Aus meiner Sicht muss unsere Demokratie auch an dieser Stelle wehrhafter werden. Und für uns Demokrat:innen heißt es jetzt: zusammenstehen, unterhaken und unsere freie und offene Gesellschaft verteidigen! … weiterlesen
Kinder, die zusammen mit psychisch kranken oder suchtkranken Eltern aufwachsen, haben es schwer. Ihnen fehlen feste Regeln und verlässliche Bezugspersonen. Sie übernehmen Verantwortung für Eltern und Geschwister und leben in ständiger Überforderung. Ihnen fehlt Geborgenheit, sie werden vernachlässigt. Der Verein MENSCHENKINDER in Reutlingen kümmert sich um diese vergessenen Kinder. Ich habe mich mit Arlette Zappi getroffen. Abgesehen davon, dass wir uns sofort sympathisch waren, bin ich vor allem von der Arbeit des Vereins schwer beeindruckt. Das ist tolle Hilfe und Unterstützung. … weiterlesen
Der Festakt anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) war für mich ein besonderes Ereignis. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des DGB eindrucksvoll hervorgehoben. Die Errungenschaften wurden durch Videos und Reden gewürdigt: Von der Einführung des Mindestlohns über den Einsatz für Arbeitszeitverkürzungen bis hin zum Ausbau des Mitbestimmungsrechts und der Durchsetzung von Tarifverträgen – der DGB hat in den letzten Jahrzehnten maßgeblich zur Stärkung der Beschäftigten beigetragen. … weiterlesen
Die Union macht Stimmung mit falschen Behauptungen und populistischer Rhetorik. Statt konstruktive Lösungen zu bieten, setzt sie beim Bürgergeld gezielt auf Desinformation. Ihre Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist schlichtweg falsch und ein durchsichtiges Manöver, um arme Menschen gegeneinander auszuspielen. Statt Polemik und Fake News braucht es eine verantwortungsvolle Politik für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen – denn das sind die wahren Baustellen in unserem Land. … weiterlesen
Bundesfinanzminister Christian Lindner entpuppt sich neuerdings als populistischer Sozialpolitiker. Sein neuster Coup: Er will unser Sozialsystem umbauen und für ukrainische Geflüchtete einen neuen eigenen Rechtsstatus schaffen. Das ist nichts anderes, als ein erneuter Versuch, auf dem Rücken von Geflüchteten Politik zu machen. Das Zündeln mit solch populistischen Forderungen mag kurzfristig für Schlagzeilen sorgen, die wirklichen Probleme in unserem Land werden von Lindner dagegen nicht angepackt. … weiterlesen
Ich bleibe aktiv und werde mich weiterhin engagieren. Allerdings nicht mehr im Bundestag, sondern wieder an der Basis. Vier Wahlperioden in Berlin sind genug. Ich habe lange mit mir gerungen und diese Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen. Denn die grüne Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ist mir ein besonderes Anliegen. Aber die Entscheidung steht: Ich werde nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Meine Beweggründe können hier nachgelesen werden: … weiterlesen