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30.03.2021

ARD-Reportage: „Abgeklatscht und abserviert - Die vergessenen Corona-Helden

Gute, tarifliche Löhne statt Applaus von den Balkonen – das wäre echte Wertschätzung für die systemrelevanten Berufe wie in der Pflege und im Einzelhandel. Die ARD hat eine sehr sehenswerte Reportage dazu gemacht, in der auch über meinen Austausch mit der engagierten Netto-Verkäuferin und Betriebsrätin Angela Webster berichtet wird. … weiterlesen

28.03.2021

GewerkschaftsGrüner Austausch in Thüringen

"Wirklich sozial ist eine Politik nur, wenn sie ökologisch ist. Wirklich ökologisch ist Politik nur, wenn sie auch sozial ist." Darüber diskutiere ich am Dienstag, den 30. März, ab 18.00 Uhr online mit GewerkschaftsGrün Thüringen. Moderiert wird dieser Austausch von Laura Wahl, Abgeordnete im Thüringer Landtag & Matthias Altmann, GewerkschaftsGrün Thüringen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. … weiterlesen

27.03.2021

Kleine Anfrage: Förderung langzeitarbeitsloser Menschen in Zeiten von Corona

Die Pandemie geht nicht spurlos am Arbeitsmarkt vorbei. Immer deutlicher wird, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen besonders stark steigt und die Rückkehr in einen Job derzeit besonders schwierig ist. Die Arbeitsförderung muss genau hier ansetzen und Menschen unterstützen. Leider bleibt sie im Pandemiejahr weit hinter den Erwartungen zurück, wie meine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zeigt. … weiterlesen

26.03.2021

Sitzungswoche vom 22.3.21-26.3.21

  • Regierungsbefragung mit Angela Merkel
  • Aktuelle Stunde: Menschenrechte in der Türkei
  • Geflüchtete an den europäischen Außengrenzen
  • Eigenmittel der EU
  • Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
  • 80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland
  • Aktuelle Stunde: Kurswechsel in der Corona-Politik
  • Rede: Beschäftigte in der Industrie – Massenentlassungen verhindern
  • Arbeitnehmerfreizügigkeit und soziale Sicherheit zwischen EU und Vereinigtem Königreich
  • Lobbyregister
  • Teilhabe von Menschen mit Behinderung
  • Abgeordnete, Lobbytätigkeit und Transparenz von Nebeneinkünften
  • Schwarmfinanzierung
  • Tierschutz durch Strafrecht

25.03.2021

Rede: Lücken bei der Unternehmensmitbestimmung schließen

Dieser Antrag ist mir ein ganz besonderes Anliegen. Denn die Unternehmensmitbestimmung darf künftig weder umgangen noch ignoriert werden, wie es heute häufig der Fall ist. Deshalb fordern wir mit einem Antrag, dass Lücken bei der Mitbestimmung im Aufsichtsrat endlich geschlossen werden. Außerdem wollen wir bei der paritätischen Mitbestimmung ein Schlichtungsverfahren einführen. So kann tatsächlich ein Interessensausgleich entwickelt werden und zwar bei Entscheidungen, von denen die Beschäftigten besonders betroffen sind.  … weiterlesen

25.03.2021

Kleine Anfrage: Mehr als 2.000 Stellen bei der FKS nicht besetzt

Wie jedes Jahr habe ich mit einer Kleinen Anfrage nachgefragt, wie es mit bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit dem Personal aussieht und was die Kontrollen ergeben haben. Und die Zahl der unbesetzten Stellen ist wieder größer geworden. Im Jahr 2020 kam die Pandemie als besondere Herausforderung auch für die FKS hinzu. Hier fordere ich Gesundheitsschutz für die Beamt:innen des Zolls und gleichzeitig wieder mehr Vor-Ort-Kontrollen, denn Arbeitsausbeutung und Sozialversicherungsbetrug gibt es auch während einer Pandemie. … weiterlesen

23.03.2021

Antrag: Unternehmensmitbestimmung stärken – Gesetzeslücken schließen

Unternehmensmitbestimmung ist gelebte Demokratie. In der Realität vermeiden aber zu viele Unternehmen die Mitbestimmung im Aufsichtsrat durch die geschickte Wahl der Rechtsform. Andere wiederum ignorieren sie ganz einfach. Deshalb müssen die Lücken bei der Mitbestimmung endlich geschlossen werden. Wir wollen die Unternehmensmitbestimmung auch stärken. Die paritätische Mitbestimmung soll ab 1.000 Beschäftigte gelten. Außerdem wollen wir ein verbindliches Schlichtungsverfahren einführen, wenn es um Entscheidungen geht, von denen die Beschäftigten besonders betroffen sind. … weiterlesen

22.03.2021

Tarifbindung endlich stärken!

Eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) hat erneut bestätigt: Ohne Tarifverträge sind die Löhne niedriger und die Arbeitszeiten länger. Der Trend, dass immer weniger Beschäftigte von Tarifverträgen profitieren, muss mit wirksamen Maßnahmen gestoppt werden. … weiterlesen

20.03.2021

Wir brauchen klare Regeln und mehr Transparenz und keine Ehrenerklärungen

Skandale, Intransparenz und übersteigerter Lobbyismus schaden der Glaubwürdigkeit und Integrität von Politikerinnen und Politikern. Das hat der Maskenskandal bei der Union erneut deutlich gezeigt. Und da helfen auch die abgelegten Ehrenerklärungen nicht mehr weiter. Denn darin werden Regeln aufgestellt, deren Einhaltung selbstverständlich sein muss. … weiterlesen

18.03.2021

Herzlichen Glückwunsch, ver.di!

Am Freitag den 19. März 2021 feiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Geburtstag. Genau vor 20 Jahren kam es zur größten Fusion in der deutschen Gewerkschaftsgeschichte. Fünf Einzelgewerkschaften schlossen sich damals in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zusammen. Wir sagen: herzlichen Glückwunsch! … weiterlesen