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06.03.2021

Endlich auf der Straße – am Infostand von Cindy Holmberg

Es tat so gut! Heute habe ich Cindy Holmberg, unsere Landtagskandidatin für Hechingen-Münsingen, endlich mal auf der Straße am Infostand in Metzingen unterstützen können. Die Gespräche, die Begegnungen, der Augenkontakt, das Lachen und auch Streiten - das hat mir wirklich gefehlt. Es wurde auch sehr deutlich, wie die Corona-Pandemie die Menschen belastet. Es ging um die Jugendlichen und Kinder, um die Schul-Situation, das Impfen und Testen. Wir kritisieren immer die fehlende Impf- und insbesondere Teststrategie und dass genau da was richtig schief läuft und das merken die Menschen. … weiterlesen

06.03.2021

Corona-Antigen-Schnelltestzentrum Metzingen

Am Kelternplatz gibt es jetzt auch das Corona-Antigen-Schnelltestzentrum Metzingen, das vom Deutschen Roten Kreuz, DLRG und Feuerwehr Metzingen hochprofessionell betrieben wird. Ich habe mir das Testzentrum nicht nur angeschaut, sondern mich gleich auch nach der Sitzungswoche testen lassen. Das Testen funktioniert super gut, schnell, bestens organisiert und vor allem sind da sehr nette Menschen aktiv. Herzlichen Dank für diese wichtige Arbeit. … weiterlesen

05.03.2021

Sitzungswoche vom 1.3.2021-5.3.2021

  • Corona-Impfung
  • Rückzahlung Finanzhilfen Griechenland
  • Fortgeltung der Regeln zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite
  • Kurzarbeitergeld
  • Aktuelle Stunde Eskalation der Gewalt in Myanmar
  • Finanzmarktintegrität
  • Renten
  • Internationaler Frauentag
  • Personenbeförderung
  • Ökologisch-sozialer Wandel der Industrie

04.03.2021

Debatte im Bundestag // Corona-Beschlüsse – hochriskant!

Die Entscheidungen der gestrigen Konferenz von Bund und Ländern zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie hinterlassen ein mulmiges Gefühl. Es soll Öffnungen geben, allerdings ohne ausreichend Tests  bei gleichzeitig geringer Impfquote. Das ist mitten in einer anrollenden dritten Welle extrem gefährlich – trotz des verständlichen Wunsches nach einer Rückkehr zur Normalität. Und wenn jetzt die Minister Spahn und Scheuer die „Taskforce Testlogistik“ leiten sollen – nach einem Jahr Corona-Pandemie – dann läuft hier einiges gewaltig schief. … weiterlesen

04.03.2021

Antrag: Soziale Mindestsicherung für Crowd-, Gig- und Clickworker

In der digitalen Welt verschwimmen die Grenzen zwischen Selbstständigen und Beschäftigten. Crowd-, Gig- und Clickworker – die meisten von ihnen sind Solo-Selbstständige, die sich in einer Arbeitswelt bewegen, für die es bislang kaum Regeln gibt. Mit einem Antrag fordere ich jetzt die Bundesregierung auf, für eine soziale Mindestsicherung und besseren rechtlichen Schutz der Erwerbstätigen in … … weiterlesen

04.03.2021

Neue Equal-Pay-Richtlinie der EU ist Schritt in die richtige Richtung

Die Europäische Kommission hat jetzt einen Richtlinienvorschlag zur Lohntransparenz vorgelegt. Ziel des Vorschlags ist es, mehr Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern zu erreichen. Der Richtlinienvorschlag wird für alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit mehr als 250 Beschäftigen gelten und geht in Teilen über die deutsche Regelung zur Entgelttransparenz hinaus. So sieht er zum Beispiel eine Art Verbandsklagerecht vor, um Betroffene zu vertreten. … weiterlesen

02.03.2021

Öffentliche Anhörung: Grüner Antrag Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld

Am Montag fand die öffentliche Anhörung zu unserem Antrag „Mehr Sicherheit für Beschäftigte im Wandel – Qualifizierungs-Kurzarbeit einführen“ statt. Darin fordern wir ein Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld, das eng an die Sozialpartnerschaft gekoppelt werden muss sowie ein neues Mitbestimmungsrecht zur Verbesserung der Klimabilanz in den Unternehmen. Unser Sachverständiger in der Anhörung war Prof. Dr. Daniel Ulber. … weiterlesen

01.03.2021

Ich unterstütze ver.di – die Telekom muss ihrer Verantwortung gerecht werden

Für junge Menschen wird es in der Corona-Krise immer schwerer, in das Berufsleben einzusteigen, denn aufgrund der anhaltenden Pandemie ist auch der Ausbildungsmarkt angespannt. Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) gibt an, dass im Jahr 2020 ca. 12 Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen wurden. Das Ausbildungsangebot ist spürbar zurückgegangen. Und auch die Telekom will die Ausbildungsplatzquote senken. Daher unterstütze ich ver.di. Die Telekom muss die vereinbarte Ausbildungsquote erhalten. … weiterlesen

26.02.2021

Änderungsanträge zum Sozialschutzpaket III

Heute wurde im Bundestag über das dritte Sozialschutzpaket abgestimmt. Grundsätzlich sind Regelungen zur besseren Unterstützung von erwerbslosen Menschen oder sozialen Dienstleistern richtig und wichtig. Die konkrete Umsetzung durch die Regierungskoalition lässt aber wie immer große Lücken. Deshalb haben wir heute über zwei Änderungsanträge im Plenum abstimmen lassen. … weiterlesen

26.02.2021

Sitzungswoche vom 22.2.2021-26.2.2021

  • Geschlechtergerechtigkeit
  • Personalvertretung
  • Hass und Hetze gegen LSBTI
  • Corona-Selbsttests
  • Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2021
  • Globale Bekämpfung der Coronapandemie
  • Frauen in Führungspositionen
  • Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit
  • Corona-Steuerhilfe
  • Soziale Sicherung in der Coronapandemie
  • Wirtschaftshilfen für Unternehmen