Inhalt
Rede: Arbeitsschutz in der Fleischindustrie
Die Arbeitsausbeutung in der Fleischindustrie ist schon seit vielen Jahren bekannt. Erst in Zeiten von Corona und Hotspots bei Tönnies hat die Bundesregierung reagiert. Und doch hat die Union nochmals drei Monate blockiert. Heute wurde das Arbeitsschutzkontrollgesetz nun endlich im Bundestag verabschiedet. Werkverträge im Kernbereich der Fleischindustrie wird es ab dem nächsten Jahr nicht mehr geben. Und das unterstütze ich ohne Wenn und Aber. … weiterlesen
Mindestlohn schützt immer noch nicht vor Armut
Auch fast sechs Jahre nach seiner Einführung wird der gesetzliche Mindestlohn von derzeit 9,35 Euro in Deutschland noch keineswegs überall eingehalten. Zu diesem Ergebnis kommt der am Montag vorgelegte Evaluationsbericht, in dem die Auswirkungen der seit 2015 geltenden Lohnuntergrenze beleuchtet werden. Außerdem ist der Mindestlohn noch immer viel zu niedrig. Es ist an der Zeit, dass der Mindestlohn zügig angepasst wird und zwar auf 12 Euro. … weiterlesen
Wachsen wir über uns hinaus
Unter diesem Motto haben jetzt zwei Tage lang auf unserem digitalen Parteitag diskutiert. Wir haben Winfried Kretschmann wieder zum Spitzenkandidaten gewählt. Zwei Zitate von ihm gefallen mir besonders: „Der Schutz des Lebens steht über allem. Hier geht es um die Würde jedes Einzelnen. Aber es geht auch um die Würde unserer Gesellschaft.“ „Lasst uns die Veränderungen aktiv gestalten, um das zu bewahren, was uns lieb und teuer ist. Das ist der grüne Weg.“ … weiterlesen
Seesener Appell für ein bedarfsorientiertes Gesundheitswesen mit guten Arbeitsbedingungen
Seit über einem Jahr kämpfen die ver.di organisierten Beschäftigten der Asklepios-Klinik im niedersächsischen Seesen für die Zukunft ihrer Klinik und für eine angemessene Bezahlung. Ohne Erfolg. Der Konzern setzt stattdessen auf Einschüchterung, Ausgliederungen und Kündigungen. Jetzt gibt es den Seesener Appell, der ein Gesundheitswesen fordert, bei dem der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht der Profit. Ich bin bei diesem Appell solidarische Erstunterstützerin. Ich unterschreibe die Forderungen des Appells ohne Wenn und Aber und hoffe, dass viele den Appell auch unterstützen. … weiterlesen
Zahl der Kontrollen 2020 stark zurückgegangen
Die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sind 2020 im Vergleich zum Vorjahr im Schnitt um 16 Prozent zurückgegangen. Es ist verständlich, dass auch für das Prüfpersonal Gesundheitsgefährdungen im Außendienst durch Corona ausgeschlossen werden mussten. Andererseits gibt es Arbeitsausbeutung und Sozialversicherungsbetrug natürlich auch in Zeiten von Corona. Deshalb ist es wichtig, die Kontrolldichte schnell wieder zu erhöhen. … weiterlesen
Haushaltswoche vom 7.12.2020-11.12.2020
- Einzelplan Wirtschaft und Energie
- Generaldebatte Bundeskanzleramt
- Einzelplan Gesundheit
- Einzelplan Arbeit und Soziales
- Schlussdebatte
Haushaltsdebatte über den Etat „Arbeit und Soziales“
Die Haushaltswoche im Bundestag fand heute ihren Abschluss mit der Debatte über den Haushaltsplan „Arbeit und Soziales“. Die Ausgaben sind zwar hoch, aber sozial wenig ausgewogen. Wenn der Sozialstaat stark bleiben soll, muss sich dies auch in den Investitionen widerspiegeln, und zwar vor allem für die Menschen, die lange arbeitslos sind. … weiterlesen
DGB-Index Gute Arbeit: Mobile Arbeit ist ambivalent
Mobile Arbeit und Homeoffice sind die Schwerpunkte des diesjährigen DGB-Index Gute Arbeit, der jetzt veröffentlicht wurde. Der DGB weist damit auf die Gefahren des mobilen Arbeitens hin. Für den Index waren insgesamt 6297 Beschäftigte in der Zeit von Januar bis Mai 2020 befragt worden. … weiterlesen
Öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss: Soforthilfen für Soloselbstständige
Die Corona-Pandemie sorgt für unterschiedliche Härten. Manche Menschen haben durch sie bereits ihre Arbeit verloren, andere halten sich mit Kurzarbeitergeld über Wasser. Für viele Solo-Selbstständige dauert der berufliche Lockdown schon seit März an und doch kommen die Hilfen bei ihnen nicht an. Das moniert auch der Verband der Gründer und Selbständigen mit seiner Petition an den Bundestag. Mehr als 58.000 Menschen unterstützten diese Petition. Deshalb fand hierzu eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss statt. … weiterlesen
Gespräche im Kaffeehäusle und S-Haus in Reutlingen
Ich war wieder unterwegs, um mich über wertvolle soziale Angebote und über das enorme ehrenamtliche Engagement zu informieren. Gerade jetzt in Zeiten von Corona sind die offenen Hilfen - Baff, Feder und Kaffeehäusle - für Menschen mit Behinderung extrem wichtig. Ein tolles bürgerschaftliche Projekt ist das S-Haus. Dort gibt es nicht nur eine warme Mahlzeit für Menschen mit kleinem Geldbeutel. Es ist einfach auch ein wichtiger Treffpunkt – gerade während der Corona-Pandemie. Wir müssen dieses Engagement und diese wertvolle Arbeit unterstützen! … weiterlesen
