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Podium: Arbeitszeit dokumentieren
Wenn Juristen zusammensitzen und Gerichtsbeschlüsse diskutieren, dann ist alles eine Auslegungssache. In der letzten Januarwoche war ich eingeladen, im Festsaal der Humboldt-Universität in Berlin mitzudiskutieren, und zwar das Thema „Arbeitszeit und Arbeitsmobilität 4.0: Was brauchen wir, was wollen wir?“ Dort diskutierten Juristen und Politiker_innen, welche Auswirkungen das EuGH-Urteil vom Mai letzten Jahres zur Dokumentation der Arbeitszeit hat. … weiterlesen
Besuchergruppe aus dem Café Nikolai in Reutlingen
Heute hatte ich Besuch aus dem Café Nikolai in Reutlingen. Das Café ist ein besonderer Ort. Er bietet Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung die Möglichkeit, im Service oder in der Küche zu arbeiten und damit möglichst nah am 1. Arbeitsmarkt beschäftigt zu sein. Unser gemeinsames Gespräch im Reichstag war sehr lebendig und ich habe mich wirklich sehr über den Besuch gefreut. … weiterlesen
We remember
Wir müssen über den Holocaust reden, auch wenn uns für das Grauen die Worte fehlen. Deshalb war es wichtig, dass es heute anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung von Ausschwitz eine Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag gab. Gesprochen hat der israelische Staatspräsident, Reuven Rivlin und Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier. Zuvor hatte Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble die Ausstellung „David Olère. Überlebender des Krematoriums III“ eröffnet. … weiterlesen
Antrag: „Digitalisierung - Update für die Mitbestimmung“
Die Arbeitswelt ist im Wandel und wird digital. Doch die Grundlagen der Mitbestimmung orientieren sich nach wie vor an einer analogen Arbeitswelt. Deshalb ist es jetzt Zeit für ein Update bei der Mitbestimmung. Denn nur mit starken Personal- und Betriebsräten können die Risiken minimiert und gleichzeitig die Chancen der Digitalisierung besser genutzt werden. Meine Forderungen für eine zeitgemäße Mitbestimmung im digitalen Wandel habe ich jetzt in einem Antrag aufgeschrieben. … weiterlesen
Der Mindestlohn muss auf zwölf Euro steigen und vor Armut schützen
Für das Jahr 2021 ist geplant, dass der Mindestlohn auf 9,85 Euro steigt. Das ist zu wenig. Denn Sinn und Zweck des Mindestlohns ist, die Beschäftigten vor Armut zu schützen. Um dies zu sicherzustellen, muss der Mindestlohn zügig auf 12 Euro steigen. Außerdem wollen wir das Mindestlohngesetz ändern. Die Anpassung des Mindestlohns darf sich zukünftig nicht mehr allein an der Tarifentwicklung orientieren. … weiterlesen
Anhörung zum Antrag Mobbing
Mobbing ist psychische Gewalt - das schrieb die EU-Kommission bereits im Jahr 2001. Und gegen solche Gewalt müssen sich Opfer gesetzlich zur Wehr setzen können. Doch in Deutschland gibt es dafür keine gesetzlichen Grundlagen. Der allgemeine Rechtsschutz von Mobbing-Betroffenen beruht ausschließlich auf der Rechtsprechung. Das soll sich ändern. In einer öffentlichen Anhörung haben Expertinnen und Experten daher meinen Antrag für ein Gesetz zum Schutz vor Mobbing diskutiert. Mit dabei war mein Sachverständiger: der frühere Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Thüringen, Dr. Peter Wickler.
Podium „Theorie meets Praxis – ein Jahr Teilhabechancengesetz“
Nach einem Jahr „Sozialer Arbeitsmarkt“ lohnt sich ein erster Rückblick, um Erfolge und Verbesserungsbedarf festzustellen. Das Bundesnetzwerk für Arbeit und Soziale Teilhabe veranstaltete im Hamburg einen Fachtag zu diesem Thema und lud Expert*innen aus Praxis, Politik und Wissenschaft ein. Ich führte viele interessante Gespräche und trat in einer Podiumsdiskussion für besseres Coaching, eine Flexibilisierung und Entfristung des Instruments ein. … weiterlesen
Veranstaltung: Soziale Sicherheit in der digitalen Zukunft
Der Kreisverband Reutlingen hat meinen Kollegen Danyal Bayaz und mich zu einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung eingeladen, bei der wir zwei zentrale Fragen diskutiert haben, die eng miteinander verbunden sind: die Digitalisierung und die sozialen Sicherungssysteme. Alle Bereiche des Lebens und natürlich auch die Arbeit werden immer digitaler. Vielfach löst dieser Wandel auch Unsicherheiten aus, denen … … weiterlesen
Newsletter Nr. 19
Hier ist mein neuer Newsletter mit einem Überblick über meine Arbeit der letzten Monate. Es gibt Informationen zu Gesetzen der Bundesregierung, zu meinen eigenen parlamentarischen Initiativen, zum grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirat, zum grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag und zu weiteren Aktivitäten. Viel Spaß beim Lesen! … weiterlesen
Besuch bei Bürgermeister Brodbeck in Grafenberg
Heute habe ich Bürgermeister Volker Brodbeck in Grafenberg besucht. Leider konnte ich bei seiner Amtseinsetzung nicht dabei sein. Es hat mich daher besonders gefreut, dass nun doch noch ein Treffen zustande gekommen ist, bei dem wir uns persönlich kennenlernen konnten. Wir haben uns über die Themen ausgetauscht, die in Grafenberg gerade aktuell sind. Als ehemalige langjährige Gemeinderätin, aber auch als MdB, sind für mich kommunale Themen sehr interessant. … weiterlesen
