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Besuch bei Better2gether
better2gether entstand aus einem Gefühl, das alles andere als positiv war. Unzufriedenheit, Unverständnis, Ärger und Frust über das Verhalten und den Konsum von uns allen. Sie wollten die Dinge selbst in die Hand nehmen. Sie haben ein Netzwerk gegründet, bei dem Umweltbewusstsein und Fairness wichtig ist und bei dem Lifestyle und Konsum nicht im krassen … … weiterlesen
Kleine Anfrage zur Dietwegtrasse: Antworten nicht nachvollziehbar
Im Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde das Neubauvorhaben Ortsumfahrung Reutlingen „Dietwegtrasse“ in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Ich halte den Nutzen dieser sogenannte Ortsumfahrung für sehr fragwürdig. Jetzt habe ich mit einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgefragt. Auch die Antworten darauf sind nicht nachvollziehbar. … weiterlesen
Neujahrsempfänge
Der Januar ist der Monat der Neujahrsempfänge. An diesem Sonntag war ich zuerst beim Alternativen Neujahrsempfang in Reutlingen, der dieses Jahr unter dem Motto „Wir sind mehr!“ stand und bei dem es stark um den gesellschaftlichen Zusammenhalt ging. Denn ohne ein friedliches und respektvolles Miteinander sind die Herausforderungen unserer Zeit nicht zu meistern. Danach ging … … weiterlesen
Interview: »Die AfD missbraucht das Parlament«
Der Reutlinger General-Anzeiger hat mich zur Arbeit im Bundestag interviewt. Dabei ging es zentral um die AfD-Abgeordneten. Sie sind nicht an einer sachlichen und konstruktiven Politik interessiert und missbrauchen das Parlament, um ihre Parolen zu verbreiten und Sand ins Getriebe des Parlaments zu streuen. Wichtig ist ihnen nur das Video ihrer Rede. Es ist alles inszeniert, nur für die eigenen Anhänger, nur für ein Video-Schnipsel – beispielhaft ist eine Rede von Alice Weidel. Mit parlamentarischer Arbeit hat das nichts zu tun. … weiterlesen
Regionalforum Mannheim
Der Landesverband hat in Mannheim ein Regionalforum zum Grundsatzprogramm der Bundespartei veranstaltet. Annalena Baerbock und Michael Kellner waren mit dabei. In mehreren Workshops haben ca. 400 Grüne aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diskutiert. Gemeinsam mit meinem Kollegen Danyal Bayaz habe ich einen Workshop zur Sozial- und Wirtschaftspolitik organisiert. Wie kann soziale Absicherung in Zeiten des Wandels … … weiterlesen
Sitzungswoche 13.01. bis 17.01.2020
- Regierungsbefragung: Arbeitsminister Hubertus Heil
- Plenum: Lage im Nahen Osten
- Plenum: Organspende
- Plenum: Migration
- Plenum: Wohnungslosigkeit
- Plenum: Parité-Kommission
- Plenum: Barrierefreiheit
- Plenum: EU-Ratspräsidentschaft
- Plenum: EU-Mercorsur-Abkommen
- Plenum: Investitionen
Organspende – bewusst und freiwillig
Der Bundestag hat heute eine Neuregelung bei der Organspende beschlossen. Auch ich habe mit der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten den Gesetzesentwurf meiner Fraktionskollegin Annalena Baerbock unterstützt. Denn die Entscheidung, Organe zu spenden, sollte bewusst und freiwillig sein. Das Selbstbestimmungsrecht der Menschen muss auch bei der Organspende gewahrt werden. … weiterlesen
Der Mindestlohn muss auf zwölf Euro steigen und vor Armut schützen
Der Mindestlohn ist viel zu niedrig, denn er schützt nicht vor Armut. Und doch hört Frau Kramp-Karrenbauer den Warnschuss aus Europa nicht. Die Initiative der EU-Kommission zu europäischen Mindestlöhnen ist eindeutig ein Aufruf zum Handeln und eben kein Freibrief für weiteres Nichtstun beim Mindestlohn. Denn auch die EU-Kommission kritisiert den Mindestlohn in Deutschland als Armutsrisiko. Die Bundesregierung darf das nicht weiter ignorieren und das Thema Mindestlohn einfach weiter auf die lange Bank schieben. … weiterlesen
Podcast und Debatte zur Brückenteilzeit
Ich war zur 99. „PEAG-Personaldebatte zum Frühstück“ eingeladen, um mit Jasmin Arbabian-Vogel, der Präsidentin des Verbandes Deutscher Unternehmerinnen, über das Thema Brückenteilzeit zu debattieren. Es war eine angeregte Diskussion, die durchaus auch kontrovers verlief. Doch in einem waren wir uns einig: Das Gesetz zur Brückenteilzeit ist bürokratisch und unübersichtlich. Jasmin Arbabian-Vogel kritisiert das Gesetz als unnötig. Ich wiederum meine, es geht an der Lebensrealität von Frauen vorbei und hätte viel mutiger ausgestaltet werden müssen. … weiterlesen
Grünes Jubiläumsfest
30 Jahre Bündnis 90 und 40 Jahre die Grünen - wir haben die Gesellschaft verändert und auch wir Bündnisgrünen haben uns verändert. Unsere Ziele aber sind immer noch die gleichen – wir wollen unserer Lebensgrundlagen schützen, mehr Gerechtigkeit und Gleichberechtigung erreichen und auch unsere Demokratie verteidigen. Dazu sagte Bundespräsident Steinmeier in seiner Festrede: „Wer auf die Geschichte der Grünen blickt, kann eine weitere Lehre kaum übersehen: Im politischen Wettbewerb tut es gut, bei aller Fähigkeit zum Kompromiss, sich treu zu bleiben.“ … weiterlesen
