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Praktikantin Aliah Al-Khafadji
Aliah Al-Khafadji aus Reutlingen hat gerade ihr Abitur gemacht und ein vierwöchiges Orientierungspraktikum in meinem Büro in Berlin absolviert. Sie hat mich einen Monat lang bei der Arbeit und meinen Terminen begleitet und auch kleinere Aufgaben im Büro übernommen. Die Zeit mit ihr hat mir viel Spaß gemacht. Sie ist eine tolle, interessierte junge Frau. … … weiterlesen
Sitzungswoche vom 11. bis 15.11.2019
- Plenum und namentliche Abstimmung: Direktzahlungen – Agrarförderung
- Plenum und namentliche Abstimmung: Solidaritätszuschlag
- Plenum und namentliche Abstimmung: Unternehmensbesteuerung
- Plenum und namentliche Abstimmung: Masernschutzgesetz
- Aktuelle Stunde: Arbeitsplätze in der Automobilindustrie
- Plenum: Geldwäsche
- Plenum und namentliche Abstimmung: Ernährung und Landwirtschaft
- Plenum: Internet Governance Forum
- Plenum: Wahlrecht
- Plenum: Klimaschutz
- Plenum: Arbeitslosenversicherung
Treffen des Gewerkschafts- und Sozialbeirats
Wie können wir die Transformation der Wirtschaft ökologisch und gleichermaßen sozial gestalten. Um diese Frage zu diskutieren, traf sich zum zweiten Mal der grüne Gewerkschafts- und Sozialbeirat im Berliner Reichstag. In angeregter Atmosphäre diskutierten wir verschiedene Aspekte der Transformation, etwa die höhere CO2 Bepreisung und wie die Menschen mit geringem Einkommen dabei entlastet werden können. Aber es ging auch um Brücken, die Unternehmen brauchen, um die ökologische Transformation zu stemmen und wie diese Brücken für die Qualifizierung der Beschäftigten genutzt werden können.
Was ist der Gewerkschafts- und Sozialbeirat?
Heute trifft sich zum zweiten Mal der Grüne Gewerkschafts- und Sozialbeirat. Ich freue mich darauf, es wird bestimmt spannend. Das Thema ist heute die sozial-ökologische Transformation, die wir mit neuen Perspektiven für gute Arbeit verbinden wollen. … weiterlesen
Petition: Barriere-Bahnhof Metzingen
Der Bahnhof von Metzingen ist ein Problem für mobilitätseingeschränkte Menschen. Darüber beschwert sich auch eine Petition. Ich habe Vertreter der Bundesregierung zu einem Berichterstattergespräch geladen und sie gefragt, was sie zu tun gedenkt. Denn die Situation ist unhaltbar. … weiterlesen
Haushaltsnahe Dienstleistungen – ein Beruf wie jeder andere
Sie kommen in die Wohnung, putzen, bügeln und räumen die gewaschene Wäsche in den Schrank, sie gehen einkaufen, machen das Mittagessen und kümmern sich um die Kinder, wenn sie aus der Schule kommen, oder um ältere Menschen, die nicht mehr für sich sorgen können – landläufig werden diese guten Geister im Haushalt als haushaltsnahe Dienstleistungen bezeichnet. Und um die ist es nicht gut bestellt. Deshalb habe ich mich unlängst mit Renate Kuhn, Referentin im Bereich Arbeitsmarktpolitik beim DGB-Bundesvorstand, getroffen, um mich auszutauschen. … weiterlesen
Hass ist keine Meinung!
Hate-Speech und rechte Gewaltandrohungen sind erneut in der grünen Bundestagsfraktion angekommen. Am vergangenen Wochenende erhielten meine Kolleg_innen Claudia Roth und Cem Özdemir per Email Morddrohungen einer rechtsradikalen Gruppierung. Und diese Drohungen wurden auch bei einer Aktuellen Stunde im Parlament thematisiert. Damit wandten sich die demokratischen Parteien des Bundestages „Gegen Hassreden und Hasskriminalität – Für eine offene und freiheitliche Gesellschaft". … weiterlesen
Sitzungswoche vom 04. bis 8.11.2019
- Plenum: Bargeld
- Plenum: Enquete Berufliche Bildung
- Plenum: Sozialstaat
- Wahl: Stellvertreter des Präsidenten und Parlamentarisches Kontrollgremium
- Aktuelle Stunde: Gegen Hassrede und Hasskriminalität
- Namentliche Abstimmungen: Steuerliche Förderung
- Plenum: Sozialhilfe und Eingliederungshilfe
- Plenum: Soziale Entschädigung
- Plenum: Wirtschaft
- Plenum: Pflege
- Plenum: Änderung der Geschäftsordnung (Petitionen)
- Plenum: Gesundheitsversorgung
- Aktuelle Stunde: Fall Ibrahim Miri
Diskussion mit dem BVMW
Eingeladen hat mich in dieser Woche der „Bundesverband mittelständische Wirtschaft“ zu einer Sitzung seiner Kommission Arbeit und Soziales. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Digitalisierung, das Arbeitszeitgesetz und Dokumentationspflichten und vor allem auch die Abgrenzung zwischen abhängiger und selbstständiger Arbeit bzw. Leiharbeit. Die Diskussion war an manchen Stellen kontrovers, aber es hat wirklich Spaß gemacht, weil die Vertreter_innen des BVMW offen und interessiert waren an unserer Haltung zu all diesen Themen. … weiterlesen
Klare Grenzen bei Sanktionen
Ich begrüße das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus ganzem Herzen. Und nachfolgende Sätze aus dem Urteil müssen bei der anstehenden Gesetzesänderung wegweisend sein. „Insbesondere die Menschenwürde ist ohne Rücksicht auf Eigenschaften und sozialen Status, wie auch ohne Rücksicht auf Leistungen garantiert; sie muss nicht erarbeitet werden, sondern steht jedem Menschen aus sich heraus zu.“ „Art. 1 Abs. 1 GG schützt die Würde des Menschen, wie er sich in seiner Individualität selbst begreift und seiner selbst bewusst ist. Das schließt Mitwirkungspflichten aus, die auf eine staatliche Bevormundung oder Versuche der „Besserung“ gerichtet sind.“
