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Zu Besuch in Lichtenstein
Es war an der Zeit, mich mal wieder mit Bürgermeister Nußbaum zum Austausch zu treffen. Es ist mir wichtig, immer mal wieder vor Ort zu sein und mich informieren zu lassen. Beeindruckend fand ich insbesondere die Ausstellung „Sharing One World“, die ich mir im Rathaus anschauen konnte. Es sind Bilder von Flucht und Frieden von … … weiterlesen
Austausch mit Oberbürgermeister Thomas Keck
Endlich hat ein Austausch mit dem neuen Reutlinger Oberbürgermeister terminlich geklappt. Es war ein sehr angenehmes Gespräch und auch hier ging es quer durch alle Themen. Im Mittelpunkt standen Überlegungen, was Reutlingen beim Klimaschutz machen kann und natürlich das neue Buskonzept. Wichtiges Thema war insbesondere bezahlbarer Wohnraum. Auch in Reutlingen ist das ein brisantes soziales … … weiterlesen
Vor Ort in Pliezhausen – Lärmschutz
Bürgermeister Dold hatte zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen. Und mit dabei war Regierungspräsident Klaus Tappeser, Landrat Reumann und die sehr engagierte BI aus Rübgarten. Die BI hat zu Recht die Sorge, dass Straßenbauprojekte in der Region die Lärmbelastung erhöhen werden. An diesem Termin wurden Möglichkeiten erörtert, wie der Lärmschutz verbessert werden kann. Es ist aber schwierig, … … weiterlesen
Grüner Betriebsräte- und Gewerkschaftstag am 20.11.2019
„Die sozial-ökologische Transformation nachhaltig gestalten“ – so lautet dieses Jahr das Thema. Die Klimakrise erfordert eine Transformation der Wirtschaft und stellt damit alle vor große Herausforderungen. Es geht vielfach um gut abgesicherte Arbeitsplätze, die den Beschäftigten nicht nur guten Lohn und Mitbestimmung, sondern auch Anerkennung und Wertschätzung bringen. Grünes Ziel ist möglichst viele dieser Arbeitsplätze zu erhalten, die Beschäftigten und die Unternehmen beim Strukturwandel zu unterstützen und zugleich neue Arbeit durch zukunftsfähige Produkte zu schaffen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 21. bis 25.10.2019
- Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit in Deutschland
- Plenum: Berufliche Bildung
- Plenum: Kindergrundsicherung
- Namentliche Abstimmung: Bundeswehrmandat Irak
- Rede: Postboten-Schutz-Gesetz
- Namentliche Abstimmung: Sanktionen gegen Russland
- Plenum: Bürokratieabbau im Mittelstand
- Rede: Pflegelöhneverbesserungsgesetz
- Plenum: 30 Jahre Grünes Band
- Plenum: Rentenversicherung
- Plenum: Handwerk
- Plenum: Einsetzung Untersuchungsausschuss „Pkw-Maut“
- Plenum: Mieten
- Plenum: Stromsperren
Kleine Anfrage: Berufskrankheiten ausgelöst durch Asbest
Asbest macht krank. Eigentlich sind asbestverursachte Erkrankungen Berufskrankheiten und die Erkrankten hätten Anspruch auf die Unterstützung durch ihre Berufsgenossenschaft. Aber eine Rente oder Entschädigungen erhalten die wenigsten. Mit einer Kleinen Anfrage habe ich deshalb wieder einmal nachgefragt. Doch die Bundesregierung weiß nur wenig und kann kaum Zahlen liefern. … weiterlesen
Rede: Pflegelöhneverbesserungsgesetz
Diesem Gesetz habe ich aus voller Überzeugung zugestimmt. Jetzt gibt es endlich die Möglichkeit, dass ein Tarifvertrag für die Pflege im Arbeitnehmer-Entsendegesetz allgemein verbindlich erklärt werden kann und dann für alle in der Branche gilt. Möglich wurde das nur, weil sich ver.di und die Kirchen an einen Tisch gesetzt haben, um bessere Löhne auf den Weg zu bringen und damit die Voraussetzung für dieses Gesetz geschaffen haben. Kritik haben wir aber an Gesundheitsminister Spahn. Die Finanzierungsfrage ist noch nicht gelöst. Und außerdem müssen auch die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert werden. Und dafür braucht die Pflege eine endlich realistische Personalbemessung.
Rede: Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute wurde die Nachunternehmerhaftung für die Paketbranche eingeführt. Es ist nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Das Gesetz hätte besser werden können, aber wir haben dennoch zugestimmt. Wir kritisieren, dass sich die Paketdienste mit der Unbedenklichkeitsbescheinigung leicht von der Haftung befreien können. Vor allem wollen wir, dass die Arbeitszeit an dem Tag erfasst werden soll, an dem gearbeitet wird. Diese und andere Forderungen stehen in unserem Antrag, der heute im Bundestag abgelehnt wurde. … weiterlesen
Die Zukunft der Arbeit
Wie sieht der Arbeitsmarkt im Jahr 2025 aus? Diese Frage stellten sich die Friedrich-Naumann-Stiftung, der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (IGZ) und der Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister (BAP) diese Woche und luden zu einem Podium ins dbb-Forum in Berlin ein. Die Zukunft der Arbeit vor dem Hintergrund von demographischem Wandel und Digitalisierung standen im Vordergrund unserer Diskussion. … weiterlesen
Gespräch mit dem Hauswirtschaftsrat
Ich habe mich diese Woche mit Vertreter_innen des Deutschen Hauswirtschaftsrates getroffen. Diesem Dachverband verschiedener Verbände der haushaltsnahen Dienstleistungen geht es unter anderem darum, ein Bewusstsein für den Wert der Hauswirtschaft zu schaffen und diesen Beruf zu stärken. … weiterlesen
