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Parlamentarisches Partnerschaftsprogramm
Es ist wieder so weit. Ich durfte eine Kandidatin für ein Austauschjahr in den USA auswählen. Dieses Jahr habe ich mich für Annika Leichtle entschieden. Es war ein tolles Gespräch mit der jungen Frau. Sie ist motiviert, offen, voller Tatendrang und will unbedingt in die USA. Sie hat es mir leicht gemacht, dass ich mich … … weiterlesen
Wolfgang Stather - Mehr als Anwalt: Kämpfer, Mitstreiter, Ermutiger, Erneuerer, Freund
Ankündigung: An diesem Abend wird Wolfgang Stather gewürdigt, der vor einem Jahr verstorben ist. Wolfgang hat sich nicht nur jahrelang für GewerkschaftGrün engagiert. Er prägte auch die Stadtgesellschaft, die Betriebsratsarbeit in der Region und die Gewerkschaftskultur weit darüber hinaus. Wolfgang fehlt uns sehr. Gemeinsam mit vielen Weggefährt_innen wollen wir uns an ihn und sein Handeln erinnern und dazu lädt die Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg und das Kulturzentrum Karlstorbahnhof ein am 21. Februar um 18:30 Uhr, Im Karlstorbahnhof (Saal) in Heidelberg. … weiterlesen
"Wir brauchen höhere Löhne"
Wer arbeitet, soll von seiner Arbeit auch leben können. Das fordere ich in einem Debattenbeitrag zum Grundsatzprogramm, an dem wir Grüne momentan arbeiten. Diese Forderung ist wichtig, weil gerade bundesweit zu Recht diskutiert wird, wie Hartz IV überwunden werden kann. Aber in dieser Debatte geht es um mehr. Wir dürfen nicht vergessen, dass es viel zu viele Menschen gibt, die eigentlich gar kein soziales Netz bräuchten, wenn sie nur genug verdienen würden. … weiterlesen
Ankündigung: GewerkschaftsGrün in Hessen
Die LAG GewerkschaftsGrün, kurz GG Hessen, trifft sich am Samstag, 9. Februar 2019 von 15 bis ca. 18 Uhr in der Grünen Geschäftsstelle, Frankfurter Str. 46, in Marburg. Auch ich werde in meiner Funktion als Bundessprecherin von GewerkschaftsGrün teilnehmen und über die Aktivitäten auf Bundesebene berichten. Neben CETA steht zudem schwerpunktmäßig das Thema „Soziale Sicherung für Erwerbsfähige“ auf der Tagesordnung. Der Nachmittag bietet also vielfältige Themen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. … weiterlesen
OB-Wahl in Reutlingen
Unsere grüne OB-Kandidatin, Cindy Holmberg, hat 16,3 Prozent erhalten. Als sie von der Presse befragt wurde, sagte Cindy Holmberg – nein – ich bin nicht enttäuscht. Ich meine, da hat sie Recht. Sie hat einen tollen Wahlkampf gemacht, super engagiert und nah an den Menschen. Auch wenn es nicht für den dritten Platz gereicht hat, sie hat gekämpft und uns Grüne sehr gut vertreten. Herzlichen Dank dafür! In Reutlingen geht es damit in die zweite Runde und es wird spannend. … weiterlesen
OB-Wahl in Reutlingen
Morgen wird gewählt und heute wurde unsere grüne Kandidatin – Cindy Holmberg – noch im Endspurt von Robert Habeck unterstützt. Die Veranstaltung war super gut besucht und danach ging es noch zum Infostand und über den Markt. Jetzt kann ich nur noch die Daumen drücken und ich hoffe, dass viele Reutlinger_innen wählen gehen und zwar grün. … weiterlesen
Fachgespräch zum kirchlichen Arbeitsrecht
Am Ende der Sitzungswoche haben wir uns heute mit Experten über das kirchliche Arbeitsrecht ausgetauscht. Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen ist ein verfassungsrechtlich verbriefter Grundsatz. Aber auch er muss sich dem Ausgleich mit anderen verfassungsrechtlichen Prinzipien stellen, wie es auch noch einmal das Bundesarbeitsgericht bestätigt hat. Für mich ist klar, die so genannten Loyalitätspflichten stehen im Widerspruch zum Diskriminierungsverbot nach dem AGG. Das sollte gesetzlich klar gestellt werden. Der Austausch dazu war informativ.
Sitzungswoche vom 28.01. bis 01.02.2019
- Plenum: Gedenkstunde Opfer des Nationalsozialismus
- Plenum: Wahl zum Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
- Plenum: Brexit – Übergangsregelungen bei Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit
- Plenum: Brexit-Steuer
- Plenum: Gemeinnützigkeit
- Plenum: Transfer von Forschungsergebnissen
- Plenum: Aufenthaltsrecht
- Plenum: Ausschussöffentlichkeit
Ankündigung: Podiumsdiskussion zum „Sozialen Arbeitsmarkt“ in Duisburg
Das Teilhabechancengesetz ist ein wichtiger Schritt, denn es ist ein Perspektivwechsel hin zu einer solidarischen Arbeitsmarktpolitik. Aber es gibt auch viel Kritik. Ich sehe Nachbesserungsbedarf, denn nur wenn die Rahmenbedingungen stimmen, kann der Soziale Arbeitsmarkt tatsächlich gelingen. Die Duisburger Grünen haben mich daher zu einer Veranstaltung eingeladen, um mit Akteur_innen über die Umsetzung, Probleme und mögliche Lösungen zu diskutieren. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.
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Freitag, 8. Februar 2019 um 19 Uhr
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Grüne Geschäftsstelle, Philosophenweg 2, 47051 Duisburg
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Wir haben im Bundestag den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Mit sehr bewegenden Reden wurde an die Millionen Menschen erinnert, die von den Nazis ermordet worden sind. Die Erinnerung an sie darf niemals verblassen. Das ist und bleibt unsere politische und moralische Pflicht. … weiterlesen
