Es ging um die Gestaltung der Arbeitswelt als gemeinsame Herausforderung für Sozialpartner und Politik. Für mich ist klar, dass sozialversicherungspflichtige Beschäftigung die Regel bleiben soll und deshalb muss die Abgrenzung zwischen Soloselbstständigkeit und Beschäftigungsverhältnis klarer definiert werden. Dennoch müssen Soloselbstständige, gerade mit Blick auf die Digitalisierung, sozial abgesichert werden. Das bedeutet konkret, dass wir in allen Bereichen eine Bürgerversicherung brauchen, auch bei der Rente. Und aus meiner Sicht müssen sich zukünftig auch die Auftraggeber an den Beiträgen zur Sozialversicherung beteiligen. Es war eine lebhafte Diskussion, die mir gefallen hat.
In der Fraktion arbeiten wir themenübergreifend an einem Konzept für eine sozial-ökologische Transformation. Dabei ist uns der Dialog mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Verbraucherschützern, Gewerkschaften und Umweltverbänden sehr wichtig. Dieser Austausch empfand ich als sehr konstruktiv und informativ.
Das Grundeinkommen wird schon lange in unserer Partei diskutiert und ich bin schon lange eine Befürworterin. 2017 hat die Partei beschlossen, dass wir ein Modellprojekt dazu erarbeiten wollen. Heute haben wir uns mit Experten darüber ausgetauscht, wie ein solches Modellprojekt aussehen könnte. Es war wirklich eine sehr interessante Diskussion. … weiterlesen
Über die Einladung zur Jahrestagung der Zollgewerkschaft habe ich mich sehr gefreut. Denn mein Ziel ist eine faire Arbeitswelt und dafür ist eine effektive Finanzkontrolle Schwarzarbeit dringend notwendig. Die FKS braucht neben mehr Befugnissen unbedingt mehr Personal. Neue Stellen dürfen aber nicht immer nur angekündigt werden. Sie müssen auch tatsächlich besetzt werden. Befragt wurden wir auch zur Arbeitszeit der Beamt_innen. 2006 wurde versprochen, dass die Arbeitszeit nach der Haushaltskonsolidierung wieder auf 39 Stunden gesenkt wird, wie bei Tarifbeschäftigten. Da kann ich nur sagen: wenn was versprochen wurde, dann muss das auch gehalten werden.
Die Frauengeschichtswerkstatt hat anlässlich des 100. Jahrestages des Frauenwahlrechtes zu dieser tollen Veranstaltung eingeladen. Nach Interviews von „historischen“ Frauenrechtlerinnen habe ich am politischen Podium teilgenommen. Für uns Grüne ist klar: wir brauchen endlich echte Parität – und die muss auch gesetzlich festgeschrieben werden. Dafür streite ich auch im Bundestag. Es war ein toller und unterhaltsamer Abend und ich bedanke mich ganz herzlich für diese großartige Veranstaltung. … weiterlesen
Unser grüner Sozialminister Manne Lucha und die Generaldirektorin für Migration und Inneres der Europäischen Kommission, Paraskevi Michou, waren heute zu Besuch beim Integrationszentrum in Dettingen. Sie haben sich ein Bild von der Arbeit mit den Geflüchteten gemacht und konnten sehen wie wichtig dieser Anlaufpunkt für die Menschen ist. Ich war selbstverständlich mit dabei, denn ich begleite dieses Integrationszentrum von Anfang an. Und ich freue mich wirklich, dass die Geflüchteten hier so lebensnahe und praktische Unterstützung bekommen. … weiterlesen
Die baden-württembergische Gruppe von GewerkschaftsGrün hat sich mal wieder mit der Landtagsfraktion ausgetauscht. Auf der Tagesordnung standen viele Themen: Sozialer Arbeitsmarkt, Arbeitszeitgesetz, Arbeitsschutz und Evaluation des Bildungszeitgesetzes. Dieser interne Austausch ist mir wichtig.
Ich war - wie jedes Jahr – in der Vesperkirche und habe mitgeholfen. Das mache ich schon weit über zehn Jahre und das ist mir sehr wichtig. Denn die vielen Ehrenamtlichen leisten hier viel und haben diese Anerkennung und Wertschätzung wahrlich verdient. Die Zahl der täglichen Essen, die in der Vesperkirche ausgegeben werden, steigt. Das ist ein Armutszeugnis für ein reiches Land wie Deutschland. Die Bundesregierung muss endlich klare Prioritäten setzen und alles dafür tun, um Armut zu verhindern. … weiterlesen
Das Sozialforum Reutlingen hatte zum Podium eingeladen. Mit dabei waren Kolleg_innen aus dem Bundestag und auch die Agentur für Arbeit und das Jobcenter Reutlingen. An diesem Abend ging es darum, das neue Regelinstrument bekannt zu machen, aber es ging auch um Kritik und Nachbesserungsbedarf. Aus meiner Sicht stimmen die Rahmenbedingungen nicht. Das Beschäftigungsangebot muss unbedingt freiwillig sein. Die Gruppe der Langzeitarbeitslosen, die davon profitieren, ist zu eng gefasst. Die Beschäftigungsmöglichkeit geht nur einmalig und auch nur 5 Jahre – es muss dauerhaft werden. Dennoch hoffe ich, dass ausreichend Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden. Und vielleicht hilft dafür auch die Veranstaltung.
Heute wurde das Haus in der Gustav-Werner-Straße 9 offiziell eröffnet. Es wurde an gleicher Stelle neu gebaut und jetzt stehen hier 18 barrierefreie Wohnungen für 24 erwachsene Menschen mit Behinderungen zur Verfügung. Das Haus ist in direkter Nähe zu den Unterstützungsangeboten der BruderhausDiakonie, aber auch mitten in der Stadt. Das Haus ist richtig schön geworden und die Bewohner_innen waren richtig stolz bei der Eröffnungsfeier.