Inhalt
Wannweil: Starker 2. Platz, aber leider nicht gewonnen
Michael Hagel hat in Wannweil einen tollen Bürgermeisterwahlkampf hingelegt. Und doch gibt es jetzt überraschend keinen zweiten Wahlgang. Der Sieger heißt Christian Majer (CDU) und er hat es mit knapp 60 Prozent sofort geschafft. Michael Hagel wurde mit knapp 30 Prozent Zweiter. Das Ergebnis ist zwar eindeutig und doch hat Michael ein wirklich tolles Ergebnis erkämpft. Ich war in Wannweil und habe ihm dazu ganz herzlich gratuliert. … weiterlesen
Grünes Frauenfrühstück
Heute war ich wieder beim grünen Frauenfrühstück, das unser Kreisverband organisiert hat. Auch Rahel Rose, die neue Frauenbeauftragte aus Reutlingen, war mit dabei. Wir haben uns in entspannter Runde über frauenpolitische Themen unterhalten. Dabei habe ich über unser Frauenstatut und die Wirkungen berichtet. Diese Treffen machen immer Spaß.
Sitzungswoche vom 15.10.2018 bis 19.10.2018
Rede: Streikrecht bei Ryanair
Bei Ryanair läuft gewaltig was schief. Es gibt keinen Tarifvertrag und Betriebsräte sind unerwünscht. Im Bundestag haben wir heute über die unsägliche Praxis von Ryanair debattiert. Wir fordern schon seit Langem, dass es bei der Mitbestimmung keine Ausnahmen mehr für den Luftverkehr geben darf. Ich unterstütze die Beschäftigten und wünsche viel Kraft, einen langen Atem und vor allem viel Erfolg! … weiterlesen
Rede: Brückenteilzeit
Das Gesetz ist zwar ein erster Schritt, aber dennoch zu wenig. Denn mehr als 35 Prozent der Beschäftigten haben gar keinen Anspruch auf die Brückenteilzeit. Das Gesetz hat doppelte und dreifache Hürden. So ist es auch nicht akzeptabel, dass die Brückenteilzeit wegen der Zumutbarkeitsgrenze einfach formal abgelehnt werden kann, wenn keine betrieblichen Hindernisse vorliegen. Und für die Frauen, die ihre Arbeitszeit verlängern wollen, wird sich gar nichts verändern. All das kritisiere ich und habe daher auch drei Änderungsanträge eingebracht. … weiterlesen
Reform Teilzeitrecht - Brückenteilzeit
Diese parlamentarische Woche war die Woche der Brückenteilzeit. Am Montag fand zunächst eine öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung statt. Am Mittwoch wurde der Gesetzentwurf im Ausschuss diskutiert und am Donnerstag wurde in zweiter und dritter Lesung im Bundestag abgestimmt. Wir hatten drei Änderungsanträge zur Abstimmung gestellt, die abgelehnt wurden. Am Ende haben wir uns enthalten, denn die Brückenteilzeit ist zwar ein erster Schritt, aber das ist uns zu wenig. … weiterlesen
Fachgespräch: Mitbestimmung in der digitalen Arbeitswelt
„Alle reden über Digitalisierung. Sie kommt – und ist eigentlich schon da.“ Mit diesen Worten habe ich das Fachgespräch eröffnet. Ich wollte von den Expert_innen wissen, in welcher Form wird die Digitalisierung die Arbeit verändern und wie können wir die heutigen Sozial- und Arbeitsstandards erhalten? Ein zentraler Aspekt ist dabei die betriebliche Mitbestimmung. Reichen die bisherigen Rechte aus, müssen sie erweitert werden oder sind ganz neue Mitbestimmungsrechte notwendig? Dieser Austausch war mir wichtig, denn wir müssen den digitalen Wandel politisch aktiv gestalten. … weiterlesen
ZDFzoom: Beitrag über die Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Post
„Schuften bis zum Umfallen“ – so heißt ein Bericht von ZDFzoom, in dem es um die schlechten Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Post AG geht. Ich kritisiere in dem Beitrag die Geschäftspraxis der Deutschen Post massiv. Denn die Gewinnmaximierung des Unternehmens geht zu Lasten der Beschäftigten. Schlechte Bezahlung und Überlastung sind hier an der Tagesordnung. Daher habe ich auch eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die Hauptanteilseignerin der Post ist. Sie muss endlich Verantwortung für die Menschen übernehmen. … weiterlesen
Fachgespräch zu Mindestlöhne in der Pflege
Die Löhne in der Pflege sollen besser werden und deshalb soll es allgemeinverbindliche Löhne in der ganzen Branche geben. Das Thema ist nicht einfach, denn in dieser Branche sind Diakonie und Caritas stark vertreten und für sie gilt der 3. Weg. Sie haben eigene kirchliche Entgeltregungen und keine Tarifverträge. Ver.di, Diakonie und Caritas verhandeln schon lange, aber noch ist der Weg nicht geklärt, wie allgemeinverbindliche Löhne erreicht werden können. Deshalb haben wir Vertreter_innen von ver.di, Caritas und Diakonie eingeladen, um uns über den Stand der Verhandlungen zu informieren.
Austausch mit der Fachkonferenz Berufliche Bildung der KEB
Es war ein guter Austausch über Weiterbildung, Ausbildung und Qualifizierung. Im Mittelpunkt der Fachkonferenz stehen immer junge Menschen, die wenige Chancen haben. Sie dürfen nicht vergessen werden und schon gar nicht beim digitalen Wandel. Das sehe ich genauso wie die Vertreter_innen der KEB. Die Bundesregierung muss mehr Verantwortung übernehmen und die Rahmenbedingungen dafür gestalten, damit gerade diese jungen Menschen gut ausgebildet und gefördert werden.
