Ver.di trifft sich einmal jährlich mit der grünen Bundestagsfraktion. Solche Abende sind gut, denn die grünen Fachpolitiker_innen können so ganz einfach mit den zuständigen ver.di-Leuten ins Gespräch kommen. Abgesehen davon war es auch ein netter und unterhaltsamer Abend.
Der eco-Verband hatte zu einer kurzen Podiumsdiskussion eingeladen. Es ging einmal mehr um die Digitalisierung. Ich glaube schon, dass der digitale Wandel Chancen bringt, aber sie müssen auch genutzt werden. Deshalb fordern wir auch ein Recht auf Homeoffice und mobiles Arbeiten. Andererseits brauchen die Beschäftigten auch Schutz und deshalb stehe ich ohne Wenn und Aber zum Arbeitszeitgesetz. … weiterlesen
Die Arbeitszeit von Beamt_innen des Bundes stand am Montag im Mittelpunkt einer öffentlichen Ausschusssitzung des Petitionsausschusses. Denn Bundesbeamt_innen müssen seit gut zwölf Jahren 41 Stunden pro Woche arbeiten. Und das ist zu viel, befand die Petentin Claudia Maurus. Zumal die Bundesregierung 2006 versprochen hatte, dass die lange Arbeitszeit wieder reduziert werde, wenn der Haushalt konsolidiert sei. … weiterlesen
Es gibt Überlegungen die öffentlichen Bibliotheken sonntags zu öffnen. Dabei geht es mir darum, dass die Bibliotheken so Ort der Begegnungen werden können. Das geht aber nur, wenn es dafür auch ausreichend Fachpersonal gibt. Arbeitsverdichtung darf damit nicht einhergehen. All diese Aspekte haben wir im Fachgespräch diskutiert. … weiterlesen
Die Anhörung hat gezeigt, dass noch viel Änderungsbedarf beim Sozialen Arbeitsmarkt besteht. Neben der Kritik, dass sich die Förderung nur am Mindestlohn orientiert, gab es gerade vom grünen Sachverständigen Prof. Dr. Sell ganz grundsätzliche Kritik. … weiterlesen
„Teilhabechancengesetz“ – so heißt das Gesetz, mit dem die Bundesregierung einen Sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose schaffen will. Doch was die Bundesregierung da plant, hat so einige Denkfehler und offene Fragen. Deshalb habe ich eine Kleine Anfrage gestellt und nachgefragt. … weiterlesen
Auf Initiative von GewerkschaftsGrün Niedersachsen-Bremen habe ich das Berufliche Bildungs- und Eingliederungszentrum der Diakovere Annastift Leben und Lernen gGmbH in Hannover-Wülfel besucht. Neben dem Austausch über die bestehenden Angeboten sorgten vor allem die Ausschreibungen in diesem Bereich und der neu geschaffene Soziale Arbeitsmarkt für Diskussionen. … weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser, eigentlich wollte ich schon viel früher einen Newsletter verschicken. Doch die Zeit läuft mir irgendwie immer weg. Gleich nach der Sommerpause ging es wie zuvor chaotisch weiter. Der Koalitionsstreit um die Flüchtlingspolitik endete zwar letztlich mal wieder mit einem „guten“ Kompromiss, der aber eigentlich keiner ist. Das ist unverantwortliches und fahrlässiges Regierungshandeln. Nicht nur für die Flüchtlingspolitik war dieser Streit fatal, sondern auch für unsere Demokratie. … weiterlesen
Erneut gibt es Diskussionen um die Höhe des Mindestlohns. Für uns ist klar: der Mindestlohn muss deutlich steigen. Wir wollen aber nicht, dass der Mindestlohn zum Spielball wechselnder politischer Mehrheiten wird. Deshalb wollen wir die Mindestlohnkommission stärken. Die Vorschläge dazu liegen als Antrag auf dem Tisch. Das Thema ist wichtig, denn der Mindestlohn muss vor Armut schützen. … weiterlesen
Dieses Mal hatte ich richtig viel Zeit für die Besucher_innen aus meinem Wahlkreis. Denn sie waren in einer sitzungsfreien Zeit da und ich musste nicht ständig zwischen Plenum, Sitzungen und meinem Büro hin und her pendeln. So konnte ich mich lange und ausgiebig mit den Leuten unterhalten und austauschen. Mit dabei war auch eine große Gruppe rund um Bürgermeisterin Höflinger, aus dem Gemeinderat und Verwaltung von Walddorfhäslach. Die gesamte Gruppe war großartig. … weiterlesen