Der grüne Kreisverband hatte meinen Fraktionskollegen Harald Ebner nach Reutlingen eingeladen. Am Nachmittag haben wir gemeinsam die Gärtnerei Hespeler besucht und mit dabei war auch der Bürgermeisterkandidat Michael Hagel. Der zunehmend globalisierte Gemüsemarkt hat zu einer Neuausrichtung bei der Vermarktung geführt. Deshalb setzt die Gärtnerei Hespeler heute auf eine direkte Vermarktung von regionalem und saisonalem Gemüse und Obst. Wichtig ist hohe Qualität und Frische, die man schmeckt. Wichtiges Thema war vor allem auch der Klimawandel, denn gerade solche Gärtnereien sind besonders von Extremwetter betroffen. Wir waren uns einig – der Klimaschutz muss endlich konsequent in den Mittelpunkt der Politik gestellt werden.
In diesem Jahr feiern wir 100 Jahre Wahlrecht für Frauen in Deutschland. Was heute selbstverständlich ist, war ein langer Kampf von engagierten Frauen für mehr Gleichberechtigung. Und auch heute müssen Frauen immer noch dafür kämpfen. Dazu reicht ein Blick in die Parlamente und weil nächstes Jahr Kommunalwahlen sind, werben wir frühzeitig, dass sich viele Frauen zur Wahl stellen. Bei diesem frauenpolitischen Frühstück habe ich von meiner 25-jährigen Arbeit als Gemeinderätin berichtet. Mit diesem Bericht wollte ich Mut machen, sich einzumischen. Denn wir brauchen mehr Frauen, die mitbestimmen, sich einbringen und mitentscheiden. Es war ein sehr schöner, aber auch spannender Austausch, den wir natürlich fortsetzen werden.
Heute habe ich mich mit Jörg Wolff und Pascal Klein von ver.di in Reutlingen getroffen. Ich wollte mit ihnen über die Befristungen bei der Deutschen Post AG reden. Beschäftigte, die oft krank sind oder viele Fehlzeiten haben, werden nicht entfristet. Das habe ich heftig kritisiert. Im Gespräch wurde deutlich, dass bei dieser Geschäftspraxis engagierte Betriebsräte bitter notwendig sind. Denn sie können Entfristungen erreichen. Solche Gespräche sind mir wichtig, denn nur so kann ich Einblicke in die Praxis erhalten.
Die Bundesregierung hat nun tatsächlich beschlossen, dass sich die Förderung beim Sozialen Arbeitsmarkt nicht an Tariflöhnen, sondern nur am Mindestlohn orientieren soll. Bundesarbeitsminister Heil hat sich damit dem Druck der Union gebeugt und verspielt so Chancen, die der Soziale Arbeitsmarkt vielen Menschen bieten könnte. … weiterlesen
Ich war heute bei dem Treffen der Bürgerinitiative, um mich über die Situation an der Münsinger Klinik zu informieren. Zurzeit gibt es dort keine Geburtshilfe. Aber alle Akteure engagieren sich dafür, dass es sie bald wieder gibt. Das grünregierte Land hat eine Hauptabteilung bewilligt. Der Landkreis stellt Gelder für die Übergangszeit zur Verfügung. Entscheidend ist jetzt, dass ausreichend Gynäkolog_innen gefunden werden, damit die Geburtshilfe in Münsingen wieder starten kann. Ich war begeistert von der BI. Hebammen, Mütter, Ärzte, Bürger_innen haben sich zusammen getan und werben engagiert für eine Geburtshilfe und lassen nicht locker. Münsingen kann wirklich stolz sein, auf diese engagierten Menschen.
Jedes Jahr feiert der DGB Baden-Württemberg sein Sommerfest in Stuttgart. Auch in diesem Jahr habe ich bei bestem Wetter viele interessante Gespräche geführt und auch neue Ansprechpartner_innen getroffen. Dieser Austausch ist mir wichtig, denn die Inhalte nehme ich mit nach Berlin. Und abgesehen davon war es einfach auch noch ein sehr netter Abend. … weiterlesen
Prof. Dr. Michael Wehner ist langjähriger Leiter der Landeszentrale für politische Bildung in Freiburg. Er ist heute nach Reutlingen gekommen, um über (Rechts-)Populismus zu sprechen. Für mich war es sehr interessant, denn mit dem Einzug der AfD in den Bundestag spielt Sprache eine große Rolle – das erlebe ich in jeder Plenarsitzung. Sprache kann verbinden, aber Sprache kann auch ausgrenzen. Die Rechtspopulisten nutzen und missbrauchen Sprache. Sie überschreiten gezielt Grenzen. So verschieben sie Wahrheiten und schaffen neue Wirklichkeiten. Der Vortrag von Prof. Dr. Wehner hat mich darin nur noch bestärkt. Es war ein sehr informativer, aber auch anregender Abend.
Ich habe mich mit der Reutlinger Grünen Jugend getroffen und im Mittelpunkt stand die Flüchtlingspolitik. Die jungen Leute hatten viele Fragen – manche sind verunsichert, andere haben eine klare Haltung. Das zeigt, wir müssen immer wieder reden und diskutieren. Es war für mich ein interessantes Gespräch.
Die Liga der freien Wohlfahrtsverbände hat zum Werkstattgespräch eingeladen und ich bin gerne gekommen, denn das Thema ist mir sehr wichtig. Wohnen ist mittlerweile zu einer sozialen Frage geworden. Immer höhere Mieten und immer weniger Wohnraum werden zum existentiellen Problem gerade für die Menschen, die nicht so viel Geld zum Leben haben. Sie werden immer weiter an den Rand gedrängt und sind eindeutig die Verlierer auf dem Wohnungsmarkt. Wohnen ist ein gesellschaftliches Problem, das uns alle angeht. Gemeinsam mit den Expert_innen aus Stadt und Kreis haben wir Lösungen diskutiert. Für mich ist klar: wir brauchen endlich eine neue Wohngemeinnützigkeit und eine Mietpreisbremse, die auch tatsächlich ihren Namen verdient.
Heute ist die neue GroKo genau 121 Tage im Amt - Zeit also für ein erstes Resümee. Ich habe von meiner Arbeit in Berlin berichtet. Natürlich ging es zu allererst um die Flüchtlingspolitik und um die Koalitionskrise, die Innenmister Seehofer angezettelt hat. Er hat sich von den Rechtspopulisten vor den Karren spannen lassen. Das ist nicht nur unverantwortlich, sondern auch zutiefst menschenverachtend. Aber auch bei anderen drängenden Themen agiert die Große Koalition wieder nur halbherzig. Beim Baukindergeld werden Milliarden verschleudert, das Thema Klimaschutz wird mit einer Kohlekommission abgespeist und die Besser-Verdiener-Familienpolitik lässt arme Kinder weiter im Regen stehen. Verantwortungsvolles Regierungshandeln ist das nicht.