Ein überwältigende Mehrheit findet, dass untere Arbeitseinkommen zu niedrig sind. Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung festgestellt. Die Bundesregierung tut einfach viel zu wenig für gerechte Löhne. Das führt zu Ungleichheit und schwächt den Zusammenhalt der Gesellschaft. Die Antwort darauf muss sein: Mindestlohn erhöhen, Equal Pay in der Leiharbeit und Tarifbindung stärken. … weiterlesen
Die Landtagsfraktion hat eine Klausurtagung in Berlin gemacht. Das ist immer wieder gut, denn dann werden in thematischen Gruppen Gespräche zwischen Landtagsfraktion und Bundestagsfraktion geführt. Dieser Austausch, insbesondere über Bundesratsthemen, aber auch über Schwerpunkte ist wichtig. An einem Abend gab es dann in der baden-württembergischen Landesvertretung ein interessantes politisches Rentrée „Radikalität vs. Relevanz“ mit Ministerpräsident … … weiterlesen
Ich bin stellvertretendes Vorstandsmitglied der Parlamentariergruppe Portugal-Spanien. Endlich haben wir zum ersten Mal den portugiesischen Botschafter João Mira Gomes getroffen. Er hat über die Situation in Portugal berichtet und mich haben ganz besonders die Informationen rund um die Minderheitsregierung interessiert. Es ist schon sehr beeindruckend, wie gut dieses Bündnis funktioniert.
Ich habe mich heute mit Vertreterinnen von Google getroffen, um über das Thema Digitalisierung und Künstliche Intelligenz zu sprechen. Google ist ein Global Player und deshalb hat mich bei diesem Austausch vor allem interessiert, ob Google tatsächlich Diversity garantiert. Bisher nicht so gut, denn im Bereich Entwicklung sind gerade mal 2o Prozent Frauen mit dabei. … … weiterlesen
Frühmorgens ging es schon los im Breakfastclub von whatsnext. Chance oder Risiko? Das ist die am häufigsten gestellte Frage, wenn es um die Digitalisierung der Arbeitswelt geht. Meine Forderung ist, dass die Arbeitsbedingungen in der digitalen Arbeitswelt fair sein müssen. Die Diskussion war wie immer kontrovers – aber auch interessant. Eingeladen waren Abgeordnete von SPD, … … weiterlesen
Nach der sitzungsfreien Zeit bin ich mit vollem Programm beim Tag der Ein- und Ausblicke gestartet. Petitionsausschuss: Gespräche mit Bürger_innen und Podium, Ausschuss Arbeit und Soziales: Podium zum Thema Digitalisierung und Austausch zur Rente. Danach ging es noch zu unserem grünen Stand. Thema der Fraktion war die Plastikflut. Der erste Tag war zwar ganz schön anstrengend, aber es hat Spaß gemacht und es war ein guter Anfang. … weiterlesen
Die Veranstaltung in Neuwied zusammen mit Rüdiger Hof vom dortigen DGB war super interessant. Nach den Inputs gab es viele Fragen und eine engagierte Diskussion, deshalb haben wir sogar zeitlich mächtig überzogen. Das war aber auch nötig, denn es ging um die vielfältigsten Themen – Leiharbeit, Befristungen, Mindestlohn, Mitbestimmung, Arbeitszeit, Stress, Langzeitarbeitslosigkeit und auch ums Grundeinkommen. Der Abend hat mir wirklich sehr gefallen. … weiterlesen
Wir Grünen arbeiten gerade an einem neuen Grundsatzprogramm. Deshalb hat die Bundespartei verschiedene so genannte Impulsgruppen eingerichtet. Bei der Impulsgruppe Digitalisierung war ich eingeladen. So konnte ich meine Vorstellungen einbringen. Der Austausch war wirklich interessant.
Heute hat mich ein Kamerateam vom SWR besucht. Sie wollten mehr über meine Studie über die Wartezeiten für Termine bei Fachärzten wissen, mit der ich festgestellt habe, dass Kassenpatient_nnen durchschnittlich 24 Tage länger auf einen Termin beim Facharzt oder bei der Fachärztin warten müssen als privat Versicherte. Das kritisiere ich schon lange. Jetzt hat auch Gesundheitsminister Spahn endlich ein neues Gesetz vorgelegt. Aber das enttäuscht und packt das Problem nicht an der Wurzel. Wir brauchen endlich grundlegende Änderungen. Daher fordern wir Grüne eine Bürgerversicherung. … weiterlesen
Die Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch hatte zu ihrem 60. Geburtstag in die Stadthalle eingeladen. Ich gratuliere der engagierten OB ganz herzlich und wünsche alles, alles Gute. Und es hat mich sehr gefreut, dass diese Geburtstagsfeier sehr nett und locker gestaltet war. Das war ein schöner erster Termin nach der Urlaubszeit. … weiterlesen