Mehr als zwei Jahre lang saß Katharina M. nach willkürlicher Verhaftung und Verurteilung ungerechtfertigt in venezolanischen Gefängnissen. Jetzt wurde sie durch die unermüdlichen Aktivitäten des Unterstützerkreises und nach diplomatischen Bemühungen freigelassen und konnte zu ihrer Familie zurückkehren. Ich bin heilfroh, dass die junge Frau endlich wieder zu Hause ist und dort hoffentlich die schlimmen Erlebnisse verarbeiten kann. Ich bedanke mich bei unserer Außenministerin Annalena Baerbock und beim Auswärtigen Amt für die tatkräftige Unterstützung auf diplomatischem Wege.
Wir – die Fachabgeordneten aus den Bereichen Arbeit, Soziales, Wirtschaft, Haushalt und Finanzen (Fachbereich 1) - laden jedes Jahr die Fachreferent:innen und unsere Büro-Teams zum Sommerfest ein. Diese Einladung ist mir ein besonderes Anliegen. Denn wir sagen damit Danke für die großartige Arbeit, die unsere Mitarbeiter:innen tagtäglich leisten. Sie haben Respekt und Wertschätzung verdient. Ich war erleichtert, dass ich trotz einem kurzfristig angesetzten Ampel-Treffen doch noch mit einem Teil meines tollen neuen Teams den Abend sehr angenehm ausklingen lassen konnte. … weiterlesen
Im Rahmen des Internationalen-Parlaments-Stipendiums besuchen die Stipendiat:innen auch den Wahlkreis ihrer Abgeordneten. Daher haben wir für Anastasiia eine schöne Tour über die Schwäbische Alb vorbereitet. Unser Tag begann auf dem Gestütshof St. Johann. Nach dem Mittagessen im Lagerhaus besuchten wir die Achalm Alpakas. Danach führten wir ein Gespräch mit Bürgermeister Robert Mellinghoff in Mehrstetten, bevor es für Anastasiia und mich zum Albgut in Münsingen ging. Es war ein wundervoller Tag und meine ukrainische Stipendiatin hat viele Eindrücke gesammelt. … weiterlesen
Ich habe zusammen mit meiner ukrainischen IPS-Stipendiatin Anastasiia Pedosenko die Hilfsorganisation „Ermstal hilft“ besucht, mit der ich zwei Mal in der Ukraine im Oblast Odessa unterwegs war. In der Annahmestelle in Metzingen haben wir uns über die Spendenbereitschaft und über geplante Transporte informiert. Und ich habe gleich auch Powerbanks und Taschenlampen gespendet, die aufgrund der russischen Angriffe auf die Stromversorgung in der Ukraine dringend gebraucht werden. … weiterlesen
Beim hybriden Arbeits- und Fachkräftekongress „Land der Chancen“ sind wir mit Menschen aus Praxis & Wissenschaft ins Gespräch gekommen, um Antworten auf den Arbeits- und Fachkräftemangel zu diskutieren. Ich habe einen Workshop angeboten, in dem es um die Weiterentwicklung vom Bürgergeld ging - für mehr Teilhabe und bessere Job-Chancen. Zusammen mit Ralf Nuglisch vom Paritätischen Baden-Württemberg und vielen Stimmen aus der Praxis konnten wir die toxische Debatte um das Bürgergeld hinter uns lassen und konstruktiv diskutieren, welche Angebote langzeitarbeitslose Menschen brauchen. … weiterlesen
Diese Woche musste ich zu einem Antrag der AfD reden. Mit dem Vorwand unsere Landwirte im Bereich Sonderkulturen retten zu wollen, hat die AfD eine Ausnahmeregelung beim gesetzlichen Mindestlohn für ausländische Erntehelfer:innen gefordert. Das ist nichts anderes als Diskriminierung. Niemand darf ohne Grund schlechter bezahlt werden. Der Mindestlohn ist die unterste Haltelinie. Darunter gibt es nichts. Auch Erntearbeit muss ordentlich bezahlt werden. Und das gilt auch für Menschen aus anderen Ländern. … weiterlesen
Die Opposition ist rückwärtsgewandt und spricht von Atomkraft. Wir setzen auf die Erneuerbaren Energien und liefern auch. Das Ausbauziel für Solarenergie wurde bereits Mai – also 7 Monate früher erreicht. Das hat ein Team des NDRs recherchiert. Das Ausbauziel stammt aus dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz, dass wir angepasst und verbessert haben. Wichtig war auch das im April beschlossene Solarpaket 1, denn damit wurde es für Privathaushalte, Mittelstand und Landwirtschaft attraktiver, auf Solarenergie zu setzen. Der Ausbau der Solarenergie funktioniert – jetzt ist die Windkraft dran! … weiterlesen
Das war eine grüne Veranstaltung im Bundestag, die mich sehr berührt hat. Es wurden Briefe von belarusischen Frauen vorgelesen, die aus politischen Gründen inhaftiert sind. Vor bald vier Jahren wurden die friedlichen Proteste für Demokratie und Freiheit vom belarusischen Regime blutig niedergeschlagen. Mehr als 1.400 politische Gefangene sind unter unzumutbaren Haftbedingungen im Gefängnis. Mit solchen Veranstaltungen unterstützen wir die Demokratiebewegung in Belarus. Aus diesem Grund engagiere auch ich mich seit 2021 mit einer politischen Patenschaft für Hanna Ablab. … weiterlesen
Zum Internationalen-Parlaments-Stipendium im Bundestag gehört auch ein Empfang, bei dem die Stipendiat:innen ihre Heimatländer präsentieren können. Es gab köstliches Essen, viel zu sehen und vor allem anregende Gespräche. Meinem Team und mir hat natürlich der ukrainische Ländertisch besonders gefallen, den meine IPS-Stipendiatin, Anastasiia Pedosenko, ansprechend ausgestaltet hat. Dabei hat mich das Engagement von Anastasiia einmal mehr sehr berührt. Es war eine großartige Veranstaltung, bei der die Begegnung und die gemeinsamen Werte der Stipendiat:innen im Mittelpunkt standen. … weiterlesen