Inhalt
Sitzungswoche vom 15.01. bis 19.01.2018
- Plenum: Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums
- Plenum: Antisemitismus
- Plenum: Aufenthaltsgesetz
- Plenum: Vermögensteuer
- Plenum: Klimaschutz
- Plenum: Aktuelle Stunde „Parallelgesellschaften“
- Plenum: Untersuchungsausschuss „Berliner Breitscheidplatz“
- Plenum: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- Plenum: Beitrag zur Arbeitslosenversicherung
- Plenum: Sofortprogramm für mehr Pflegepersonal
Fraktionssitzung und Konstituierung der Arbeitskreise
In dieser Woche hat der Bundestag endlich die 23 ständigen Fachausschüsse eingesetzt. Ich freue mich sehr, dass ich wieder Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales bin und weiter für eine gerechte Arbeitswelt streiten kann. Somit bin ich auch wieder Mitglied im grünen Arbeitskreis 1 (Arbeit, Soziales, Wirtschaft, Finanzen, Haushalt). Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit mit meinen Fraktionskolleg_innen.
Parlamentarischer Abend der SOKA-BAU
Es war interessant beim parlamentarischen Abend der SOKA-BAU. Wir haben die neuesten Infos zur Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft und der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes erhalten. Hier geht es um allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge und die sind wichtig. Deshalb mache ich mich auch stark für SOKA-BAU. Vor allem hatte ich auch viele gute Gespräche, u.a. mit Robert Feiger, dem Bundesvorsitzenden der IG BAU. … weiterlesen
Fraktionsklausur: „Unendlich viel Energie“
Das neue Jahr hat begonnen. Wir - die grüne Bundestagsfraktion - haben uns nun zwei Tage zur Klausur getroffen und zwar unter dem Motto: „Unendlich viel Energie“. Das Motto passt zu unseren Zielen, aber auch zur Fraktion. In diesem Sinne haben wir auch unseren neuen – alten – Fraktionsvorstand gewählt. Ich freue mich, dass Katrin Göring-Eckhardt und Toni Hofreiter als Fraktionsvorsitzenden und Britta Haßelmann als Parlamentarische Geschäftsführerin wieder gewählt wurden. … weiterlesen
Neujahrsempfang – 3 an 3 Tagen
Das politische Leben begann auch dieses Jahr mit den alljährlichen Neujahrsempfängen. Am Samstag ging es los mit dem Bürgerempfang in Reutlingen. Am Sonntag ging es in Metzingen weiter und am Montag hatte die Kreishandwerkerschaft zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. … weiterlesen
Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat zu wenig Personal
Laut DIW werden 1,8 Millionen Beschäftigten nicht nach Mindestlohn bezahlt. Das zeigt, da läuft etwas schief bei den Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Und deshalb habe ich die Bundesregierung zur Personalsituation der FKS befragt. Die Antwort ist ernüchternd. Mein Fazit: Es ist eine Mogelpackung, wenn die Bundesregierung die Planstellen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zwar erhöht, aber die Stellen nicht besetzen kann! So wird der Personalmangel nur verwaltet. Das ist fatal. Die FKS braucht endlich mehr Personal, sonst steht der Mindestlohn auch zukünftig nur auf dem Papier. Und das ist nicht akzeptabel.
Politischer Stammtisch
Der OV Reutlingen hatte mich heute Abend zum „Politischen Stammtisch“ eingeladen. Es ging einmal mehr um die aktuelle Situation in Berlin – um die gescheiterten Jamaika-Sondierungen und um meine Einschätzung, wie es weiter geht. Ich bin gerne gekommen, denn die Politik beschäftigt mich natürlich auch in der sitzungsfreien Zeit. Und es war auch ein wirklich interessanter Abend mit guten Gesprächen. … weiterlesen
Schöne Feiertage
Ein aufregendes Jahr geht zu Ende. Das Ergebnis der Bundestagswahl stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wir Grünen haben ernsthaft über eine Jamaika-Koalition verhandelt. Nach dem Ende der Sondierungen müssen jetzt neue Wege gefunden werden. Für uns ist jetzt die Zeit, kurz inne zu halten und Kraft zu tanken. Egal was kommt, eines ist sicher: meine Arbeit und mein Engagement gilt auch zukünftig dem Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Das Verständnis füreinander muss gestärkt werden. Wir dürfen niemanden alleine lassen. Es muss wieder gerechter zugehen. Und dafür werde ich mich auch im nächsten Jahr weiter stark machen. Ich bedanke mich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit und freue mich auf neue und spannende Begegnungen. Bis dahin wünsche ich geruhsame Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2018.
Neumitgliedertreffen und Jahresabschluss
Der Kreisvorstand lädt am Ende des Jahres immer die neuen Mitglieder zu einem gemütlichen Kennenlernen und alle Mitglieder zu einem Jahresabschluss ein. Dieses Jahr habe ich mich zudem nochmals mit kleinen Geschenken für die tolle Unterstützung im Wahlkampf bedankt. Wir hatten einen sehr schönen Abend mit guten Gesprächen. Vor allem hatten wir auch viel Spaß, wie auf dem Bild zu sehen ist. :-) Das war es im Jahr 2017. Im nächsten Jahr geht es dann tatkräftig wieder weiter. … weiterlesen
Sitzungstage 12. und 13.12.2017
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des SEA GUARDIAN-Einsatzes
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des Einsatzes gegen die Terrororganisation IS
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung der Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des RSM-Einsatzes Afghanistan
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des MINUSMA-Einsatzes Mali
- Plenum: Bürgerrechte
- Plenum: Beschäftigteninteressen
- Plenum: Glyphosat
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des UNAMID-Einsatzes Darfur
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des UNMISS-Einsatzes Südsudan
- Plenum und namentliche Abstimmung: Abgeordnetendiät
- Plenum: Jahrestag des Terroranschlags am Breitscheidplatz
- Plenum: Grenzkontrollen
- Plenum: Wirtschafts- und Währungsunion
- Rede: Gesetzlicher Mindestlohn
- Plenum: Paradise Papers
