Im Rahmen des Gewerkschaftstages hatte die DPVKOM uns Abgeordnete zum Podium eingeladen. Die Diskussion war breit angelegt: Arbeitszeit, Tarifflucht und Befristungen. Das alles sind Themen, die in den Bereichen Post, Logistik, Telekommunikation, Call-Center und Postbank zu sozialen Verwerfungen führen. Deshalb fordert die DPVKOM zu Recht, Arbeit sozial zu gestalten. … weiterlesen
Die neusten Arbeitsmarktzahlen sind zunächst mal erfreulich: die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland sinkt auch im Winter weiter und liegt jetzt bei 2,368 Millionen. Nicht vergessen sollten wir aber diejenigen, die länger als ein Jahr ohne Arbeit sind. Denn trotz guter Konjunkturlage bleibt die Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen in Deutschland seit Jahren auf hohem Niveau. … weiterlesen
Der Austausch mit dem AK Migration in Stuttgart war spannend. Wir haben lange über die aktuelle Situation, über den Rechtsruck im Bundestag und in der Gesellschaft, über die Notwendigkeit ein Einwanderungsgesetz einzuführen und über das Asylrecht diskutiert. Gerne wieder!
Eigentlich war geplant, dass wir auf dem Parteitag entscheiden sollten, ob mit Union und FDP Koalitionsverhandlungen beginnen sollen. Das hat sich erledigt, nachdem die FDP die Sondierungen verlassen hat. Dennoch war der Parteitag für uns Reutlinger Delegierte nicht langweilig. Wir haben den Ausgang der Sondierungen diskutiert und den Blick nach vorne gerichtet. … weiterlesen
Ich hatte heute Besuch von Marius Krüger und Magnus Rembold und wurde von ihnen über ihren Verein informiert. Sie wollen eine Democracy-App entwickeln. Die App soll über aktuelle Bundestagsabstimmungen informieren und den Bürger_innen Beteiligungsmöglichkeiten eröffnen, in dem sie über die Gesetzesvorhaben diskutieren und abstimmen können. In Zeiten, in der das Vertrauen in die Politik angeschlagen ist, kann die App politische Entscheidungen transparent machen. Eine gute Idee. Noch läuft das Crowd-Funding – sie brauchen also noch auf https://www.democracy-deutschland.de/#!start Unterstützung!
Ich habe mich gefreut, dass ich Zeit hatte noch bei der Bundesfrauenkonferenz des DGB vorbeizuschauen. Die Eröffnung mit Elke Hannack, Reiner Hoffmann und mit dem Podium „Gleichstellung 4.0“ war wirklich interessant. Bei so vielen streitbaren und engagierten Frauen fühle ich mich einfach wohl. … weiterlesen
Es ging um die Frage, wieviel Regulierung wir brauchen. Die Veranstaltung war eine Kooperation des Regionalbüros Berlin-Brandenburg der Friedrich-Naumann-Stiftung und dem Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e. V. (IGZ). Es war auch eine "Wahlkreisveranstaltung" in Berlin, denn mein Gesprächspartner war Pascal Kober (FDP). Die Debatte war wie immer kontrovers. Meine Haltung ist klar: Das Arbeitszeitgesetz ist flexibel genug und dieser Rahmen ist auch dringend notwendig. Was wir aber brauchen ist mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten - sie müssen mehr Einfluss nehmen können auf den Umfang, die Lage und den Ort ihrer Arbeitszeit!
Ich habe mich sehr gefreut, dass ich beim dbb ein Grußwort halten durfte und damit auch gleich dem neu gewählten Bundesvorsitzenden, Ulrich Silberbach, unsere Glückwünsche überbringen konnte. Zwei Tage nach Ende der Sondierungen bin ich natürlich auch ganz kurz auf den Abbruch der Sondierungen durch die FDP eingegangen. Aber im Mittelpunkt meiner Rede standen Tarifeinheit, Mitbestimmung, Befristungen und die Debatte zur Arbeitszeitpolitik. … weiterlesen
Natürlich war auch bei uns in der Landesgruppe der Abbruch der Sondierungen das Thema, das im Mittelpunkt stand. Wir haben uns darüber ausgetauscht und überlegt, wie es nun weiter geht und was auf uns zukommt. Falls es zu Neuwahlen kommt, dann ist der Austausch unter den baden-württembergischen Abgeordneten besonders wichtig.