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Gespräche und Telefonkonferenzen
Noch immer bereiten wir mögliche Koalitionsverhandlungen parallel zu den Sondierungsgesprächen mit der CDU/CSU und der FDP vor. Wir haben uns wieder in Arbeitsgruppen getroffen und abends gab es noch eine Telefonkonferenz zum Stand der Sondierung. Es ist eine extrem intensive Zeit. Deshalb hatte es gut getan, dass ich davor endlich auch ein paar Tage zu Hause hatte – ohne Termine.
Newsletter Nr. 14
Liebe Leserinnen und Leser, ich bin spät dran mit meinem Newsletter nach der Bundestagswahl. Aber seit dem Wahlabend überschlagen sich für uns Grüne die Ereignisse. Da fehlte bislang einfach die Ruhe, um zurück zu schauen. Das möchte ich jetzt nachholen. … weiterlesen
Mobilitätskongress 2030
Der Landrat hatte zum Mobilitätskongress in meinen Heimatort Pliezhausen eingeladen. Nachhaltige Mobilität ist ein urgrünes Thema. Deshalb passte es auch, dass der grüne Verkehrsminister, Winfried Hermann, mit dabei war. Es gab Vorträge und Diskussionsrunden und die Themen waren Neue Mobilität, Autonomes Fahren, Digitalisierung, Vernetzung. Es war interessant und spannend, aber leider musste ich wegen einer weiteren Telefonkonferenz zur Jamaika-Sondierung früher gehen. … weiterlesen
Treffen mit dbb
Heute hatte ich Besuch von dbb-Chef Klaus Dauderstädt und vom DPVKOM-Bundesvorsitzenden Volker Geyer. Der Austausch ging quer durch wichtige Themen in der Arbeitswelt, insbesondere Tarifeinheit und Arbeitszeit. Solch ein kontinuierlicher Meinungsaustausch ist mir auch in dieser Legislaturperiode wichtig. Klaus Dauderstädt wird demnächst nicht mehr als dbb-Chef kandidieren. Das Treffen war also auch eine Möglichkeit, ihm alles Gute zu wünschen. … weiterlesen
Schüler_innen der Freien Georgenschule
Es war der erste Besuch von Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis in dieser Legislaturperiode. Nach den vielen internen Sitzungen war das eine sehr angenehme Abwechslung. Die jungen Leute waren super interessiert. Sie haben viel nachgefragt. Natürlich ging es auch um die Sondierungen, aber auch um viele inhaltlichen Themen. Das Gespräch hat wirklich Spaß gemacht. … weiterlesen
Treffen und Telefonkonferenz
Seit der Bundestagswahl bin ich jede Woche in Berlin. Wir haben stundenlange Treffen, um die Koalitionsverhandlungen vorzubereiten – heute auch. Abends wollten sich einige MdBs einfach mal in der Kneipe treffen. Es wurde aber kurzfristig eine Telefonkonferenz zum Stand der Sondierungen einberufen. Also sind wir von den Büros mit Stöpsel im Ohr zuhörend nebeneinander zur Kneipe gelaufen und saßen dann gemeinsam erst einmal vor der Kneipe. Das war schon eine sehr witzige Situation. :-) … weiterlesen
Der Bundestag hat sich konstituiert
Einen Monat nach der Bundestagswahl hat sich der Bundestag konstituiert. Die Stimmung bei der Fraktionssitzung davor war gut. Beim Bild der baden-württembergischen Landesgruppe hat sich unser Fraktionskollege Konstantin von Notz ins Bild geschmuggelt und es wurden auch ein paar Hasenohren verteilt. Aber anschließend wurde es ernst. Im Plenarsaal sitzen nun die Abgeordneten der AfD. Wir werden sie inhaltlich stellen und unsere demokratischen Werte verteidigen. … weiterlesen
Stakeholdertreffen Behindertenpolitik
Wir haben uns zur Vorbereitung für mögliche Koalitionsverhandlungen mit Akteuren aus dem Bereich Behindertenpolitik getroffen. Gerade in diesem Politikfeld sind weitere Reformen dringend notwendig. Das Bundesteilhabegesetz muss weiter entwickelt werden, beispielsweise beim Budget für Arbeit und bei den Schnittpunkten zur Pflege. Und auch der Wahlrechtsausschluss muss endlich abgeschafft werden. … weiterlesen
Kreismitgliederversammlung
Die Mitglieder im Kreisverband Reutlingen haben sich erstmalig nach der Bundestagswahl getroffen. Im Mittelpunkt standen die Wahlnachlese und die aktuellen Entwicklungen zu den Sondierungen. Es war ein intensiver und langer Abend mit guten Debatten. … weiterlesen
Treffen in Berlin
Ich bin gerade regelmäßig in Berlin. Parallel zu den Sondierungen bereiten wir Fachpolitiker_innen gerade mögliche Koalitionsverhandlungen vor. Gerade bei der Arbeitsmarktpolitik sind Korrekturen dringend notwendig. Das wird aber schwierig mit einer FDP, die ausschließlich auf Flexibilität setzt und sich als Sprachrohr der Arbeitgeberverbände sieht. Dennoch – Korrekturen sind notwendig und gerade wir Grünen brauchen hier auch Erfolge, denn hier geht es um Gerechtigkeit.
