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Rede: Union will Arbeitszeit flexibilisieren
Wieder einmal durfte ich im Plenum zu einem recht kläglichen Antrag reden. Die Union fordert darin die Abschaffung der Höchstarbeitszeit von 8 Stunden und stattdessen die 48-Stunden-Woche. Und sie meint, längeres Arbeiten würde Beschäftigten und Familien mehr Freiheit bringen und entspräche ihren Wünschen. CDU und CSU wähnen sich also am Ohr von Arbeiter:innen und Angestellten. Die jedoch haben ganz andere Wünsche, vor allem dann, wenn sie Familie haben. Und das machte auch unsere Sachverständige in der öffentlichen Anhörung zum Antrag sehr deutlich. … weiterlesen
Interessanter Austausch mit Daniel Terzenbach
Wir hatten den Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten, Daniel Terzenbach, zu Besuch im Fachbereich. Es ging um die Themen „Chancen schaffen auf dem deutschen Arbeitsmarkt“ und um den Job Turbo. Unser Anliegen dabei ist, dass sich schnelle Integration einerseits und Sprache, Qualifizierung und Anerkennungsverfahren andererseits nicht ausschließen. Es ist einfach wichtig, dass wir hin und wieder die Möglichkeit haben uns in einem geschützten Raum über aktuelle Themen zu informieren und vor allem auch vertraulich zu reden. … weiterlesen
Europawahl
Wir haben uns ein ganz anderes grünes Ergebnis bei der Europawahl gewünscht. Die Gründe für das schlechte Ergebnis und warum wir die Rechten nicht besser stellen konnten, werden wir uns ganz genau anschauen. Klar ist aber auch: Wir werden weiterhin für einen konsequenten Klimaschutz und mehr soziale Gerechtigkeit streiten. Und die Rechtsextremen und Antidemokraten bekommen weiter unseren Widerstand. … weiterlesen
Kommunal- und Europawahl: Endspurt in Reutlingen, Metzingen und Bad Urach
Am Tag vor der Kommunal- und Europawahl haben alle nochmals engagiert um jede Stimme gekämpft. Es war ein Wahlkampf mit vielen guten Gesprächen und mit viel Zuspruch. Aber es gab auch zerstörte Plakate, Pöbeleien, Beleidigungen, Hass und Hetze. Nun zählt es, denn Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. In Zeiten, in denen Rechtsextreme wie die AfD unsere Demokratie bedrohen, ist jede Stimme wichtig. Grün soll vor Blau landen. Deshalb: Grün wählen – demokratisch, ökologisch und sozial! … weiterlesen
Für die Demokratie und gegen Rechts
Deportationspläne, Schmiergeld- und Spionagevorwürfe prägen das Bild der rechtsextremen AfD, die mit menschenfeindlicher Haltung und Skandalen auffällt. Diese Rechtsextremen wollen keine Probleme lösen: Sie leben von den Sorgen und Ängsten der Menschen. Zukunftsperspektiven schaffen und Probleme lösen, dafür braucht es Zuversicht und eine klare Vision für die Zukunft. Das haben weder die AfD, noch ihre europäischen Schwesterparteien. Deshalb appelliere ich: wählen gehen - demokratisch wählen – am besten grün. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 03.06. bis 07.06.2024
- Islamismus
- Berufliche Bildung
- Arbeitszeiten
- Internationale Polizeimissionen
- Gesundheit
- Finanzausgleich & Stabilisierungsfonds
- Wirtschaftskorridor Indien-Nahost-Europa
- Cannabis & Straßenverkehr
- Horn von Afrika
- Handelsbeziehungen der Europäischen Union
- Steuern
Urgrün und links
Heute wäre Hans-Christian Ströbele 85 Jahre alt geworden. Grund genug für mich, noch einmal an unser grünes Urgestein zu erinnern. Vor fast 20 Jahren – 2005 - kam Ströbele aus dem Berliner Stadtteil Kreuzberg zu mir nach Reutlingen, um mich in meinem damaligen Landtagswahlkampf zu unterstützen. „Dass ich hier bin, ist eine absolute Ausnahme“, hat er damals gesagt. Denn eigentlich hat er außerhalb von Berlin kein Wahlkampf gemacht. Das hat mich mächtig stolz gemacht. … weiterlesen
#NieWiederIstJetzt
Der Anschlag auf das Lebenshilfe-Wohnheim in Mönchengladbach ist abscheulich. Menschen mit Behinderungen so offen und gezielt anzugreifen, ist ein Angriff auf unsere Grundwerte - auf die Würde der Menschen. Unsere Solidarität gehört den Bewohner:innen und Angestellten des Lebenshilfe-Wohnheims Mönchengladbach. … weiterlesen
Happy Birthday Arbeitszeitgesetz
Heute genau vor 30 Jahren, am 6. Juni 1994, trat das Arbeitszeitgesetz in Kraft. Das Arbeitszeitgesetz regelt unsere täglichen und wöchentlichen Höchstarbeitszeiten. Es gilt der 8-Stunden-Arbeitstag, der durch Ausnahmeregelungen auch mal 10 Stunden lang sein darf. Danach muss eine Ruhezeit von 11 Stunden verbindlich eingehalten werden. Das ist dann die Zeit für den Arbeitsweg, für Hausarbeit, Zeit für Kinder, Familie, Freunde, Freizeit und insbesondere für Erholung und Schlaf. Und bei all dem geht es um unsere Gesundheit, aber auch um Lebensqualität. … weiterlesen
Rettet Kiebitz und Feldlerche
Ohne Tiere und Pflanzen könnten wir auf unserem Planeten nicht existieren. Denn diese Artenvielfalt liefert uns Nahrung, sie stellt Wirkstoffe für Arzneien bereit, dient unserer Erholung und spielt eine wichtige Rolle bei der Regulierung unseres Klimas. Doch die Artenvielfalt ist inzwischen massiv bedroht – und damit unsere Umwelt und unser Leben. Ein guter Grund, um am heutigen weltweiten Tag der Umwelt, mit dem an die erste Umweltkonferenz der Vereinten Nationen am 5.6.1072 erinnert wird, darauf aufmerksam zu machen. … weiterlesen
