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DGB-Frühstück zu Minijobs
Wir wollen Minijobs zu sozialversicherungspflichtigen Jobs umwandeln. Dabei darf die Belastung mit Steuern und Abgaben nicht sprunghaft steigen. So wird es attraktiver, mehr als geringfügig zu arbeiten. Über diese Ideen habe ich mich mit dem DGB ausgetauscht. Es war eine sehr interessante Diskussion.
Ausklang der Wahlperiode mit der Fraktion
Die letzte Sitzungswoche vor der Bundestagswahl haben wir genutzt, um uns von Kolleginnen und Kollegen zu verabschieden, die uns verlassen werden. Viele waren lange Jahre dabei, sie haben mit Leidenschaft für ihre Themen gestritten und gekämpft. Vor allem der Abschied von Hans-Christian Ströbele und Bärbel Höhn ist mir schwergefallen. Sie werden uns fehlen.
Besuch einer Schülergruppe der Seyboldschule aus Metzingen
Es waren dieses Mal nur sechs Schüler dabei und so haben wir spontan beschlossen, einen Rundgang durch den Bundestag zu machen. Das fanden die Schülerinnen und Schüler spannend und mir hat es auch viel Spaß gemacht.
Parlamentarischer Abend bei ver.di
Dieser Abend hat Tradition – ver-di und die grüne Bundestagsfraktion treffen sich einmal jährlich zum Austausch. Es war wie immer sehr nett, mit interessanten Gesprächen und in entspannter Atmosphäre.
Gespräch mit Gewerkschaft der Flugbegleiter (UFO)
Die Arbeitsbedingungen der Flugbegleiter_innen sind teilweise verheerend. Die Fluggesellschaften sparen, wo sie nur können und die Leidtragenden sind die Beschäftigten. Es war ein interessanter Austausch. Hier sind bessere Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene dringend notwendig. … weiterlesen
Fachgespräch des DGB zur Fleischindustrie
Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind katastrophal. Hier wird ein gnadenloser Konkurrenzkampf ausgetragen – und das ausschließlich auf dem Rücken der Beschäftigten. Das jetzt beschlossene Gesetz zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte innerhalb der Fleischwirtschaft ist daher ein wichtiger Schritt. Aber es gibt noch mehr zu tun. Das hat auch das Fachgespräch des DGB im Bundeswirtschaftsministerium deutlich … … weiterlesen
Sitzungswoche vom 26.06. bis 30.06.
- Aktuelle Stunde „Armuts- und Reichtumsbericht“
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung EUNAVFOR-MED-SOPHIA-Einsatz
- Aktuelle Stunde „Parlamentarische Kontrolle in Zeiten der großen Koalition“
- Plenum: Bürgerversicherung
- Plenum: Lebensverhältnisse in Ost und West
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung UNIFIL-Einsatz
- Plenum und namentliche Abstimmung: Ehe für alle
Erster Infostand zur Bundestagswahl
Endlich geht es los. Ich stand zum ersten Mal und als Erste am Infostand in Reutlingen auf dem Marktplatz. Bei bestem Wetter haben wir für unser grünes Wahlprogramm geworben. Wir haben viele Ideen, die wir mit einem starken grünen Ergebnis umsetzen wollen. … weiterlesen
Eröffnung von Kultur am Rande
Heute startet Kultur vom Rande das 7. internationale Kulturfestival von und mit Menschen unabhängig von Benachteiligung und Behinderung in Reutlingen. Eine ganze Woche lang treten außergewöhnliche Theater-, Musik- und Tanzgruppen aus ganz Europa, den USA und Kanada auf. Die Auftaktveranstaltung war toll! Mit dabei war die Landes-Behindertenbeauftragte – Stephanie Aeffner. … weiterlesen
Interview mit SWR: Beitrag zu Reformen bei Jobcentern
Vor einem Jahr hat der Bundestag die sogenannte Rechtsvereinfachung im Bereich SGB II für die Jobcenter verabschiedet. Aus diesem Anlass hat der SWR einen Beitrag am Beispiel des Jobcenters Reutlingen gemacht und unter anderen auch mich interviewt. Aus meiner Sicht hat diese Reform nichts gebracht. Und meine Kritik geht noch weiter: Dieses System muss dringend umfassend reformiert werden. Das System grenzt aus und erschwert die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Zudem ist das ganze System viel zu kompliziert - das zeigen die vielen Gerichtsverhandlungen und Einsprüche mit einer hohen Erfolgsquote von 40 Prozent. Das zeigt, dass das System so kompliziert ist, dass es gar nicht mehr funktioniert.
