Inhalt
Meine Zwischenfrage zu Arbeit auf Abruf
Während der Debatte zur sachgrundlosen Befristung hat sich die SPD-Kollegin Gabriele Hiller-Ohm kritisch zur Arbeit auf Abruf geäußert. Kurz vor dieser Debatte gab es eine Dokumentation von ZDFzoom, in der auch ich zu Wort kam, und in der sich das Bundesarbeitsministerium wiederum sehr positiv über diese Beschäftigungsform geäußert hat. Diesen Widerspruch musste ich einfach mit einer Zwischenfrage kommentieren. … weiterlesen
Rede: Befristete Beschäftigung
Wir haben schon x-mal über die sachgrundlose Befristung im Bundestag debattiert. Dennoch haben wir erneut einen Antrag dazu eingebracht. Denn das Thema ist mir ein besonderes Anliegen. Die Situation von Beschäftigten, die ohne Grund einfach befristet werden, ist schwierig und belastend. Vor allem haben wir genügend Befristungsgründe – sachgrundlos zu befristen ist überhaupt nicht notwendig. Wir bleiben dran! … weiterlesen
CSU-Maut - europafeindliches Bürokratie-Monster
CDU/CSU und SPD haben heute erneut die PKW-Maut beschlossen. Bereits im Jahr 2015 scheiterte das Gesetz aufgrund schwerwiegender rechtlicher Mängel. Nach Ansicht vieler Experten sind diese Zweifel weiter nicht ausgeräumt. Die CSU-Maut ist ein in Gesetz gegossener anti-europäischer Populismus und das Schlimme ist, CDU und SPD machen das mit. Die Dobrindt-Maut bringt keine Einnahmen, ist ein Bürokratie- und Datenmonster, ist europafeindlich und bringt Grenzen zurück, die längst verschwunden waren. … weiterlesen
Internes Fachgespräch zur Mindestausbildungsvergütung
Gerade junge Menschen, die eine Ausbildung machen, können häufig kein eigenständiges Leben führen, denn die Ausbildungsvergütung ist oftmals sehr gering. Deshalb hat die Grüne Jugend beim letzten Parteitag eine Mindestausbildungsvergütung gefordert und diesen Antrag gewonnen. Deshalb haben wir uns mit Expert_innen ausgetauscht, wie eine Mindestausbildungsvergütung umgesetzt werden kann.
Oberlinschule zu Besuch
Schülerinnen und Schüler der Oberlinschule der BruderhausDiakonie Reutlingen waren in Berlin und wir hatten ein tolles Gespräch im Bundestag. Die jungen Leute waren richtig aufgeweckt und hatten viele Fragen. Die Stunde war super.
Antrag: Kein Sachgrund – keine Befristung
Mittlerweile weiß ich gar nicht mehr, wie häufig wir im Bundestag über die sachgrundlose Befristung debattiert haben. Aber die Große Koalition - und dazu gehört ja auch die SPD - ist und bleibt auf diesem Ohr taub. Obwohl befristete Arbeitsverträge die Beschäftigten belasten und damit jegliche Lebensplanung unmöglich wird, weigert sich die Große Koalition hartnäckig, endlich etwas dagegen zu unternehmen. Wir fordern daher erneut mit einem Antrag, dass die sachgrundlose Befristung abgeschafft wird. Denn ohne Grund einfach zu befristen, ist nicht notwendig und vor allem nicht gerecht. … weiterlesen
Aufruf für mehr Demokratie in der Türkei
„Mehr Demokratie e.V.“ und die Türkische Gemeinde Deutschland rufen dazu auf, beim türkischen Referendum mit „Nein“ zu stimmen. Ich habe den Aufruf unterzeichnet. Damit möchte ich mich mit den Menschen in der Türkei solidarisch erklären, die eine offene Diskussion suchen und sich auch unter den schwierigen Bedingungen für Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen. … weiterlesen
ZDFzoom: Ausgebeutet - Arbeit nur auf Abruf
Rund 1,5 Millionen arbeiten auf Abruf. Die Betriebe profitieren davon, für die Beschäftigten bedeutet das extreme Unsicherheit. Sie müssen ständig zur Verfügung stehen, sonst reicht der Lohn nicht, um über die Runden zu kommen. ZDFzoom hat dazu einen sehr interessanten Beitrag gedreht – mit krassen Beispielen, dazu gehört auch die Deutsche Post AG. Mit dabei … … weiterlesen
Anhörung Zeitsouveränität und Wochenhöchstarbeitszeit
In der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales stand unser Antrag „Mehr Zeitsouveränität ‒ Damit Arbeit gut ins Leben passt“ zur Diskussion. Viele der Sachverständigen haben unsere Einschätzung geteilt, dass die Beschäftigten mehr über Lage und Ort ihrer Arbeit mitbestimmen sollen. Mehr Zeitsouveränität ist nötig, aber die Beschäftigten müssen dennoch vor einer Rund-um-die-Uhr-Beanspruchung geschützt … … weiterlesen
Sitzungswoche 20.03 bis 24.03.2017
Plenum: Eidesleistung des Bundespräsidenten Plenum: Standortauswahlgesetz Plenum: Arbeit 4.0 Aktuelle Stunde: 60 Jahre Römische Verträge Plenum: Arbeitslosenversicherung Plenum: Geldwäsche Plenum: Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft Plenum und namentliche Abstimmungen: PKW-Maut Rede: Befristete Beschäftigung Plenum: Teilhabebericht 2016 … weiterlesen
