Ich hatte mal wieder eine tolle Gruppe zu Besuch in Berlin. Die Gruppe war kunterbunt gemischt. Alle waren interessiert und hatten viele Fragen. Die Diskussionen waren gut. Vor allem hatten alle gute Laune mitgebracht nach Berlin. Es macht immer wieder Spaß, so nette Leute in Berlin zu empfangen. … weiterlesen
Wir laden ganz herzlich zu unserem öffentlichen Fachgespräch zum Petitionsrecht ein. Die Bürgerinnen und Bürger möchten mitwirken – doch das Vertrauen darauf, dass Parlament und Regierende die richtigen Adressaten für ihre Anliegen und Vorschläge sind, schwindet. Dabei birgt das Petitionsrecht gerade in Zeiten großer gesellschaftlicher Verunsicherung und Herausforderungen ein enormes Potenzial. Über diese Fragen wollen wir diskutieren, denn ich bin davon überzeugt, kein Parlamentsgremium ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie der Petitionsausschuss. … weiterlesen
Das Gesetz zur Arbeitnehmerüberlassung wurde zwar bereits verabschiedet, aber es bleibt Thema und insbesondere seine Auswirkungen. Heute habe ich mich mit einer Betriebsrätin einer großen Leiharbeitsfirma getroffen. Interessant war für mich, wie sich Leiharbeitsfirmen und Entleiher_innen auf die neue Gesetzeslage einstellen. Ich gehe davon aus, dass die von mir befürchteten Drehtüreffekte tatsächlich entstehen. Das Thema … … weiterlesen
Beim heutigen Treffen ging es natürlich in erster Linie um das Ergebnis der Urwahl. Aber auch die Wahlkampfvorbereitungen waren Thema.
Liebe Leserinnen und Leser, die letzten Monate haben uns und mich nicht nur im Ausschuss für Arbeit und Soziales gefordert. Viele Gesetzesentwürfe waren zu bearbeiten und die Flüchtlingspolitik hat uns permanent beschäftigt. Das Jahr war anstrengend und auch emotional. In meinem Politikbereich ging es um Leiharbeit, Werkverträge, Mitbestimmung und auch um die Digitalisierung, denn sie wird eine große Herausforderung. Es geht um die Zukunft der Arbeit. Faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen müssen auch weiterhin fester Bestandteil einer gerechten Arbeitswelt sein. Dafür streite ich.
Diese Woche hat mich auch wieder eine Gruppe aus Reutlingen in Berlin besucht. Ich freu mich immer sehr, wenn Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis kommen. Es gibt immer viel zu diskutieren. Vor allem sind diese Treffen immer sehr nett und unterhaltsam. … weiterlesen
Ich habe mich mit der Allianz für selbständige Wissensarbeit getroffen. Im Gespräch ging es um Leiharbeit, Werkverträge und vor allem um die Abgrenzung von Solo-Selbstständigen. Sehr häufig sind Selbstständige dem Vorwurf ausgesetzt, scheinselbstständig zu sein. Die Deutsche Rentenversicherung muss dies in einem komplizierten Verfahren überprüfen. Die Abgrenzung ist schwierig. Wir Grünen wollen hier Änderungen und … … weiterlesen
Die Fraktion ist wie jedes Jahr vor Beginn der Sitzungswochen in Klausur gegangen. Der Austausch zwischen den Abgeordneten ist dabei sehr wichtig, vor allem haben wir uns auch inhaltlich mit wichtigen Themen auseinander gesetzt. Wir haben Beschlüsse gefasst zu den Themen Sicherheit, Kohleausstieg, Grünes Wirtschaften und Verantwortung, Freiheit und Recht im Netz. Besonders interessant und … … weiterlesen
Jetzt wurde der Gesetzentwurf zur Entgeltgleichheit tatsächlich vom Kabinett verabschiedet. Dafür musste Ministerin Schwesig aber nochmals nachgeben. Jetzt sind wir wieder bei den Selbstverpflichtungen der Wirtschaft aus vergangenen Jahren. Das ist definitiv zu wenig! … weiterlesen
Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass rund 800.000 Beschäftigte von der Unternehmensmitbestimmung ausgeschlossen sind. Diese Zahlen sind bedenklich, denn von der Mitbestimmung profitieren beide Seiten - Beschäftigte und Arbeitgeber. Ich habe daher einen Antrag in den Bundestag eingebracht, denn die Schlupflöcher in den Mitbestimmungsgesetzen müssen geschlossen werden. … weiterlesen