Jedes Jahr lädt der baden-württembergische DGB in Berlin zum Herbstfest ein und jedes Jahr ist es eine tolle Veranstaltung. In netter Atmosphäre konnte ich interessante Gespräche führen, viele bekannte Gesichter treffen und mich austauschen. Natürlich war das Gesetz zur Leiharbeit bei fast allen Gesprächen ein Thema. … weiterlesen
Jedes Jahr lädt der baden-württembergische DGB in Berlin zum Herbstfest ein und jedes Jahr ist es eine tolle Veranstaltung. Mit dabei waren an diesem Abend die stellvertretende Landesvorsitzende des DGB Baden-Württemberg, Gabriele Frenzer-Wolf, die stellvertretende Bundesvorsitzende, Elke Hannack, und Vertreter aus allen Einzelgewerkschaften. In netter Atmosphäre konnte ich interessante Gespräche führen, viele bekannte Gesichter … … weiterlesen
Das war eine schöne Abwechslung. Eine Gruppe der IG Metall aus Reutlingen hat mich heute im Bundestag besucht. Und sie haben noch etwas mitgebracht: 2.600 Unterschriften der Kampagne „Fifty/Fifty – Gesundheitskosten gerecht verteilen“. Es wird die Rückkehr zur paritätischen Krankenversicherung gefordert – ein Anliegen, das wir Grünen unterstützen. Wir haben dazu auch schon einen Antrag in den Bundestag eingebracht haben. … weiterlesen
Vor der Anhörung zum Gesetz Leiharbeit und Werkverträge habe ich mich mit einer Gruppe von Student_innen getroffen. Thema war der Ablauf der Anhörung und wie insgesamt das parlamentarische Verfahren verläuft und natürlich die Beurteilung des Gesetzes. Es war ein sehr anregendes Gespräch. Die Gruppe war sehr interessiert und es war für sie sehr spannend, danach die Anhörung zu verfolgen.
Es hat lange gedauert bis das Gesetz zur Leiharbeit und Werkverträgen vorlag. Heute hat nun die Anhörung zu dem Gesetz stattgefunden und es gab viel Kritik. Auch die Sachverständigen der Regierungsfraktionen hatten erhebliche Kritik an dem Gesetzesentwurf. Denn vieles ist ungeklärt: Welche Kosten kommen auf die Unternehmen zu? Was bedeutet „Equal Pay“ genau? Wie sieht es mit dem bürokratischen Aufwand aus. Ich hatte Prof. Dr. Sell als Sachverständigen geladen. Er kritisierte das neue Widerspruchsrecht bei Werkverträgen. Die Maßnahmen bei der Leiharbeit bewertete er in der Form: Es bringt den allermeisten Leiharbeitskräften gar nichts und für manche verschlechtert sich sogar die Situation. Auch ich habe heftige Kritik und deshalb werden wir das Gesetz ablehnen.
Mit Kolleg_innen der Landesgruppe gab es heute ein Gespräch mit einer Delegation des baden-württembergischen Handwerkstages. Vor allem das Thema Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt war hier von großer Bedeutung. Weitere Themen war die Absicherung von Solo-Selbständigen, Bildung und auch Energiepolitik.
Wird mit dem Gesetzesentwurf von Ministerin Nahles, der Missbrauch von Leiharbeit auch wirklich verhindert? Das habe ich den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages gefragt und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis unterstreicht viele meiner Kritikpunkte. Denn der Wissenschaftliche Dienst hat erhebliche Bedenken an der Wirksamkeit des Gesetzes. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt beispielsweise … … weiterlesen
Die Tagung war eine Kooperation von Heinrich Böll Stiftung, GewerkschaftsGrün und UnternehmensGrün und sie war wirklich gehaltvoll. Der Technologieanalyst und Autor, Ulrich Sendler, hat mit einem Input die Veranstaltung eröffnet. Danach folgte ein munteres Podium mit Christiane Benner (Zweite Vorsitzende IG Metall), Prof. Wolfgang Däubler (Rechtswissenschaftler) und mir, moderiert von Jochen Berendsohn (GewerkschaftsGrün). … weiterlesen
Die LAG Frauen hatte uns Bewerberinnen für die Landesliste zu ihrer Sitzung eingeladen. Wir hatten die Gelegenheit unsere politischen Ziele und Ideen vorzustellen. Es war ein sehr interessanter Austausch mit vielen tollen und engagierten Frauen.
Auf diese Veranstaltung habe ich mich schon lange gefreut, denn die Tagung war eine Kooperation von Heinrich Böll Stiftung, GewerkschaftsGrün und UnternehmensGrün und sie war wirklich gehaltvoll. Der Technologieanalyst und Autor, Ulrich Sendler, hat mit einem Input die Veranstaltung eröffnet. Danach folgte ein munteres Podium mit Christiane Benner (Zweite Vorsitzende IG Metall), Prof. Wolfgang Däubler (Rechtswissenschaftler) und mir, moderiert von Jochen Berendsohn (GewerkschaftsGrün). Wir haben darüber diskutiert wie die Digitalisierung den Arbeitsmarkt verändert. Es war rundum eine erfolgreiche und gelungene Veranstaltung.