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Sitzungswoche 20. bis 24.06.2016
Aktuelles Stunde: Bundesinnenminister und Abschiebeverfahren Plenum: Kulturschutzgut Plenum: Sexismus die rote Karte zeigen Plenum: KFOR Plenum: UNIFIL Plenum: Rechtsvereinfachung SGB II Plenum: Erbschaftssteuer Plenum: Fracking Plenum: Ausnahmen vom Mindestlohn Plenum: Europäischer Flüchtlingsschutz … weiterlesen
Praktikant Carlo Döther
Vier Wochen lang hatte ich einen wunderbaren Praktikanten. Carlo Döther war super engagiert. Wir hatten gute Gespräche. Das ganze Büro war von ihm begeistert. Solche Praktikanten sind wirklich eine Bereicherung. … weiterlesen
Union blockiert - SPD knickt ein
Geht es um die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, dann nehmen Union und SPD es heutzutage nicht mehr so genau. Die beiden Regierungsfraktionen haben sogar dafür gesorgt, dass nicht zu viel dazu an die Öffentlichkeit dringt, wenn es um Arbeitsbedingungen bei der T-Mobile US geht. Denn in der letzten Sitzung des Petitionsausschusses haben die Regierungsfraktionen eine öffentliche Anhörung zur Telekom-Petition abgelehnt, die von ver.di eingereicht wurde. Das kritisiere ich aufs Schärfste. … weiterlesen
Echte Wahlfreiheit und gute Betreuung für werdende Eltern
Die Situation der Geburtshilfe in Deutschland ist nicht gerade rosig. Eine engagierte Petition zu dieser brisanten Thematik fand jetzt ihren Weg in eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses. Als grüne Berichterstatterin unterstütze ich die Petition von Michaela Skott voll und ganz. Die Petentin war super gut in der Anhörung. Ich hoffe sehr, dass dieses Engagement im Petitionsausschuss Wirkung zeigt. … weiterlesen
Rede: Bericht des Petitionsausschusses
Einmal im Jahr wird über den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschuss debattiert. Es besteht Einhelligkeit darüber, dass Petitionen wichtig sind. Wir Grünen wünschen uns im Petitionsausschuss aber mehr Offenheit. Viel zu häufig steht der Koalitionsvertrag über den Anliegen der Menschen. Zudem blockiert die Union aktuell auch noch eine öffentliche Anhörung zu der Telekom-Petition von ver.di. Das kritisieren wir heftig und deshalb habe ich die Gelegenheit genutzt und dies öffentlich gemacht. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Mehr Geld für Lehrkräfte in Integrationskursen
Geflüchtete sollen in Integrationskursen die Deutsche Sprache lernen und eine erste Orientierung bekommen. Die Lehrkräfte, die diese Integrationskurse geben, tragen viel Verantwortung und sind hochqualifiziert, denn sie haben in der Regel einen Hochschulabschluss und eine Zusatzausbildung. Doch bezahlt werden sie schlecht. Das ist ein wichtiger Grund, warum nicht ausreichend viele Integrationslehrkräfte für die notwendigen Integrationskurse zur Verfügung stehen. Deshalb habe ich bei der Bundesregierung mit einer Kleinen Anfrage nachgefragt. … weiterlesen
Parlamentarischer Abend "Zukunft.Gestalten.Besser statt billiger!"
Die ak.mas - die Mitarbeiterseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des deutschen Caritasverbandes – hatten zum dritten Mal zu parlamentarischen Abend eingeladen. Schwerpunktthema war die Pflege. Dieses Jahr war ich Schirmherrin und hatte deshalb bei den Reden das letzte Wort. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Unternehmen flüchten aus der Mitbestimmung
Unternehmen nutzen zunehmend gesetzliche Schlupflöcher und europäisches Recht, um sich der Mitbestimmung im Aufsichtsrat zu entziehen. Genau zu diesem Thema haben wir mit einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgefragt. Die Antwort darauf ist erschreckend. Die Bundesregierung kennt keine Zahlen und ignoriert damit anerkannte Studien. Vor allem zeigen die Antworten keinerlei Problembewusstsein. Solch unwissende Antworten aus einem sozialdemokratischen Ministerium sind ein Skandal. … weiterlesen
Besucher_innengruppe aus Reutlingen
Ich hatte mal wieder eine nette und charmante Gruppe aus Reutlingen in Berlin. Weil Sitzungswoche war, hatte ich leider nicht so viel Zeit. Aber am Donnerstagabend bin ich extra nochmals ins Hotel gefahren, um zu plaudern. Es war eine wirklich nette Runde und ein nettes Gespräch an diesem Abend. Das Fazit war, dass ich erst spät nachts zu Hause war. Es hat sich aber gelohnt. … weiterlesen
Besuch einer Klasse der Realschule Pfullingen
Am Ende des Schuljahrs kommen viele Schulklassen nach Berlin. Die Schüler_innen aus Pfullingen waren aufgeweckt und wir hatten ein gutes Gespräch. Ich hoffe immer, dass ich die jungen Menschen für Politik interessieren kann. Immerhin stellen wir heute die politischen Weichen, die ihre Zukunft betreffen. … weiterlesen
