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Podiumsdiskussion: Frauenanteil in den Entscheidungsgremien der Sozialversicherungen
Der Frauenanteil ist niedrig. Wir haben darüber diskutiert, wie Frauen für die Sozialwahlen motiviert werden können. Ich meine, wir brauchen eine echte Frauenquote bei der Listenwahl. Dann gibt es keine Ausreden mehr und dann werden endlich die Männer-Netzwerke aufgebrochen. … weiterlesen
Branchengespräch Logistik
Die AG „Besser Wirtschaften“ hatte erneut ein Branchengespräch. Dieses Mal ging es um die Logistikbranche, die stark wächst. Es stellt sich die Frage, wie ökologisch sind diese Entwicklungen. Sind ordnungspolitische Maßnahmen notwendig und wie können vor allem die Arbeitsbedingungen in dieser Branche verbessert werden. … weiterlesen
Gespräch mit dem Bund der Übersetzer_innen
Auch die Übersetzer_innen machen sich große Sorgen wegen dem Gesetzentwurf zur Leiharbeit und Werkverträge und zwar zu Recht. Schein-Selbstständigkeit muss selbstverständlich verhindert werden. Aber gleichzeitig muss Solo-Selbstständigkeit möglich sein und gefördert werden. Wir brauchen zeitgemäße und moderne Regelungen. Die Regelungen der Bundesregierung werden dem nicht gerecht. … weiterlesen
Gesetzesentwurf legitimiert Missbrauch von Leiharbeit
Die unendliche Geschichte geht auf die Zielgerade. Union und SPD haben sich jetzt wohl tatsächlich geeinigt und Bundesministerin Andrea Nahles musste noch einmal nachgeben. Der Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen wurde nach langem Ringen zu einer großen Mogelpackung – zu Lasten der betroffenen Beschäftigten. … weiterlesen
Besuch von Firmlingen
Die Caritas aus meinem Wahlkreis hatte angefragt und ich habe mich gerne mit den Firmlingen getroffen. Es waren muntere junge Menschen mit guten Fragen. Sie waren interessiert und deshalb hat mir das Gespräch Spaß gemacht. … weiterlesen
Besuch der Schönbein-Realschule Metzingen Die Klasse 9d der Schönbein-Realschule Metzingen hat mich in Berlin besucht. Es waren aufgeweckte und interessierte Schülerinnen und Schüler. Deshalb war es für ein tolles Gespräch. Hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Landesparteitag
Die baden-württembergischen Grünen haben sich getroffen, um über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Der Koalitionsvertrag hat durchaus eine grüne Handschrift, aber wir mussten auch harte Kompromisse eingehen – insbesondere im Bereich der Innenpolitik. Ich selbst kritisiere insbesondere, dass das Thema Arbeit zukünftig beim Wirtschaftsministerium angesiedelt ist. Noch weiß ich nicht, wie Integration ohne „Arbeit“ funktionieren wird. Dennoch unterm Strich war der Koalitionsvertrag zustimmungsfähig und deshalb hat die Partei dann auch für 5 Jahre Grün-Schwarz gestimmt. … weiterlesen
Delegationsreise nach Portugal 01.05. bis 06.05.2016
Die Deutsch-Portugiesische Parlamentariergruppe hat in sehr spannende Zeiten Portugal besucht. Wir hatten vielfältige gute Gespräche mit vier Minister_innen, mit dem Parlamentspräsidenten, Abgeordneten, Gewerkschaften, Arbeitgeber und soziale Institutionen. Und immer stand die Frage im Mittelpunkt: Kann die Minderheitsregierung – toleriert von Linksblock und Kommunisten – tatsächlich bestehen und tatsächlich die unmenschliche Sparpolitik beenden. Die Tage waren extrem interessant und informativ. … weiterlesen
1. Mai-Kundgebung in Reutlingen
Der Tag der Arbeit ist ein besonderer Tag. Nicht nur, weil er ein Feiertag ist – sondern weil es sich an diesem Tag um die Belange der Beschäftigten dreht. Deshalb ist für mich die Kundgebung am 1. Mai in Reutlingen eine Selbstverständlichkeit. Wir Grünen haben diesen Tag unter das Motto „Tag der Arbeitszeit“ gestellt, denn die Beschäftigten brauchen mehr Zeitsouveränität, damit sie Erwerbsarbeit und Privatleben endlich besser unter einen Hut bekommen. Diese Forderung spiegelt sich auch in unserem am Donnerstag eingebrachten Antrag wieder. … weiterlesen
Rede: Petitionen zu Hartz IV-Sanktionen
Sanktionen machen keinen Sinn und bringen keinen Erfolg. Das stellt auch die Petition der ehemaligen Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann heraus. Sie fordert ein Ende der Sanktionen bei Hartz IV. Im Petitionsausschuss wurde ihre Petition von der Regierungsmehrheit abgelehnt. Wir wollten die Petition an die Bundesregierung überweisen. Im Bundestag haben wir darüber jetzt endlich einmal diskutiert. … weiterlesen
