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Infostand Reutlinger Marktplatz
Der Landtagswahlkampf kommt langsam in Fahrt und auch ich beteilige mich daran. Deswegen habe ich mich heute gerne auf dem Marktplatz den Fragen der Bürger_innen gestellt. Ich kam mit vielen netten Menschen ins Gespräch, habe Fragen beantwortet, mir Sorgen angehört und natürlich für Thomas Poreski und die Grüne Landesregierung geworben. … weiterlesen
Rentenkommission
Zum fünften Mal hat sich nun die Rentenkommission der Grünen Partei getroffen. Ich begleite diesen Prozess seit Anbeginn. Die Rente muss für alle fürs Leben reichen - gerade auch für Menschen mit unsteten Erwerbsbiographien. Ich bin der festen Überzeugung, dass unser Rentensystem umfassend reformiert werden muss. Altersarmut muss bekämpft werden. … weiterlesen
Sitzungswoche 25.01. bis 29.01.
Plenum: Gedenken an Opfer des NS Aktuelle Stunde: Armut und Reichtum in Deutschland Namentliche Abstimmung: MINUSMA Namentliche Abstimmung: Auslandsmandat Kurdistan-Irak Plenum: Arbeitsprogramm EU-Kommission 2016 Plenum: Lohnsteuereinbehalt in der Seeschifffahrt Plenum: Bildungsgerechtigkeit für Einwanderungsgesellschaft … weiterlesen
„Realitätscheck“
Gemeinsam mit Kolleg_innen aus der Fraktion haben wir im vergangenen Jahr Positionen für eine neue Arbeitszeitpolitik erarbeitet und auf dem Bundesparteitag verabschiedet. Diese Forderungen unterziehen wir nun einem „Realitätscheck“, d.h. wir haben Unternehmer_innen eingeladen, mit uns gemeinsam das Papier zu diskutieren. Wir brauchen mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten in der Arbeitswelt. Denn die Menschen wollen Familie und Beruf vereinbaren und selbstbestimmter arbeiten. Wir bekamen viel Lob für unsere Vorschläge – das freut mich natürlich. … weiterlesen
Gespräch mit Ministerpräsident Kretschmann
Gemeinsam mit meinen Kolleg_innen aus der Landesgruppe haben wir uns mit unserem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann getroffen. Wir haben natürlich über den Wahlkampf gesprochen – aber insbesondere auch über alle Fragen rund um die Flüchtlingspolitik. Ich bin nach wie vor zuversichtlich, dass wir als Gesellschaft gute und gerechte Lösungen finden werden. Dafür brauchen wir aber Kretschmann als Ministerpräsidenten. … weiterlesen
Kinder sind keine Soldaten, sondern Kinder!
Seit über zehn Jahren gibt es den Red Hand Day, mit dem auf das Schicksal von Kindersoldaten aufmerksam gemacht wird. Denn Waffen gehören nicht in Kinderhände! Kein Kind und kein Jugendlicher darf von Armeen oder bewaffneten Gruppen als Soldat rekrutiert werden. Deshalb beteilige auch ich mich am Red Hand Day im Bundestag. … weiterlesen
Persönliche Erklärung: Auslandsmandat Kurdistan-Irak
Ich halte dieses Mandat für falsch und habe deswegen mit „Nein“ gestimmt. Nicht nur, dass die gelieferten deutschen Waffen mittlerweile auf dem Schwarzmarkt gehandelt werden – die Gesamtlage in Kurdistan-Irak ist vollkommen unübersichtlich. Innerhalb der Milizen gibt es konträr verlaufende Interessen. Es fehlt ein einheitliches Kommando. Ein Mandat ist in dieser Situation der völlig falsche Ansatz. Deswegen habe ich mit Kolleg*innen meiner Fraktion mit „Nein“ gestimmt und eine persönliche Erklärung verfasst. … weiterlesen
Petitionsausschuss: Berichterstattergespräch
Als stellv. Mitglied des Petitionsausschusses habe ich immer wieder bei besonderen Petitionen Berichterstattergespräche, um intensiv die angesprochenen Sachverhalte und den Handlungsbedarf zu klären. Heute ging es um die Wiedereinbürgerung einer deutschen Staatsbürgerin. Viele Gespräche, Telefonate und Briefe gingen dem Termin voraus. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir eine gute Lösung finden. … weiterlesen
Neujahrsempfänge
Heute Abend war ich gleich auf zwei Neujahresempfängen, die – glücklicherweise – direkt nebeneinander stattgefunden habe. Zum einen auf dem der Böckler-Stiftung mit einer hochinteressanten Debatte zum Thema Mitbestimmung. Zum anderen beim Empfang des Arbeits- und Sozialministeriums mit Andrea Nahles. Ich konnte viele gute Gespräche führen und Kontakte knüpfen. Das ist gerade für mich als Oppositionspolitikerin enorm wichtig. … weiterlesen
Gespräch mit Betriebsrat
Gemeinsam mit der Sprecherin für Gesundheitspolitik, Maria Klein-Schmeink, haben wir ein sehr interessantes Gespräch mit dem Betriebsrat einer Klinik geführt. Es ging um Stellenabbau, Arbeitsverdichtung, Werkverträge, Leiharbeit – also um die ganze Palette von Einsparmöglichkeiten. Das geht zu Lasten der Beschäftigten und der Qualität. Gleichzeitig gibt es vom Betriebsrat dieses Unternehmensverbunds auch eine Petition, bei der im April ein Berichterstattergespräch stattfindet. So verknüpfen sich arbeitsrechtliche Fragestellungen mit dem Petitionsausschuss. … weiterlesen
