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Neumitgliedertreffen und Jahresabschlussfeier
Wir laden traditionell am Ende des Jahres vor dem Jahresabschlusstreffen alle Reutlinger Neumitglieder ein. Es ist eine gute Gelegenheit sich in angenehmer Atmosphäre kennen zu lernen. Dieser Austausch ist immer interessant. Vor allem können wir bei solch einem Treffen immer auch einen Blick zurück werfen auf das vergangene Jahr. Und dieses Jahr war ereignisreich. … weiterlesen
Bürgergespräch
Mich hat ein Bürger um ein Gespräch gebeten. So kurz vor Weihnachten hatte ich dafür entspannt Zeit. Es war interessant, was ihn alles bewegt und wo er Handlungsbedarf sieht. Bei diesem Austausch ging es vor allem um Leiharbeit und die Arbeit der Agentur für Arbeit. … weiterlesen
Auftakt im Wahlkreis 61
Der Wahlkampf auf der Alb hat begonnen. Unsere Kandidatin Kerstin Lamparter hatte eingeladen zu einem Nachmittag mit unserem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir. In seiner Rede stand natürlich die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Aber er zog auch den Bogen zum notwendigen Klimaschutz, denn wenn der nicht ambitioniert vorangetrieben wird, dann wird es auch noch Klimaflüchtlinge geben. … weiterlesen
Auftakt im Wahlkreis 61
Der Wahlkampf auf der Alb hat begonnen. Unsere Kandidatin Kerstin Lamparter hatte eingeladen zu einem Nachmittag mit unserem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir. In seiner Rede stand natürlich die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Aber er zog auch den Bogen zum notwendigen Klimaschutz, denn wenn der nicht ambitioniert vorangetrieben wird, dann wird es auch noch Klimaflüchtlinge geben. … weiterlesen
Mein letzter Tag in Berlin im Jahr 2015
Am Ende des Jahres ist es mir immer wichtig, dass ich mein Büro in Berlin „aufgeräumt“ verlasse. Dieses Jahr hat es gut geklappt. Ich habe die Woche genutzt, um alle vorliegenden Petitionen zu bearbeiten und dann auch noch den Schreibtisch aufzuräumen. … weiterlesen
Sitzungswoche 14.12. bis 18.12.2015
Regierungserklärung: Europäischer Rat Plenum: Fluchtursachen Plenum: Afghanistan-Einsatz Plenum: OAE-Einsatz Aktuelle Stunde: Klimakonferenz in Paris Plenum: Syndikusanwälte Plenum: Vergaberecht Plenum: Stromsperren Plenum: Rente … weiterlesen
Persönliche Erklärung: ISAF-Einsatz in Afghanistan
Die Bundesregierung stürzt sich nach dem Syrien-Einsatz vorletzte Woche in den nächsten Kampfeinsatz. Die Truppenerhöhung auf nunmehr 980 Soldat*innen in Afghanistan und die Erlaubnis, afghanische Einheiten bei ihren Einsätzen zu begleiten, kann zu Kampfhandlungen führen. Ich lehne das ab. Wir brauchen stattdessen eine komplette strategische und politische Neuausrichtung. … weiterlesen
DGB-Frauenfrühstück – „Was verdient die Frau“
Der DGB hatte eingeladen unter dem Motto: „Was verdient die Frau“. Alle Fraktionen haben ein Input gegeben und danach hatten wir einen interessanten Austausch. Für mich muss vor allem der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit“ durchgesetzt werden. Wichtig ist auch, dass die Beschäftigten mehr Zeitsouveränität erhalten. Vor allem für Frauen ist es wichtig, dass Arbeit besser ins eigene Leben passt. … weiterlesen
Das Klimaabkommen von Paris
Am 12.12.2015 wurden die Verhandlungen in Paris erfolgreich zu Ende geführt. Der neue Klimavertrag wird 2020 in Kraft treten. Das ist ein Erfolg, weil das Klimaabkommen, das die Begrenzung der Erderwärmung auf max. 2 Grad bis 2050 festschreibt, im Vergleich zu 1990 von allen Staaten unterzeichnet wurde. Die drohende Klimakatastrophe hat alle Staaten zusammenrücken lassen. Doch, ob sich wirklich etwas ändert, wird sich erst noch zeigen müssen, denn jetzt gilt es zu handeln. … weiterlesen
Urteil zur Tarifgemeinschaft CGZP – Lohndumping hat Konsequenzen
Das Bundesarbeitsgericht hatte 2010 festgestellt, dass die Tarifgemeinschaft „Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalservice-Agenturen" (CGZP) nicht tariffähig und der Tarifvertrag für die Leiharbeitsbranche somit auch nicht gültig war. Jetzt hat das Bundessozialgericht geurteilt, dass in der Konsequenz auch Sozialversicherungsbeiträge nachgefordert werden dürfen. Dieses Urteil ist wichtig, denn es sorgt wenigstens für ein bisschen Gerechtigkeit. … weiterlesen
