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15 Euro Mindestlohn – weil Arbeit Respekt verdient!
Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können – ohne ständige Sorgen, ob das Geld am Monatsende noch reicht. Der Mindestlohn ist aber mehr als nur eine Lohnuntergrenze: Er schützt Millionen Menschen vor Armut – während und nach dem Berufsleben. Er sorgt für mehr Gerechtigkeit und stärkt den sozialen Zusammenhalt. Er schafft faire Wettbewerbsbedingungen, damit Lohndumping keine Chance hat. Er stärkt die Kaufkraft und stabilisiert die Wirtschaft. Deshalb fordern wir 15 Euro Mindestlohn. Und eine Anpassung auf mindestens 60 Prozent des mittleren Einkommens, wie es die EU empfiehlt. … weiterlesen
§ 218: FDP blockiert Entkriminalisierung – Frauenrechte bleiben auf der Strecke
Wir - 328 Abgeordnete - fordern die Abstimmung über den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zu § 218 im Plenum. Auch das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung drängt darauf und hat uns heute einen Eil-Appell überreicht. Nach langen Debatten wäre jetzt der Moment, die Entkriminalisierung ungewollt schwangerer Frauen zu beschließen. Doch die FDP blockiert – bewusst und formal, indem sie die notwendige Ausschusssitzung verhindert. Das ist unparlamentarisch und zementiert die Kriminalisierung der Frauen. Und das von einer Partei, die sich „liberal“ nennt. Fassungslos! … weiterlesen
Engagiertes Miteinander
Im Stadtteil Gotha-West, in dem 10.000 Menschen aus vielen verschiedenen Nationen leben, haben engagierte Menschen die senfkorn STADTTeilMISSION gegründet. Ich war dort und habe mich zusammen mit Stadtrat Felix Kalbe und Kreisrat Matthias Kaiser mit Frank Paul ausgetauscht. Beeindruckend war die Aussage, dass die Angebote nicht „für“, sondern „mit“ den Menschen gemacht werden. Ich nehme auch mit, dass viel mehr in die Menschen investiert werden müsste – in die Regelfinanzierung von Vereinen, in das Stadtteilmanagement – in das Miteinander, um Chancen und Perspektiven zu ermöglichen.
Die Brandmauer sind wir – auch in Reutlingen
Auch in Reutlingen war der Marktplatz wieder voll. Viele kamen in der Stadt zusammen, um ein klares Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen – gegen Friedrich Merz, seine Union und der FDP, die vor gut einer Woche im Bundestag ohne Not mit der rechtsradikalen AfD gestimmt haben. Wir sind viele, die sich diesem Kurs entgegenstellen. Und wir werden nicht aufhören, laut zu sein. Viele, die unsere Demokratie verteidigen und die Menschenrechte schützen. … weiterlesen
Wahlkampf in Münsingen und Reutlingen
Nach meinen Terminen in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern stand dieses Wochenende der Wahlkampf in Reutlingen im Mittelpunkt. In Münsingen und Reutlingen habe ich am Infostand viele gute Gespräche mit Bürger:innen geführt. Direkt im Austausch zu sein, ihre Sorgen, Nöte und Erwartungen zu hören, ist für mich selbstverständlich – nicht nur im Wahlkampf. Denn Politik lebt vom Dialog. Heute ging es besonders oft um Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Das geht nur gemeinsam – bspw. mit bezahlbarer Energie und sicheren Arbeitsplätzen. Dafür setzen wir uns ein. … weiterlesen
Bürgergeld: sozial und gerecht
Auch in Nordhausen in Thüringen habe ich über das Bürgergeld mit Interessierten diskutiert. Eingeladen hatte mich der örtliche Kreisverband und die Grünen Direktkandidaten Kai Klemm-Lorenz und Dr. Pascal Leibbrandt. Natürlich ging es auch um die falschen Behauptungen rund ums Bürgergeld. CDU-Chef Merz klagt etwa „50 Milliarden Euro“ würden ausgegeben, um „Nichtarbeit“ zu bezahlen. Damit suggeriert er, dass die 1,7 Millionen Menschen, die tatsächlich arbeitslos sind, 50 Mrd. Euro erhalten. Aber das ist falsch. … weiterlesen
Chancen und Perspektiven – IQ-Netzwerk und FAU
Zusammen mit der grünen Direktkandidatin Miro Zahra habe ich in Mecklenburg-Vorpommern das IQ-Netzwerk in Schwerin besucht. In Thüringen war ich gemeinsam mit Kai Klemm-Lorenz, dem grünen Direktkandidaten für das Eichsfeld und den Kyffhäuserkreis, im Austausch mit der gemeinnützigen Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt (FAU) in Sondershausen. Beide Initiativen schaffen Chancen, begleiten Menschen auf ihrem Weg in den Arbeitsmarkt und leisten beeindruckende Arbeit. … weiterlesen
Trockenbau, das Zirkuswagenprojekt und Frauenschutzhaus
Mecklenburg-Vorpommern: In Barth bieten Dirk Steiniger und Meike Kleinschmidt im Garten der Begegnung Menschen, die suchtkrank sind oder es geschafft haben, sich von ihrer Sucht zu befreien, eine Chance und ein Angebot, das Leben nüchtern und sinnvoll für alle zu gestalten: Gemeinsam restaurieren sie alte Zirkus- und Bauwagen – ein beeindruckendes Projekt. In Stralsund traf ich engagierte Frauen aus dem Frauenschutzhaus und aus der Beratung. Gut, dass wir das Gewalthilfegesetz verabschiedet haben! Es sichert die Finanzierung dieser engagierten und unverzichtbaren Arbeit. … weiterlesen
Es muss gerecht zugehen
Gemeinsam mit Claudia Müller, Bundestagskandidatin, und Robert Nazarek, Referatsleiter Sozialrecht beim DGB-Bundesvorstand, habe ich in Stralsund darüber diskutiert, was wir tun müssen, damit es gerecht zugeht in unserem Land. Zusammen mit den Besucher:innen der Veranstaltung diskutierten wir über die hartnäckigen Vorurteile rund um das Bürgergeld und über die dringend notwendigen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt – etwa beim Mindestlohn und der Tarifbindung. … weiterlesen
Minna-Specht-Gemeinschaftsschule zu Besuch
Mich hat eine 9. Klasse der Minna-Specht-Gemeinschaftsschule aus Reutlingen in Berlin besucht. Die Schüler:innen hatten viele Fragen zu meiner Arbeit – ein spannender Austausch über Politik, Demokratie und gesellschaftliche Herausforderungen. Besonders intensiv diskutierten wir, wie über Geflüchtete und Migrant:innen gesprochen wird – ein Thema, das die jungen Menschen durchaus bewegt hat. Solche Begegnungen sind mir wichtig. Sie zeigen, was die jungen Menschen beschäftigt und welche Fragen sie stellen. Das Gespräch hat Spaß gemacht. Vielen Dank für den Besuch! … weiterlesen
