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Gespräch mit Präsident der CWA
Ich konnte Chris Shelton bereits am Abend zuvor beim ver.di-Bundeskongress ganz kurz kennen lernen. Umso mehr habe ich mich gefreut, dass er noch in meinem Berliner Büro zu einem persönlichen Gespräch vorbei gekommen ist. Er ist seit Juni 2015 neuer Präsident der amerikanischen Gewerkschaft CWA. Gemeinsam haben wir über die Entwicklungen seit meinem Besuch im März 2015 in den USA gesprochen. Im Mittelpunkt stand mal wieder das Thema T-Mobile US. Die Arbeitsbedingungen sind einfach schlecht und vor allem behindert T-Mobile gewerkschaftliche Aktivitäten. Die Telekom ist an T-Mobile US in großem Umfang beteiligt. Die Arbeitsbedingungen in den USA ignorieren sie aber.
Rede: Kettenbefristungen abschaffen
Wir haben heute mal wieder über Befristungen debattiert und konkret über die unsäglichen Kettenverträge. Ich bin noch unsicher, ob der Vorschlag der Linken der richtige Weg ist. Mein Fazit lautet also: Ja – wir brauchen Regelungen – aber sie müssen gut überlegt sein. Die Union sieht das wieder einmal ganz anders. Sie verstecken sich hinter Gerichtsurteilen – das geht gar nicht! … weiterlesen
ver.di Bundeskongress
Alle vier Jahre findet ein der Bundeskongress von ver.di mit Vorstandswahlen statt. Ich bin auch dieses Jahr mit ein paar Kolleg*innen nach Leipzig gefahren zum parlamentarischen Abend. Ich habe mich sehr gefreut, dass Frank Bsirske wieder mit einem sehr guten Ergebnis gewählt. Und ich habe wieder neue Leute kennen gelernt und vor allem auch viele nette bekannte Gesichter gesehen. Es war ein wirklich schöner Abend mit guten und interessanten Gesprächen. … weiterlesen
Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Leipzig
Auf dem Messegelände in Leipzig ist ein Erstaufnahmelager mit rund 1.800 Geflüchtete eingerichtet worden. Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter haben wir uns ein Bild vor Ort gemacht. Das Rote Kreuz strengt sich an, um die Situation einigermaßen erträglich zu machen. Aber es ist schon für alle eine Belastung, dass so viele Menschen in einer Messehalle leben müssen. Es geht mir unter die Haut. Das Leid in den Augen der Geflüchteten kann ich nicht so schnell vergessen. Empörend fand ich, dass noch niemand registriert wurde. Bei diesem Thema versagen die Verantwortlichen komplett. Und für die Flüchtlinge ist das schwer zu ertragen.
Gespräch mit Arbeitsrechtler
Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Däubler haben wir über die Problematik der Scheinselbstständigkeit und über Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Es kann nicht sein, dass bisherige Arbeitnehmer*innen in die „Selbstständigkeit“ gedrängt werden und die Arbeitgeber sich ihrer paritätischen Verantwortung bei den Sozialsystemen entziehen! Hier besteht dringender Handlungsbedarf! … weiterlesen
Gespräch mit Besucher*innen aus Reutlingen
Heute Abend hatte ich direkt nach der Fraktionssitzung ein ausgesprochen nettes Gespräch mit einer BPA-Gruppe aus Reutlingen. In ungezwungener Atmosphäre konnten die Besucher*innen nicht nur unzählige Fragen stellen, sondern ich hatte auch ausreichend Zeit für Antworten. Es war ein sehr interessantes und anregendes Gespräch. … weiterlesen
Austausch über Folgen des Tarifeinheitsgesetztes
Was ich immer befürchtet habe, beginnt: das Tarifeinheitsgesetz untergräbt die Tarifpluralität. In einem langen Gespräch schilderte mir ein Gewerkschaftler die faktischen Auswirkungen des Gesetzes. Für mich ist und bleibt das Gesetz verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht sollte zeitnah über die Eilanträge entscheiden! … weiterlesen
20 Jahre Sonnenenergie
Gerne bin ich zum Festakt der Sonnenenergie Neckar-Alb gekommen. Seit nunmehr 20 Jahren kämpft der Verein für eine nachhaltige Energiegewinnung in der Region. Es hat sich vieles getan, vieles verbessert – aber wir sind hier noch nicht am Ende. Jetzt heißt es die Energiewende weiter innovativ gestalten. Auf die nächsten 20 Jahre! Alles Gute! … weiterlesen
35 Jahre Grüne und Unabhängige in Reutlingen
Bei den Kommunalwahlen 1980 zog zum ersten Mal ein Grüner und Unabhängiger in den Reutlinger Stadtrat ein. Jetzt wurde zwei Tage lang der 35. Geburtstag gefeiert. Es gab Kabarett, gutes Essen, ein Talk mit Journalisten, eine Ausstellung, viele gute Gespräche, eine kurze Einlage von meinem Fraktionskollegen Harald Ebener und natürlich durften auch Grußworte nicht fehlen. Selbstverständlich habe auch ich offiziell gratuliert. … weiterlesen
Petition: Mehr Personal für Krankenhäuser
Eine aktuelle Petition, die von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di angestoßen wurde, fordert mehr Personal für Krankenhäuser. Mindestens 50.000 Unterschriften braucht sie, damit die PetentInnen ihre Forderungen in einer öffentlichen Anhörung vor dem Petitionsausschuss vertreten können. Online kann die Petition hier mitgezeichnet werden. Ich bitte um Unterstützung und Solidarität! … weiterlesen
