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Grünes Fachgespräch "Marktmacht, Wettbewerb & Vielfalt in der digitalen Wirtschaft"
Wie kann die digitale Wirtschaft von Morgen aussehen? Und zwar so, dass VerbraucherInnen weiterhin geschützt bleiben? Darüber machen wir uns schon lange Gedanken und haben zu einem Fachgespräch eingeladen. Klar ist, dass die rasante Entwicklung von digitalen Plattformen Auswirkungen auf Wirtschaft, Wettbewerb und NutzerInnen hat. Fraglich bleibt, ob es automatisch zu monopolistischen Marktstrukturen kommen kann. Wir Grüne sind hier besonders wachsam und prüfen genau den politischen Handlungsbedarf. … weiterlesen
Unterwegs mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Stuttgart
Auf diesen Termin habe ich schon lange gewartet und jetzt war es endlich soweit: ich durfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei einem ihrer Einsätze begleiten. Das war eine ganz besondere Erfahrung für mich. … weiterlesen
Sylvia Kotting-Uhl liest aus ihrem Reisetagebuch aus Japan
Die dreifache Reaktorkatastrophe von Fukushima hat bewiesen, dass kein Atomkraftwerk sicher ist – egal, wie viele konservative Politiker dieses Luftschloss mit Wörtern zu untermauern versuchten. Meine Kollegin Sylvia Kotting-Uhl reiste mehrmals nach Japan, um sich selbst ein Bild von der „toten Stadt“ Fukushima zu machen. Sie traf sich mit Mitgliedern der unabhängigen Kommission "Fukushima Nuclear Accident Independent Investigation Commission (NAIIC)", Wissenschaftlern und AtomkraftgegnerInnen. Ich habe Sylvia nach Reutlingen eingeladen und sie hat von ihren beeindruckenden und oftmals beklemmenden Erfahrungen berichtet, die uns noch einmal klar gemacht haben, wie wichtig der Kampf gegen Atomkraft ist.
Unterwegs mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Stuttgart
Auf diesen Termin habe ich schon lange gewartet und jetzt war es endlich soweit: ich durfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei einem ihrer Einsätze begleiten. Das war eine ganz besondere Erfahrung für mich. Schon früh morgens ging es los mit einer Einsatzbesprechung. Danach sind wir zu zwei Baustellen gefahren, wo ich die Kontrollen beobachten und auch Gespräche mit den Arbeitern führen konnte. Die Situation einiger Arbeiter geht einem da schon sehr unter die Haut – 5 Euro und das auf die Hand. Dieser Termin hat mir noch mal deutlich gemacht, wie wichtig die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist. Denn die FKS sorgt mit ihrem Einsatz dafür, dass vereinbarte Löhne auch gezahlt und die Menschen fair behandelt werden. Vor diesem Hintergrund finde ich die Diskussion um die Dokumentationspflichten, die momentan vor allem aus der CDU/CSU-Fraktion forciert wird, unsäglich. Ich setze mich weiterhin für eine durchsetzungsstarke Finanzkontrolle Schwarzarbeit ein – nach diesem Besuch umso mehr.
Dreh zum Dokumentationsfilm über die Bekämpfung von Betriebsräten
Im Auftrag des WDR hat mich ein Filmteam besucht und ein Interview mit mir über die Bekämpfung von Betriebsräten gemacht. Der Film soll aufzeigen, inwiefern mittlerweile Betriebsratsarbeit systematisch und professionell bekämpft wird. Auch die Frage, ob das Betriebsverfassungsgesetz Betriebsräte ausreichend schützt, wurde gestellt. Ich habe hier ein klare Meinung: die Mitbestimmung ist ein hohes Gut und der Gesetzgeber muss sie besser schützen. Dazu habe ich auch einen Antrag eingereicht und es wird eine Anhörung im Bundestag dazu geben. Ich bin schon sehr auf den Dokumentarfilm gespannt.
Vorbereitung und Briefing zur USA-Reise
Meine Reise in die USA steht kurz bevor. Heute habe ich mich noch einmal zu einem ausführlichen Vorbereitungsgespräch mit ver.di getroffen. Wir wollen uns vor Ort ein genaues Bild über die anti-gewerkschaftliche Haltung von T-Mobil in den USA machen und ebenso über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und natürlich auch mit den Beschäftigten ins Gespräch kommen. Zudem werden wir Kongressabgeordnete treffen und uns mit der amerikanischen Gewerkschaft CWA treffen. Ich bin schon sehr gespannt auf die Reise und freue mich auf die vielen Eindrücke. Ein ausführlicher Reisebericht wird natürlich folgen!
BesucherInnengruppe aus Reutlingen zu Besuch in Berlin
Mich hat wieder eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin besucht. Dieses Mal hatte ich sogar die Zeit, die Gruppe zu einigen Terminen zu begleiten. Zum Beispiel war ich mit im Bundeskanzleramt – auch für mich war dies nach fast 6 Jahren dort der erste Besuch. Sehr schön waren wieder die entspannten und geselligen Runden am Abend. Vor allem war es eine total nette und diskussionsfreudige Runde. Es hat sehr viel Spaß gemacht mit ihnen – vor allem mit der Feuerwehr aus Rübgarten. ☺ … weiterlesen
Gespräch mit Allianz für den freien Sonntag
Ein Viertel aller Beschäftigten arbeitet sonntags mehr oder weniger regelmäßig. Eigentlich sollte dieser Tag aber für die Zeit mit der Familie, mit Freunden oder Hobbys reserviert sein. Wenn immer mehr Menschen am Sonntag arbeiten, entfällt auch diese Erholungsphase. Gerade in Zeiten, wo die Beschäftigten immer stärker belastet sind, wäre das fatal. Die „Allianz für den freien Sonntag“ macht sich dafür stark, dass der Sonntag arbeitsfrei bleiben soll. Es war ein interessantes Gespräch und es wurde deutlich – wir ziehen an einem Strang. … weiterlesen
Arbeitsagenturen vermitteln 30% der Erwerbslosen in Leiharbeit!
Die Bundesagentur für Arbeit hat hohe Zielvorgaben. Vor gut zwei Jahren hatte der Bundesrechnungshof kritisiert, die Agenturen nutzen die Vermittlung in Leiharbeit deshalb intensiv, ohne die besonderen Risiken der Leiharbeit, wie geringeres Einkommen und höhere Entlassungswahrscheinlichkeit zu berücksichtigen. Jetzt liegen erneut Zahlen auf dem Tisch: Die Bundesagentur für Arbeit vermittelt immer noch im großen Stil Arbeitslose in Leiharbeit. Es sind keine Korrekturen erkennbar. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. … weiterlesen
Kreisvorständetreffen
Die Basis hat sich wieder einmal zum Austausch in Stuttgart getroffen. Insbesondere die Flüchtlingspolitik in Bund und Land wurde diskutiert. Ein großer Top war auch die Landtagswahl. Die Landespartei steht schon in Startlöcher und organisiert die Programmdiskussion. Es wird spannend. … weiterlesen
