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Gute Pflege braucht Geld und ausreichend Personal
Gute Pflege kostet Geld. Und gute Pflege braucht ausreichend Personal. Das ist das Fazit eines Fachgesprächs zur Situation in der Pflege, das ich zusammen mit Elisabeth Scharfenberg durchgeführt habe. … weiterlesen
FrauenDialog
Das Netzwerk „Frauen stärken Frauen“ hat sich erstmalig im neuen Jahr getroffen. Nach einem kurzen Rückblick auf die Unterstützungsaktion für gÖrls, haben wir schon das nächste Thema in den Blick genommen. Jetzt planen wir eine Aktion, die für die schwierige Situation der Hebammen sensibilisiert. … weiterlesen
Gespräch mit JournalistenInnenverband Ba-Wü
Wir haben uns in Stuttgart insbesondere über das geplante Tarifeinheitsgesetz ausgetauscht. Hier ziehen wir tatkräftig an einem Strang, denn auch sie lehnen das Gesetz ab. Weiteres Thema waren die prekären Arbeitsverhältnisse in der Branche und insbesondere auch die Situation der freien MitarbeiterInnen. Es sieht nicht gut aus in der Branche. Notwendig wären hier insbesondere Mindesthonorare – das ist ein Thema für die Zukunft. … weiterlesen
Parlamentarisches Patenschaftsprogramm
Dieses Jahr habe ich zwei Patenkinder. Ich durfte eine Schülerin und eine Auszubildende für ein Jahr in den USA auswählen. Alle, die sich vorgestellt haben, waren richtig toll. Und doch konnte ich schlussendlich nur jeweils eine Kandidatin auswählen. Das war nicht einfach. … weiterlesen
Besuch bei Bürgermeisterin Bauer in Grafenberg
Endlich hat der Termin geklappt. Ich habe erstmalig die „neue“ Bürgermeisterin kennen gelernt. Dabei ging es um das langjährige Anliegen von Grafenberg – um die Ortsumgehung, die dringend notwendig ist. Der grüne baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Umgehungstraße mit hoher Priorität nach Berlin gemeldet. Die Freigabe der Mittel liegt jetzt am Bund. Wir Grünen werden uns jedenfalls für die Umgehung stark machen, denn das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist enorm gut. … weiterlesen
Kreismitgliederversammlung
An diesem Abend gab es keine Formalien zu bewältigen. Es wurde nur über die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik diskutiert. Das war richtig gut. Ich habe insbesondere über die gesetzliche Tarifeinheit und das unsägliche Gezeter über die Dokumentationspflichten beim gesetzlichen Mindestlohn berichtet. … weiterlesen
1. Treffen Albtour 2015
Es geht wieder los. Wir haben uns zum ersten Mal getroffen und begonnen die nächste grüne Fahrradtour über die Alb zu organisieren. Der Termin steht und wir haben schon wieder viele gute Ideen für die Tour. Ich freue mich schon sehr darauf. … weiterlesen
Tarifeinheit – Ministerin sollte Gesetzentwurf zurückziehen
Ich habe den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags beauftragt, zu prüfen, ob das geplante Tarifeinheitsgesetz unserer Verfassung entspricht. Das Gutachten ist nun da und wird der schwarz-roten Bundesregierung nicht gefallen. Ich sehe mich in meiner Kritik an dem Gesetz durch das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt. Es bestehen erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit. Frau Nahles sollte endlich die Notbremse ziehen und die gesetzliche Tarifeinheit von der Tagesordnung nehmen. … weiterlesen
Bund-Länder-Treffen
In Berlin haben sich die FachpolitikerInnen der Länder mit uns MdBs getroffen. Alle wichtigen sozial-und arbeitsmarktpolitischen Themen wurden besprochen. Dieser regelmäßige Austausch ist extrem wichtig, damit wir gut abgestimmt in den Ländern und im Bundestag agieren können. … weiterlesen
Sitzungswoche 02.02. bis 06.02.2015
Plenum: Finanzaufsicht über Versicherungen Plenum: Einwanderungsgesetz Plenum: Arbeitsprogramm Europäische Kommission Plenum: Kommunalfinanzen – Gemeindewirtschaftssteuer Plenum: Rüstungsproduktion Plenum: Zivile Krisenprävention … weiterlesen
