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Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte
Wir haben den Freitag noch genutzt – jetzt hat sich die Fraktion konstituiert. Ganz am Schluss wurden nach einer langen und anstrengenden Sitzungswoche die SprecherInnenposten gewählt. Ich wurde für die neue Wahlperiode als Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte bestätigt und werde meine Fraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales vertreten. Das hat mich sehr gefreut. Im neuen Jahr kann ich also durchstarten und weiter für die Anliegen der Beschäftigten streiten. … weiterlesen
Reallöhne müssen steigen – Deutschland muss seiner Verantwortung für Europa gerecht werden
Es ist ein schlechtes Signal, dass die Reallöhne im dritten Quartal 2013 gesunken sind. Eine ähnliche Reallohnentwicklung hatten wir zuletzt im Krisenjahr 2009 zu verzeichnen. Gleichzeitig verlangt Deutschland von den Eurokrisenländern, die Löhne abzusenken, damit diese wettbewerbsfähiger werden. Überträgt man diese Logik auf Deutschland, so müssten in Deutschland die Löhne deutlich stärker steigen. Dass die Reallöhne im dritten Quartal gesunken sind müsste für die neue Bundesregierung ein Warnsignal sein. Sie muss alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um die Rahmenbedingungen für steigende Löhne zu setzen.
Wahl der Bundeskanzlerin und Eidesleistung der Bundesminister_innen
Heute war es endlich so weit. Die Bundeskanzlerin wurde gewählt – überraschend dabei war, dass ihr 42 MdBs der Großen Koalition die Stimme verweigert haben. Danach wurden die Kanzlerin und die Bundesminister_innen vereidigt. Jetzt können wir auch unsere grüne Fraktion konstituieren, d.h. die Ausschüsse besetzen und die Sprecher_innenposten vergeben. Jetzt können wir endlich starten! Es wird Zeit. … weiterlesen
Ich öffne das 13. Türchen beim grünen Adventskalender
Das 13. Türchen beim grünen Adventskalender verbirgt Weihnachts- und Solidaritätsgrüße an die Beschäftigten, denn es drohen Streiks bei Amazon und im Einzelhandel – und zwar zu Recht und Weihnachten ist dafür gerade die richtige Zeit. All diejenigen, die kurz vor Weihnachten noch auf der Suche nach Geschenken sind, bitte ich um Verständnis und insbesondere um Solidarität. … weiterlesen
Besuch meiner „Patenkinder“ aus den USA
Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages habe ich dieses Jahr nicht nur Daniel Heilig für einen einjährigen Aufenthalt in Amerika ausgewählt. Ich bin auch Patin für drei amerikanische Austausch-Student_innen, die im selben Zeitraum in Reutlingen fast ein Jahr verbringen. Jetzt haben mich die Student_innen in meinem Wahlkreisbüro zum Kennenlernen besucht. Der Austausch war interessant und hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Besuch bei M.A.I. – Langzeitarbeitslose nicht abhängen
Ich habe die Metzinger-Arbeits-Initiative in Metzingen besucht und mich in den Räumen des Gebrauchtwarenmarktes über die Aktivitäten und Herausforderungen des Vereins informiert. Verlässliche Angebote für Langzeitarbeitslose sind und bleiben mir ein besonderes Anliegen. … weiterlesen
Leiharbeit: Bundesarbeitsgericht spielt Ball zurück an die Politik
Wer als Leiharbeitskraft beschäftigt ist, hat auch bei „nicht vorübergehender“ Einsatzdauer keinen Anspruch auf eine Festanstellung beim Entleihbetrieb. So hat heute das Bundesarbeitsgericht entschieden. Ich hatte mir etwas anderes gewünscht. Aber das Gericht hat Recht – gesetzliche Regelungen sind nicht Sache der Gerichte. Die Politik muss eindeutige Regelungen für die Leiharbeit auf den Weg bringen – zum Schutz der Beschäftigten. … weiterlesen
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag – ohne Elan und ohne Vision
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD ist verhandelt. Während die SPD darüber abstimmt, habe ich ebenfalls die anvisierte Politik bewertet. Natürlich stehen die Ziele in der Arbeitsmarktpolitik für mich im Mittelpunkt – die geplanten Maßnahmen beim Klimaschutz sind mir aber auch wichtig. Die Schritte für mehr soziale Gerechtigkeit sind zaghaft – die Energiewende wird ausgebremst. … weiterlesen
IAB-Forum zur Zeitarbeit
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung veranstaltete das „3. Interdisziplinäre Forum zur Zeitarbeit“ in Nürnberg und ich war als Expertin zum Abschlusspodium eingeladen. Es ging um die Zukunft der Leiharbeit, um Alternativen und darum, ob eine Reregulierung der Leiharbeit notwendig ist. Die Diskussion war wie immer kontrovers, aber auch informativ und sie hat wie jedes Mal auch Spaß gemacht. … weiterlesen
Treffen der grünen Betriebsrät_innen
Die Betriebsrät_innen bei grünen Arbeitgebern – also Fraktionen, Bundespartei oder Böll-Stiftung - haben mich zu ihrer Tagung nach Erfurt eingeladen und ich bin sehr gerne gekommen. Das Thema war „Stress am Arbeitsplatz“ – ein Thema, das mir ein besonderes Anliegen ist. Wir haben uns intensiv darüber ausgetauscht. Es ging vor allem darum, wie Stress am Arbeitsplatz identifiziert werden kann. Auch die Betriebsrät_innen brauchen ein Werkzeug an die Hand, damit sie der Herausforderung von psychischen Belastungen gerecht werden können. Wir brauchen endlich eine Anti-Stress-Verordnung und alterns- und altersgerechte Arbeitsbedingungen, damit die Beschäftigten gesund bis zur Rente arbeiten können. Solche Treffen sind für mich unglaublich wichtig, denn so erfahre ich aus erster Hand, wie es aussieht mit dem Stress in unserer – auch grünen - Arbeitswelt.
