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Grüne Konferenz zur Regionalstadtbahn in Tübingen
Gemeinderäte, Kreisräte, Regionalverband, MdLs, der OB und ich haben uns getroffen und ein gemeinsames Papier zum Stand der Regionalstadtbahn beschlossen. Wir brauchen eine Bundesförderung für Infrastrukturmaßnahmen über das Jahr 2019 hinaus. Dafür plädiert auch eine Bundesratsinitiative. Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht – jetzt steht der Bund in der Verantwortung. … weiterlesen
Europaprojekttag an der Matthäus-Beger-Schule
Jedes Jahr zu Beginn der Europawoche gibt es einen „Europaprojekttag“ an Schulen. Dabei können wir Abgeordneten bei jungen Menschen für die Europäische Idee zu werben. Dieses Jahr war ich in einer achten Klasse der Matthäus-Beger-Schule zu Gast und kam zwei Schulstunden lang mit den SchülerInnen ins Gespräch. Es hat wie immer Spaß gemacht. … weiterlesen
Grüne Konferenz zur Regionalstadtbahn in Tübingen
Gemeinderäte, Kreisräte, Regionalverband, MdLs, der OB und ich haben uns getroffen und ein gemeinsames Papier zum Stand der Regionalstadtbahn beschlossen. Wir brauchen eine Bundesförderung für Infrastrukturmaßnahmen über das Jahr 2019 hinaus. Dafür plädiert auch eine Bundesratsinitiative. Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht – jetzt steht der Bund in der Verantwortung. Jetzt Chancen nutzen! … weiterlesen
1. Mai-Rede in Hamburg Harburg
Ich war zum ersten Mal als Rednerin für eine 1. Mai-Kundgebung eingeladen und zwar in Hamburg Harburg. Das war schon etwas Besonderes für mich – zumal nach mir auch noch Dr. Heiner Geißler gesprochen hat. Rund 500 Menschen sind beim Zug durch Harburg mitgelaufen und die Kundgebung war dementsprechend gut besucht. Eine Hafenbesichtigung hat den … … weiterlesen
1. Mai-Rede in Hamburg Harburg
Ich war zum ersten Mal als Rednerin für eine 1. Mai-Kundgebung eingeladen und zwar in Hamburg Harburg. Das war schon etwas Besonderes für mich – zumal nach mir Dr. Heiner Geißler gesprochen hat. Rund 500 Menschen sind beim Zug durch Harburg mitgelaufen und die Kundgebung war dementsprechend gut besucht. Deshalb konnte ich dieses Jahr nicht in Reutlingen sein. … weiterlesen
REWE-Konzern zeigt katastrophalen Umgang mit Beschäftigtendaten
Die Vorwürfe gegen den Rewe-Konzern, Beschäftigte im Privat- und Berufsleben bespitzelt zu haben, wiegen schwer. Sie zeigen, dass ein Beschäftigtendatenschutzgesetz dringend erforderlich ist, damit die Beschäftigten endlich besser vor Kontrolle und Überwachung von skrupellosen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern geschützt werden. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Mindestlöhne durchsetzen, Qualität der Kontrollen verbessern
Es reicht nicht, wenn Mindestlöhne nur auf dem Papier stehen. Notwendig sind auch gute und umfassende Kontrollen, damit die Mindestlöhne auch bezahlt werden. Deshalb habe ich bei der Bundesregierung mit einer Kleinen Anfrage nachgefragt, wie häufig und mit welchem Ergebnis geprüft wurde. Die Antwort zeigt erneut: Viel zu viele Unternehmen missachten die Mindestlöhne – zu Lasten der Beschäftigten. … weiterlesen
Gesetzentwurf: (Schein)-Werkverträge verhindern
Werk- und Dienstverträge entsprechen einer arbeitsteiligen modernen Arbeitswelt. Mittlerweile gibt es aber immer mehr zweifelhafte Werkvertragskonstruktionen und diese können nur als Schein-Werkverträge bezeichnet werden. Dabei handelt sich um nichts anderes als Tarifflucht. Dieser Trend muss gestoppt werden und deshalb habe ich einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. … weiterlesen
Rede: Tarifvertragspolitik gegen Lohndumping
Es gab eine Debatte zum Einzelhandel und die Schwäche des Tarifvertragssystems. Immer mehr Arbeitgeber begehen Tarifflucht auch durch Werkverträge. Das schwächt die Gewerkschaften und die Betriebsräte. Deshalb muss das Tarifvertragssystem politisch gestützt werden. Mein Antrag zum Tarifvertragssystem wurde abgelehnt. Dafür habe einen neuen Gesetzentwurf gegen Schein-Werkverträge eingebracht. … weiterlesen
Persönliche Erklärung: „Zypern-Hilfe“
Heute wurde nach langem Ringen auf europäischer Ebene die Zypern-Hilfe im Bundestag abgestimmt. Meine Entscheidung war ein Abwägen, denn es gibt positive aber auch negative Bedingungen und Vorgaben für die Republik Zypern. Schlussendlich habe ich mich für eine Zustimmung entschlossen. Meine Kritik und Beweggründe für die Zustimmung können in meiner Persönlichen Erklärung nachgelesen werden. … weiterlesen
