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Mit Renate Künast bei den Milchbauern und in der Markthalle
Vor dem Wahlkampfauftakt am Abend war ich zusammen mit Renate Künast im Wahlkreis unterwegs. Zuerst haben wir den Eckhof von Familie Koch in Pfullingen besucht und dort mit Milchbauern aus der Region gesprochen. Sie leiden noch immer unter dem niedrigen Milchpreis. Er entspricht bei weitem nicht der Arbeit der Bauern. Renate Künast war eine engagierte … … weiterlesen
Auftaktveranstaltung mit Renate Künast
Ich bin offiziell in den Wahlkampf gestartet. Und ich wurde prominent von unserer Fraktionsvorsitzenden und früheren Ministerin Renate Künast unterstützt. Das Nepomuk war randvoll gefüllt mit rund 150 Interessierten und die Stimmung war sehr gut. Renate Künast hat einen Rundumschlag quer durch alle wichtigen Politikfelder gemacht und zwar in ihrer eigenen temperamentvollen und schlagfertigen Art und Weise. Es hat Spaß gemacht und es war gleichermaßen gehaltvoll. Parallel hatten wir ein Quiz ausgelegt, das am Ende noch aufgelöst wurde und Renate Künast hat die GewinnerInnen gezogen. … weiterlesen
Geheimschutzstelle – Ich möchte aber darüber reden können!
Nach den Vorkommnissen bei Amazon habe ich schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt. Ich wollte wissen, wie oft die Leiharbeitsfirma Trenkwalder in der Vergangenheit von der Bundesagentur für Arbeit geprüft wurde und ob es dabei Beanstandungen gab. Die entscheidenden Antworten darauf durfte ich aber nur in der Geheimschutzstelle des Bundestages nachlesen. Das ist ein Skandal. Ich habe dagegen Widerspruch eingelegt, denn ich möchte über die Prüftätigkeit der Bundesagentur für Arbeit reden können! … weiterlesen
#bewegungjetzt – unterstützen!
Es ist Zeit, dass sich was bewegt, deshalb haben wir die Aktion #bewegungjetzt gestartet. Als Grüne und Sozialdemokraten, aber auch als engagierte Bürgerinnen und Bürger dieses Landes tragen wir in diesem Wahljahr eine gemeinsame Verantwortung: offensiv die Auseinandersetzung um die bessere Zukunft zu führen. Es sind große Aufgaben, die unser aller Kraft und Leidenschaft erfordern. … … weiterlesen
Bundestagswahlauftakt mit Renate Künast
Es geht los! Ich starte zusammen mit Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, in den Bundestagswahlkampf. Bis zur Bundestagswahl am 22. September werde ich für eine andere, für eine bessere – für eine grüne Politik streiten. Ich freue mich auf diese Veranstaltung mit Renate Künast und lade alle am 2.7. um 20.00 ganz herzlich in das Cafe Nepomuk in Reutlingen ein. … weiterlesen
Grün wählen!
Vier Jahre schwarz-gelb und acht Jahre Merkel sind genug. Am 22. September haben wir die Chance auf einen Politikwechsel. Politik braucht Ideale, Grundsätze und Werte, eine nachvollziehbare Richtung – doch genau das lässt die schwarz-gelbe Regierung vermissen. Wir GRÜNEN haben dagegen einen Kompass. Wenn wir den Klimawandel aufhalten und die Energiewende verwirklichen wollen, wenn wir morgen in einer gerechten und modernen Gesellschaft leben wollen, dann können wir nicht abwarten – wir müssen heute handeln. Mit unseren grünen Konzepten wollen wir die politischen Herausforderungen angehen. Für mich steht dabei immer die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt und dafür setze ich mich leidenschaftlich ein. Bis zur Wahl bin ich täglich im Wahlkreis unterwegs und streite für eine andere, für eine bessere – für eine grüne Politik.
Persönliche Erklärung: Abschluss der Petition zum Grundeinkommen
Die Petition von Susanne Wiest zum Grundeinkommen wurde im Petitionsausschuss abgelehnt und jetzt im Bundestags entsprechend abgestimmt. Ich meine aber, dass auch der Bundestag ein Ort für diese gesellschaftliche Diskussion werden muss. Und deshalb habe ich gemeinsam mit KollegInnen den Abschluss der Petition mit einer Persönlichen Erklärung abgelehnt. … weiterlesen
Rede: Arbeitnehmerüberlassung und Werkverträge
Meine letzte Rede im Plenum in dieser Legislaturperiode ging um das Thema Werkverträge. Hier verfährt die Bundesregierung mal wieder nach dem Motto – Augen zu und durch. Die Lohnsenkungsspirale dreht sich aber durch den Einsatz von zweifelhaften Werkverträgen immer weiter. Wenn der Anstand in Teilen der Wirtschaft verloren geht, dann brauchen wir eine neue Ordnung und soziale Leitplanken auf dem Arbeitsmarkt. Das muss diese Regierung endlich zur Kenntnis nehmen. … weiterlesen
Rede zu Protokoll: Psychische Gesundheit in der Arbeitswelt
Dieses wichtige Thema erhielt von den Regierungsfraktionen einen schlechten Tagesordnungsplatz und wurde zu Protokoll gegeben. Zudem glänzt die Bundesregierung auch bei diesem Thema mit Unfähigkeit. Gewerkschaften, die Wissenschaft und Krankenkassen aber schlagen mittlerweile Alarm, doch die Regierung stellt auf taub und setzt auf Freiwilligkeit. Wir brauchen dringend eine Anti-Stress-Verordnung und alterns- und altersgerechte Arbeitsplätze, damit die Menschen gesund bis zu ihrer Rente arbeiten können. … weiterlesen
DGB-Tagung: Tarifvertrag – allgemein, verbindlich, stark!
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause war ich zur Podiumsdiskussion des DGB eingeladen. Thema war die Stabilisierung des Flächentarifvertrags durch eine Reform der Allgemeinverbindlicherklärung. Dieses Thema ist mir ein besonderes Anliegen, denn die Tarifautonomie muss wieder funktionieren und möglichst alle Beschäftigten müssen davon profitieren. Wir wollen die Schwelle im Tarifvertragssystem abbauen, damit mehr Tarifverträge für alle Beschäftigten einer Branche gelten. Und ebenso wollen wir das Arbeitnehmer-Entsendegesetz für alle Branchen öffnen. … weiterlesen
