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Fraktionsklausur in Weimar 09.01. bis 11.01.2013
Nach der kurzen Winterpause ist es immer wieder schön, Zeit mit den KollegInnen bei der Fraktionsklausur zu verbringen. Hier gibt es Gespräche und gute Laune, die häufig im Bundestagsalltag nicht möglich sind. Und doch wird bei der Klausur auch feste gearbeitet – dieses Mal haben wir 4 Beschlüsse diskutiert und verabschiedet. Weimarer Erklärung Gleichstellung im … … weiterlesen
Anti-Stress-Verordnung - Interview SWR 1
Die Sendung hatte „Stress am Arbeitsplatz“ zum Thema und bei der Recherche hat SWR 1 meinen Antrag entdeckt. Deshalb wurde ich für die Sendung interviewt. Das hat mich gefreut, denn Thema muss immer wieder in den Mittelpunkt gerückt werden. Hier geht’s zum Interview … weiterlesen
Kommentar: Stillstand bei der EU-Arbeitszeitrichtlinie vermeiden
Im Rahmen der EU-Berichterstattung diskutieren wir im Ausschuss für Arbeit und Soziales häufig die dringend nötigen, aber häufig verschobenen europäischen Vorhaben – so auch die Neufassung der Arbeitszeitrichtlinie. Das aktuelle Scheitern der Verhandlungen der Sozialpartner auf europäischer Ebene ist sehr bedauerlich und darf nicht zum Stillstand führen. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Equal Pay und Branchenzuschläge in der Leiharbeit
Während der Debatte um die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes forderte Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Tarifpartner der Branche auf, eine Equal-Pay-Lösung zu verhandeln. Sollten die Verhandlungen scheitern, kündigte die Ministerin eine gesetzliche Regelung an. Die IG-Metall hat sich der Herausforderung gestellt und seit November gelten die ersten Branchenzuschläge. Nicht alle Leiharbeitskräfte profitieren aber von den Branchenzuschläge und es gibt auch erste Anzeichen, dass die Branchenzuschläge umgangen werden und deshalb habe ich mit einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgefragt.
Im Gespräch mit Lichtensteins Bürgermeister Nußbaum: Albaufstieg im Mittelpunkt
In einem Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Lichtenstein haben wir vor allem über den Albaufstieg der B312 gesprochen. Ich stehe an der Seite der Gemeinde und werde mich für eine Aufnahme des Projekts in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans stark machen. Allerdings muss man ehrlich sein: die Mittel sind knapp. … weiterlesen
Umgehung der Branchenzuschläge: Bundesregierung muss Tarifpartner mit effektiven Kontrollen unterstützen
Die Bundesregierung hat die Verantwortung zur Schaffung von Equal Pay an die Tarifparteien delegiert. Es kann nicht sein, dass sie die Gewerkschaften, die erfolgreich Branchenzuschläge verhandelt haben, jetzt im Regen stehen lässt. Die Bundesregierung muss die Kontrollen in der Leiharbeitsbranche verschärfen und daran mitwirken, dass die Branchenzuschläge erfolgreich umgesetzt werden. … weiterlesen
Kommentar: Regierung schönt Armuts- und Reichtumsbericht
Alle Bundesregierungen müssen einmal einen Armuts- und Reichtumsbericht abliefern. Schwarz-Gelb hat bisher noch nicht geliefert, aber bereits im Vorfeld der Veröffentlichung für Entrüstung gesorgt. Kritische Passagen aus dem Vorentwurf wurden bei der Überarbeitung gestrichen. Ein kosmetisch aufgehübschter Armuts- und Reichtumsbericht verfehlt aber seine Aufgabe - deshalb fragen wir nach. … weiterlesen
Umgehung der Branchenzuschläge: Bundesregierung muss Tarifpartner mit effektiven Kontrollen unterstützen
Die Bundesregierung hat die Verantwortung zur Schaffung von Equal Pay an die Tarifparteien delegiert. Es kann nicht sein, dass sie die Gewerkschaften, die erfolgreich Branchenzuschläge verhandelt haben, jetzt im Regen stehen lässt. Die Bundesregierung muss die Kontrollen in der Leiharbeitsbranche verschärfen und daran mitwirken, dass die Branchenzuschläge erfolgreich umgesetzt werden. … weiterlesen
Persönliche Erklärung: Stationierung Patriots
Wir mussten über die Stationierung der Patriots im Bundestag abstimmen. Die Entscheidung war für mich nicht einfach, da ich militärische Mandate sehr skeptisch beurteile. Aufgrund der defensiven Ausrichtung, dem eindeutigen Mandat und der Hoffnung damit zu einer Deeskalation beitragen zu können, habe ich zugestimmt. … weiterlesen
Rede: Kirchliches Arbeitsrecht
Heute haben wir erneut über das Kirchliche Arbeitsrecht diskutiert. In der Fraktion sind wir mit der Diskussion noch nicht durch – also haben wir uns bei einem Antrag enthalten. Dennoch – es gibt Probleme beim 3. Weg und auch allgemein im sozialen Bereich. Wir dürfen uns nicht wegducken, sondern wir müssen Lösungen finden, damit der soziale Bereich endlich die notwendige gesellschaftliche und politische Wertschätzung erhält. … weiterlesen
