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Schlechte Löhne führen zu Anstieg der Zweitjobs
Die Verdopplung der Zahl der Zweitjobs seit 2003 zeigt, dass viele Beschäftigte über keinen Existenz sichernden Job mehr verfügen. Der deutsche Arbeitsmarkt braucht dringend soziale Leitplanken, damit die vielen unsicheren Jobs eingedämmt und reguläre Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden. Diese Erkenntnis muss endlich bei Bundesministerin von der Leyen ankommen. … weiterlesen
Verdienstunterschiede zwischen Männern und Frauen verringern
In einer Pressemitteilung kritisiert Beate Müller-Gemmeke "Frauenministerin" Schröder für deren Untätigkeit beim Abbau der Entgeltdiskriminierung zwischen Männern und Frauen. Während Frau Schröder nach wie vor auf freiwillige Selbstverpflichtungen setzt, werden Frauen so ungerecht wie eh und je bezahlt. Das ist nicht akzeptabel! … weiterlesen
Verdienstunterschiede zwischen Männern und Frauen verringern
In einer Pressemitteilung kritisiert Beate Müller-Gemmeke "Frauenministerin" Schröder für deren Untätigkeit beim Abbau der Entgeltdiskriminierung zwischen Männern und Frauen. Während Frau Schröder nach wie vor auf freiwillige Selbstverpflichtungen setzt, werden Frauen so ungerecht wie eh und je bezahlt. Das ist nicht akzeptabel! … weiterlesen
Gesetzentwurf: Vermögensabgabe
Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. Das zeigt auch der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Zur richtigen Zeit haben wir Grünen also unseren Gesetzesentwurf zur Vermögensabgabe in den Bundestag eingebracht. … weiterlesen
Höhere Löhne für Europa!
EU-Kommissar Andor forderte höhere Löhne in Europa zur Reduzierung von wirtschaftlichen Ungleichgewichte. Und sofort reagierte Schwarz-Gelb heftig. Die Forderung aus Europa ist aber richtig. Die Bundesregierung kann nicht immer nur Sparpakete fordern. Auch Deutschland muss seine Hausaufgaben machen. … weiterlesen
Nominierung zur Bundestagswahl 2012
Die Reutlinger Grünen haben mir wieder ihr Vertrauen ausgesprochen und mich für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Ich wurde ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung gewählt. Das hat mich sehr gefreut und ich möchte mich ganz herzlich für dieses traumhafte Ergebnis bedanken. Ich werde streitbar und engagiert in den Bundestagswahlkampf gehen … weiterlesen
Grüne Bundesfrauenkonferenz
„Wenn Arbeit zur Armutsfalle wird“ – so lautete der Workshop bei der Bundesfrauenkonferenz. Meine Kollegin Lisa Paus und ich haben alle Facetten auf dem Arbeitsmarkt beleuchtet, die Frauen in die Altersarmut treiben – Niedriglohnsektor, Befristungen, Minijobs und auch der steuerliche Rahmen das Ehegattensplitting. … weiterlesen
Klasse 9 der Eichendorff-Realschule in Berlin
Die Klasse 9c der Eichendorff-Realschule hat mich vor kurzer Zeit in Berlin besucht. Mir ist es immer wichtig mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen, daher habe ich mir auch dieses Mal wieder Zeit genommen. Im Nachhinein haben mir die SchülerInnen einen freundlichen Brief geschrieben, mit dem sie sich bedanken. … weiterlesen
Monti-II-Verordnung: Rücknahme klares Signal für Streikrecht
Die Europäische Kommission hat den Vorschlag zur Monti II-Verordnung offiziell zurückgenommen. Ich habe in einer Pressemitteilung diesen Schritt als positives Signal für das Streikrecht in Europa begrüßt – und sehe mich in meiner ablehnende Position zu Monti II bestärkt. Der Verordnungsvorschlag sollte das Streikrecht gegen die wirtschaftlichen Freiheiten abwägen. Aber das grundgesetzlich verankerte Recht, für Arbeitsbedingungen zu kämpfen kann nicht durch andere Rechte aufgehoben werden. Ein bedeutendes und wichtiges Signal ist die Rücknahme nicht nur aus inhaltlichen Gründen. Sie wurde nach einer Reihe von Subsidiaritätsrügen nationaler Parlamente notwendig. Erstmals haben nationale Parlamente auf diesem Wege ein EU-Gesetzgebungsverfahren gestoppt. Auch der Deutsche Bundestag hätte eine Subsidiaritätsrüge aussprechen können und müssen – schwarz-gelb ist aber im Mai einem entsprechenden Antrag von uns und der SPD nicht gefolgt.
Bundestagslauf – mein Team
Im parlamentarischen Leben braucht es auch mal Abwechslung. Mein Team hat am 13. Berliner Bundestagslauf teilgenommen. Nachdem sie im Sommer bereits bei der Albtour im Wahlkreis mit geradelt sind, gingen sie nun auch in Berlin an den Start. Mein Team ist gelaufen und ich saß in der Generaldebatte zum Haushalt. Ich bin so stolz auf mein Team. … weiterlesen
