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Besuch bei „lebenswert“ und „Hallo Nachbarn“
„Lebenswert“ hat das Ziel, ein gutes Miteinander im Reutlinger Wohnquartier vom Georgenberg über den Ringelbach bis zum Lerchenbuckel zu befördern. Und aus „lebenswert“ ist jetzt auch noch das Projekt „Hallo Nachbarn“ entstanden. Bei meinem Besuch habe ich mich mit den Initiator:innen über das tolle Projekt ausgetauscht. Ich bin begeistert, wie sich die Aktiven gemeinsam für ein gutes Zusammenleben einsetzen. … weiterlesen
Zu Gast beim Gewerkschaftstag der IG Metall
Der 25. Gewerkschaftstag der IG Metall in Frankfurt steht unter dem Motto „Zeit für Zukunft“. Es werden die Weichen für die nächsten vier Jahre gestellt – inhaltlich wie auch personell. Die Eröffnung mit dem grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck war interessant und gelungen. Wichtig war mir vor allem auch, bei den Wahlen live dabei zu sein. … weiterlesen
Austausch zu möglichen Reformen der Integrationskurse
Die Fachpolitiker:innen der Ampelfraktionen beschäftigen sich damit, wie die Integrationskurse und auch die Arbeitsbedingungen für die Lehrkräfte verbessert werden können. Vor diesem Hintergrund gab es ein Austausch mit dem Deutschen Verband der Volkshochschulen, dem Berufsverband für Integrations- und Berufssprachkurse e.V., dem Bündnis der DaZ/DaF Lehrkräfte und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die alle über ihre aktuelle Situation berichtet haben. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 16.10.-20.10.2023
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des Einsatzes zur Stabilisierung des Irak und Bekämpfung des IS
- Regierungserklärung zum Europäischen Rat
- Seenotrettung
- Rede: Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen
- Staatsvertrag mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland
- Klimaanpassung
- Armut
- Teilhabe im Sport
- LKW-Maut
- Strompreise
Austausch mit den DGB-Gewerkschaften
Der Kontakt zu den Gewerkschaften ist mir wichtig. Denn die Gewerkschaften gestalten die Arbeitsbedingungen in Form von Tarifverträgen und auf Grundlage der betrieblichen Mitbestimmung. Sie bewerten zudem alle Gesetze im Bereich Arbeit und Soziales mit fundierten Stellungnahmen. Die DGB-Gewerkschaften unterhalten dafür Verbindungsbüros in Berlin. Das erleichtert den Austausch und die Diskussion. Heute haben wir uns mit den Leitungen der Verbindungsbüros der DGB-Mitgliedsgewerkschaften getroffen und eine bunte Mischung an Themen diskutiert - beispielsweise Kindergrundsicherung, Haushalt, Tariftreue, Arbeitszeit, Mitbestimmung, Mindestlohn.
Rede: Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen
Die Union hat einen Antrag eingebracht, in dem sie verpflichtende gemeinnützige Arbeit für Geflüchtete im Rahmen eines „Integrationsproramms“ fordert. Sie suggeriert damit, anerkannte Geflüchtete bräuchten Sonderregeln und müssten zur Arbeit verpflichtet werden. Das geht gar nicht. Statt populistischer Scheindebatten brauchen wir eine Politik, die wirklich bei der Integration in Arbeit hilft. Und dazu gehören die Aufhebung von Arbeitsverboten, schnelle Verfahren, Deutschkurse, individuelle Unterstützung, Qualifizierung. Davon profitieren wir dann alle. … weiterlesen
Austausch mit Vertreter:innen der Berlin Tech-Workers Coalition
Es sind engagierte junge Menschen, die ihren Arbeitsplatz organisieren möchten. Sie arbeiten in modernen Tech-Firmen und wollen ganz klassisch gute Arbeitsbedingungen. Sie mischen sich ein und sind Betriebsräte. Ich war sehr begeistert über diesen Besuch im Bundestag. Sie hatten gut vorbereitet ein Papier mit Problembeschreibungen, Lösungsvorschlägen und Forderungen mit dabei. Das war super, denn so haben wir uns zwei Stunden lang konzentriert und konstruktiv austauschen können. … weiterlesen
Parlamentariergruppe Deutschland-Portugal
Die Parlamentariergruppe Deutschland-Portugal hat sich zu einem Arbeitsfrühstück mit dem Präsidenten des portugiesischen Parlaments, Augusto Santos Silva, einer Delegation von Abgeordneten des portugiesischen Parlaments und mit dem Botschafter Portugals, Francisco Ribeiro Menezes, getroffen. Es war ein interessanter Austausch. Ich habe mich sehr gefreut, dass auch der langjährige Vorsitzende der Portugiesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Assembleia da República, Pedro Delgado Alves, wieder mit dabei war, denn ihn kenne ich jetzt schon seit vielen Jahren. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 09.10.-13.10.2023
- Regierungsbefragung
- Globale Mindestbesteuerung
- Regierungserklärung zur Lage in Israel
- Leistungen an Asylbewerber:innen
- Sichere Herkunftsstaaten
- Bürgergeld
- Untersuchung von Finanztransaktionen
- Finanzierung politischer Stiftungen
- Einwanderung
Austausch mit dem IAB
An diesem Morgen war ich beim Parlamentarischen Frühstück des IAB zum Thema „Ältere am Arbeitsmarkt“. Ulrich Walwei, Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung - stellte die aktuelle Datenlage und die Herausforderungen vor. Im Anschluss an den höchstinteressanten Input gab es Raum für Fragen und Anregungen. Der demografische Wandel ist mittlerweile spürbar. Deshalb müssen wir alles dafür tun, damit sich die Arbeitslosigkeit von Älteren nicht verfestigt. … weiterlesen
