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Parlamentariergruppe Deutschland-Portugal
Die Parlamentariergruppe Deutschland-Portugal hat sich zu einem Arbeitsfrühstück mit dem Präsidenten des portugiesischen Parlaments, Augusto Santos Silva, einer Delegation von Abgeordneten des portugiesischen Parlaments und mit dem Botschafter Portugals, Francisco Ribeiro Menezes, getroffen. Es war ein interessanter Austausch. Ich habe mich sehr gefreut, dass auch der langjährige Vorsitzende der Portugiesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Assembleia da República, Pedro Delgado Alves, wieder mit dabei war, denn ihn kenne ich jetzt schon seit vielen Jahren. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 09.10.-13.10.2023
- Regierungsbefragung
- Globale Mindestbesteuerung
- Regierungserklärung zur Lage in Israel
- Leistungen an Asylbewerber:innen
- Sichere Herkunftsstaaten
- Bürgergeld
- Untersuchung von Finanztransaktionen
- Finanzierung politischer Stiftungen
- Einwanderung
Austausch mit dem IAB
An diesem Morgen war ich beim Parlamentarischen Frühstück des IAB zum Thema „Ältere am Arbeitsmarkt“. Ulrich Walwei, Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung - stellte die aktuelle Datenlage und die Herausforderungen vor. Im Anschluss an den höchstinteressanten Input gab es Raum für Fragen und Anregungen. Der demografische Wandel ist mittlerweile spürbar. Deshalb müssen wir alles dafür tun, damit sich die Arbeitslosigkeit von Älteren nicht verfestigt. … weiterlesen
Solidarität mit Israel
Die schrecklichen terroristischen Angriffe der islamistischen Hamas auf Israel machen mich fassungslos und sprachlos. Sie haben mich tief erschüttert. Es sind unvorstellbare Verbrechen gegen unschuldige Frauen, Kinder, Männer, die durch nichts zu rechtfertigen sind. Ich verurteile diesen Terror und die menschenverachtenden Gewaltakte der Hamas auf das Schärfste. Ich denke an die vielen Opfer und ihre Familien – ihnen gilt mein tief empfundenes Mitgefühl. … weiterlesen
Parlamentarischer Abend der SOKA-BAU
Ich war beim 14. Parlamentarischen Abend der SOKA-BAU. Das Motto des Abends war "Gute Voraussetzungen, um Leistung zu bringen" und dazu hatte der Gastgeber wie jedes Jahr prominente Gäste eingeladen und zwar dieses Jahr den Fernsehkoch Alexander Hermann und die NDR-Ernährungsexpertin PD Dr. Viola Andresen. Sie sprachen darüber, welche Auswirkungen gesunde Ernährung auf die Leistungsfähigkeit haben kann. Mir waren vor allem die guten und interessanten Gespräche mit der SOKA-BAU wichtig. Die gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien ist für mich Vorbild und unverzichtbar für eine gute soziale Absicherung und Ausbildung in der Bauwirtschaft.
Austausch mit dem Bundesverband für Kindertagespflege e.V.
Die Kindertagespflege hat sich zu einer wichtigen und tragenden Säule der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung entwickelt. Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf den Fachkräftemangel ist es in keiner Weise nachvollziehbar, dass die Rahmenbedingungen für diese gesellschaftlich wertvolle Arbeit immer noch schlecht sind. Bund, Länder und Kommunen müssen die Kindertagespflege attraktiv machen. Konkret bedeutet dies, dass die Kindertagespflegepersonen endlich gute Arbeitsbedingungen und insbesondere eine leistungsgerechte und angemessene Vergütung brauchen. Und es muss eine Alterssicherung garantiert werden, die ein gutes Leben im Alter ermöglicht. Herzlichen Dank für die engagierte Arbeit und für die sehr interessante Veranstaltung.
Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat mit Bundesministerin Lisa Paus
Beim Treffen des Grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirats war zum ersten Mal Lisa Paus - die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – zu Gast. Es ging schwerpunktmäßig um die Themen Kindergrundsicherung und Gleichstellung und ganz grundsätzlich um ihre Arbeit im BMFSFJ. Der Austausch war interessant und es gab eine lebhafte Debatte. … weiterlesen
Welttag für psychische Gesundheit
Zum Welttag für psychische Gesundheit erklären Dr. Kirsten Kappert-Gonther, amtierende Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, sowie Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit & Soziales … weiterlesen
Öffentliche Anhörung: Arbeitszeitdokumentation
In einer öffentlichen Anhörung hat sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit dem Thema Arbeitszeitdokumentation beschäftigt. Dabei ging es nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts nicht mehr um das „ob“, sondern nur noch um das „wie“. Und doch spricht die Union in einem Antrag von „Ermessen“ und Ausnahmen. Und sie fordert zudem mehr flexibles Arbeiten und meint damit, dass die Höchstarbeitszeit von 8-Stunden pro Tag abgeschafft und stattdessen wöchentliche Höchstarbeitszeiten eingeführt werden. Das lehnen wir ab, denn hier geht es zentral um Gesundheitsschutz.
Besuch einer rumänischen Delegation
Gemeinsam mit weiteren Abgeordneten aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales habe ich mich zum Gespräch mit Kolleg:innen aus dem Arbeitsausschuss der rumänischen Abgeordnetenkammer getroffen. Viele Themen standen auf der Tagesordnung: Integration von Zuwander:innen in den Arbeitsmarkt, Saisonarbeit, demografischer Wandel, Rente, Jugendarbeitslosigkeit, Frauen am Arbeitsmarkt, Mindestlohn und vieles mehr. Das Gespräch war sehr interessant und vor allem war es spannend, zu erfahren, wie die Kolleg:innen aus Rumänien auf diese Themen blicken.
