Heute hat mich eine Gruppe von Auszubildenden der Kreiskliniken Reutlingen in Berlin besucht. Die Zeit für unser Gespräch war - aufgrund der Haushaltsberatungen - begrenzt und doch gab es Raum für ein gutes und interessantes Gespräch mit den jungen Menschen. Die Auszubildenden befinden sich gerade im zweiten Lehrjahr ihrer Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistent:in. Sie hatten entsprechend viele Fragen an mich, vor allem zur Zukunft des Gesundheitssystems und den Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen. Ich habe mich sehr über den Besuch gefreut. … weiterlesen
Wie jedes Jahr zum Ende der Sommerpause hat der Bundestag am Sonntag wieder seine Türen geöffnet. Am „Tag der Ein und Ausblicke“ konnten Besucher:innen einen Einblick hinter die Kulissen des Parlaments erhalten und mit uns Abgeordneten ins Gespräch kommen. Ich habe auf dem Podium die Arbeit im Petitionsausschuss vorgestellt. Und im Anschluss bin ich an unserem grünen Fraktionsstand mit Besucher:innen ins Gespräch gekommen - zu unserem Schwerpunktthema „Grüne Wärme für alle“. Nebenbei habe ich noch ein paar „ganz besondere Vögel“ getroffen, die an diesem Tag im Bundestag unterwegs waren.
Der Weg für die Kindergrundsicherung ab 2025 ist endlich frei. Kinder und Familien werden damit unkomplizierter und besser unterstützt als bisher. Was armen Familien aber schon vorher hilft, ist die Anpassung der Regelsätze ab dem nächsten Jahr. Wir Grüne haben dafür gekämpft, dass die Regelsätze besser an die Inflation angepasst werden. Jetzt sehen wir, das war wichtig. Denn das Bürgergeld hilft gegen Armut. … weiterlesen
Wie jedes Jahr öffnet der Bundestag zum Ende der Sommerpause wieder seine Türen zum „Tag der Ein- und Ausblicke“. Alle Bürger:innen sind am 3. September 2023 von 9-19 Uhr eingeladen, den Bundestag von innen kennenzulernen, sich über den parlamentarischen Alltag zu informieren und mit uns Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Ich stehe Fragenden bei einer Podiumsdiskussion des Petitionsausschusses ab 15:45 Uhr auf der Bühne im Paul-Löbe-Haus Rede und Antwort. Außerdem bin ich von 17-18 Uhr am Stand der grünen Bundestagsfraktion. Ich freue mich auf interessante Gespräche. … weiterlesen
Die Pläne von Heil und Lindner, die Zuständigkeit für unter 25-Jährige von den Jobcentern auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu übertragen, stoßen auf Ablehnung der Sozialpolitiker*innen der grünen Bundestagsfraktion. … weiterlesen
Heute jährt sich die gefälschte Präsidentschaftswahl in #Belarus bereits zum dritten Mal. Am 9. August 2020 hatte sich Alexander Lukaschenko zum Sieger der Wahl erklärt. Seitdem wurden mehr als 38.000 Menschen verhaftet, die bei landesweiten Protesten friedlich gegen den gefälschten Wahlsieg demonstrierten. Heute sind rund 1.500 unschuldige Menschen in politischer Gefangenschaft, weil sie sich für Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit in Belarus eingesetzt haben. Darunter sind auch Gewerkschafter:innen wie Hanna Ablab, für die ich eine politische Patenschaft übernommen habe. Sie ist noch immer in Haft.
GewerkschaftsGrün Baden-Württemberg hat einen Offenen Brief an den baden-württembergischen Finanzminister, Danyal Bayaz, geschickt als Antwort auf seinen Vorstoß, ein höheres Renteneintrittsalter sei „unvermeidbar“. Abgesehen davon, dass dieser Vorschlag von keinem Beschluss der grünen Partei gedeckt wird, geht er völlig an der Realität vorbei und ist inhaltlich in keiner Weise akzeptabel. Die körperlichen und insbesondere psychischen … … weiterlesen
Ich habe eine Patenschaft für die iranische Aktivistin für Arbeitnehmer:innenrechte, Nasrin Javadi, übernommen. Nasrin Javadi ist 66 Jahre alt und aktives Mitglied der Freien Gewerkschaft der iranischen Arbeiter. Sie wurde 2019 verhaftet, als sie an einer Protestkundgebung zum Tag der Arbeit vor dem Parlament in Teheran teilgenommen hatte – und zu fünf Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt. Mit meiner Patenschaft will ich mich für die Rechte und die Freilassung von Nasrin Javadi einsetzen und eine laute Stimme für sie sein. … weiterlesen
Wie jedes Jahr beurteilt Abgeordnetenwatch wieder das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten und vergibt Schulnoten. Neu ist in diesem Jahr, dass diejenigen, die besonders häufig antworten, mit einer Auszeichnung geehrt werden. Ich habe wieder die Note 1 und die Auszeichnung "hervorragend" erhalten. Denn im Beobachtungszeitraum zwischen der Bundestagswahl und dem 3. Juli 2023 habe ich unter den Abgeordneten in meinem Wahlkreis Reutlingen die meisten Fragen erhalten und alle beantwortet. … weiterlesen
Meine 15. Albtour ist zu Ende. Zu viert machten wir noch mit dem Rad den Albabstieg, und dann verstreute sich mein Team in alle Winde und machte sich auf den Heimweg. An dieser Stelle sage ich daher Tschüss und Danke, liebes Team. Ihr habt diese Tour möglich gemacht und mit Leben gefüllt. Mit euch hat sie viel Spaß gemacht. Diesmal sind wir 375 Kilometer in 22,5 Stunden mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 17,5 km/h gefahren. Wir waren 53 Stunden mit den Menschen auf der Schwäbischen Alb im Gespräch. Es waren wunderbare 10 Tage mit großartigen Menschen. … weiterlesen