Inhalt
40 Jahre Grüne im Bundestag
Vor vier Jahrzehnten ist die erste grüne Fraktion in den Bundestag eingezogen und das war Anlass für einen Fraktionsempfang - gemeinsam mit Abgeordneten, Minister:innen, politischen Wegbegleiter:innen und vielen netten Gästen aus Gesellschaft, Wirtschaft, Medien und Kultur. Es war ein sehr schöner Abend mit vielen guten Gesprächen, mit dem wir unseren 40. Fraktionsgeburtstag gefeiert haben. Es hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Appell für konsequenten Klimaschutz
Waldbrände in Kanada, New York umhüllt von Rauchschwaden – diese Bilder gehen gerade um die Welt. Solche Extremwetterereignisse sind längst auch Realität in Europa und dabei sagt uns die Wissenschaft schon lange, dass sie zunehmen und immer heftiger werden. Die Klimakrise ist längst da und die Menschen sind deshalb zu Recht in Sorge. Auch mich hat eine E-Mail dazu erreicht, in der darum gebeten wird, dass wir Grüne uns weiterhin für konsequenten Klimaschutz einsetzen und uns nicht beirren lassen. Solche Rückmeldungen sind wichtig und vor allem tun sie auch einfach gut. … weiterlesen
Meine Kritik an der geplanten EU-Asylreform
Ich kritisiere die aktuellen Reformpläne zur Zukunft des Asylsystems in Europa und setze mich weiterhin für ein uneingeschränktes Recht auf Asyl und eine humanitäre Flüchtlingspolitik ein. Wir brauchen eine Stärkung und keine Aushebelung des Flüchtlingsschutzes. Die Politik der Abschottung und Abschreckung sind der falsche Weg. Und deshalb habe ich mich mit „Brand New Bundestag“ und mehr als 30 weiteren Abgeordneten sehr eindeutig in einer gemeinsamen Stellungnahme positioniert. … weiterlesen
Jetzt anmelden! Grüner Betriebsräte- und Gewerkschaftstag
„Arbeitswelt klimaneutral und digital gestalten – Mitbestimmung und Tarifbindung stärken“ – mit diesen Themen beschäftigt sich am 30. Juni 2023 der 5. Betriebsräte- und Gewerkschaftstag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Nach Jahren der Pandemie tagen wir endlich wieder live in Berlin. Aber auch eine digitale Teilnahme ist möglich. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 22.05.-26.05.2023
- Energieeffizienz und Energiedienstleistungen
- Ausreisegewahrsam
- Rede: Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung
- Aktuelle Stunde Staatsangehörigkeitsrechtsreform
- Wahlen zu Gremien
- Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz
- Rede: Bürokratiearme Regelung der Arbeitszeiterfassung
- Namentliche Abstimmung: Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
- Namentliche Abstimmung: Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Rede: Arbeitszeit
Die Union fordert in einem Antrag, mehr flexibles Arbeiten und meint damit, dass die Höchstarbeitszeit von 8-Stunden pro Tag abgeschafft werden sollte. Stattdessen möchte sie nur noch, dass die wöchentliche Höchstarbeitsgrenze von 48 Stunden gilt. Solche Flexibilitätsanforderungen widersprechen arbeitswissenschaftlichen Empfehlungen. Wir wollen mehr Zeitsouveränität. Arbeitszeit muss gut ins Leben passen. … weiterlesen
Rede: Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung
Die EU hat alle Mitgliedsstaaten, in denen weniger als 80 Prozent der Beschäftigten durch Tarifverträge geschützt sind, aufgefordert, einen Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung vorzulegen. Das hat die Fraktion Die Linke zum Anlass genommen, einen Antrag in den Bundestag einzubringen. Das Thema Tarifbindung ist wichtig und es ist gut, dass wir als Ampel im Koalitionsvertrag Maßnahmen vereinbart haben, die direkt und indirekt das Tarifvertragssystem stärken. … weiterlesen
Austausch über die Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist für die Kontrolle des Mindestlohns und den Kampf gegen Arbeitsausbeutung zuständig. Deshalb ist mir eine starke und gut ausgestattete FKS seit vielen Jahren ein besonderes Anliegen. Und das war auch der Grund, warum ich mich erneut mit dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, zur Situation bei der FKS ausgetauscht habe. … weiterlesen
Gespräch mit Auszubildenden der Kreiskliniken Reutlingen
Ich habe mich mit 28 Auszubildenden der Kreiskliniken Reutlingen und ihren Lehrkräften zum Gespräch getroffen. Die jungen Menschen absolvieren gerade ihre Ausbildung als operationstechnische Assistenten und Assistentinnen. Sie hatten viele Fragen an mich – zu meiner Arbeit im Parlament und natürlich auch zur Zukunft des Gesundheitssystems, aber auch zur Klimakrise und der Letzten Generation. Es war ein gutes Gespräch mit sehr interessierten jungen Menschen. … weiterlesen
Japanischer Orden für Sylvia Kotting-Uhl
Es war ein sehr besonderer Termin. Denn ich war zur Verleihung des japanischen Ordens der Aufgehenden Sonne mit Stern und goldenen und silbernen Strahlen an meine Freundin und ehemalige Fraktionskollegin Sylvia Kotting-Uhl eingeladen. Der Festakt war von Atompolitik und Atomausstieg geprägt. Und zu Recht wurde Sylvia für ihr energiepolitisches Engagement, für ihre Besuche in Japan in Zeiten von Fukushima und ihren Beitrag zur Stärkung der Beziehungen zwischen Japan und Deutschland geehrt. Sylvia hat diese Ehrung wirklich verdient und ich habe mich gefreut, dass ich dabei sein durfte. … weiterlesen
