In Sachsen wurde die rechtsextreme Gruppe „Sächsische Separatisten“ zerschlagen. Diese Organisation wollte nicht nur eine andere politische Ordnung herstellen, sondern auch unerwünschte Menschen gezielt „entfernen“. Besonders alarmierend ist, dass es wieder eine Verbindung zur #noAfD gibt – zu einem Stadtrat aus Grimma. Es ist also eine Partei, die vorgibt, bürgerlich zu sein, aber deren Nähe zu antidemokratischen und gefährlichen Netzwerken nicht zu übersehen ist. Das dürfen wir nicht zulassen! … weiterlesen
Zivilgesellschaftliches Engagement sehe ich als Abgeordnete häufig. Die Arbeit von „Ermstal hilft“ aber beeindruckt mich immer wieder ganz besonders. Deswegen war es mir ein Anliegen, dass sich die grüne Bundestagsvizepräsidentin, Katrin Göring-Eckardt, die selbst eng mit der Ukraine verbunden ist, mit dem Team rund um Simon Nowotni und Martin Salzer getroffen hat, um dem Verein Dank und Anerkennung auszusprechen. „Ermstal hilft“ ist eine kleine Hilfsorganisation, die großartige Arbeit leistet - im Ermstal und in der Ukraine. … weiterlesen
In Zeiten globaler Krisen braucht es Verantwortung. Doch Christian Lindner blockiert, verweigert Kompromisse und setzt parteipolitische Interessen über Gerechtigkeit, Klimaschutz und die Freiheit der Ukraine. Und auch die Herausforderung, die die Wahl Trumps zum US-Präsidenten mit sich bringt, ist Lindner egal. Neuwahlen sind deshalb der konsequente und richtige Schritt. … weiterlesen
Seit über acht Jahre treffe ich mich regelmäßig mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler, und jedes Mal ist es ein Highlight im Jahreskalender. Dieses Jahr gab es eine Besonderheit: Schon nach einem halben Jahr haben wir uns wieder getroffen und einen ganzen Nachmittag lang über alle denkbaren Themen gesprochen. Es ist mir eine Ehre, diese Gespräche führen zu dürfen. Sie erweitern den Horizont, fördern das analytische Denken und sind gleichzeitig humorvoll und vertraut. Besonders schätze ich die gegenseitige Wertschätzung, den Respekt und die Anerkennung, die jedes dieser Treffen prägen. … weiterlesen
Eine solidarische Gesellschaft ist die Grundlage für ein Leben in Würde – für alle. Unter diesem Leitgedanken fand eine lebhafte Diskussionsveranstaltung der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung des Diözesanverbandes Rottenburg-Stuttgart in Remshalden statt, zu der ich eingeladen war. Anstelle eines klassischen Podiums gab es themenspezifische Gesprächsrunden an verschiedenen Tischen, die interessant, spannend und lebhaft waren. Am Ende fassten wir einzeln die Erkenntnisse zusammen und da war ich mit der KAB einig: für ein würdevolles Leben sind existenzsichernde Löhne unverzichtbar. … weiterlesen
Wir wollen die Arbeitsförderung im Bereich der Arbeitslosenversicherung modernisieren und dazu gab es im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung, die sehr interessant war. Besonders wichtig ist mir bei diesem Gesetz, dass die jungen Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf mehr in den Blick genommen werden. Kritisch wurden die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld gesehen. Gerade die Caritas und der Paritätische haben sowohl in ihren Stellungnahmen als auch vor Ort pointiert gegen die Änderungen argumentiert. Das war gut, denn ich teile diese Kritik. … weiterlesen
Die Geschichte von Katharina M. aus meinem Wahlkreis hat mich die letzten zwei Jahre sehr bewegt. Sie war zweieinhalb Jahre unschuldig in venezolanischen Gefängnissen inhaftiert und konnte erst diesen Sommer durch Unterstützung engagierter Menschen und durch diplomatische Bemühungen freikommen. Nun hat sie in Pfullingen mit ihren Unterstützer:innen ein Fest und ihre Freiheit gefeiert. Katharina ist eine tolle Frau. Ihre Stärke hat mich bei jedem Treffen tief beeindruckt. Ich bin sehr froh und erleichtert, dass sie wieder in Freiheit ist. … weiterlesen
Es geht immer weiter. Jetzt verbreitet Sahra Wagenknecht Bullshit: Sie behauptet, die Hälfte der Beschäftigten kehre nach nur 6 Monaten zurück zum Bürgergeld und deutet damit an, dass diese Menschen nicht arbeiten wollen. Das ist schlicht falsch! Die Realität ist, dass viele zwar arbeiten, jedoch nicht genug verdienen, um aus dem Bürgergeld rauszukommen. Sie kommen also nicht „zurück“, sondern sind die ganze Zeit „drin“ im System. Was diese Menschen wirklich brauchen, sind höhere Löhne und bessere Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder, keine populistischen Verzerrungen. … weiterlesen
Als Abgeordnete freue ich mich über jede Gelegenheit, Schüler:innen aus meinem Wahlkreis im Bundestag zu empfangen. Dieses Mal durfte ich die St. Wolfgang Schule aus Reutlingen begrüßen. Im Gespräch standen ihre Fragen im Mittelpunkt. Es ging um meine parlamentarische Arbeit im Bundestag, Klimaschutz, Energiewende, um den Krieg in der Ukraine, Petitionen, Bürgergeld und um unsere Demokratie. Der Austausch mit jungen Menschen ist mir ein besonderes Anliegen. Es war eine tolle Klasse und der Austausch hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Es war ein sehr angenehmes, zugleich aber auch ernstes Gespräch mit den Vertreter:innen der ak.mas. Bei unseren Begegnungen stehen meist die wichtigen Themen Arbeit und Soziales im Vordergrund. Diesmal ging es jedoch um die Bedrohung unserer Demokratie. Wir waren uns einig: Hass und Hetze haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Jetzt ist es wichtiger denn je, dass wir gemeinsam Haltung zeigen und entschieden gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus aufstehen. Es ist ein gutes Gefühl zu wissen, dass die ak.mas auch bei diesem Thema fest an unserer Seite steht. … weiterlesen