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Mitarbeit in der 26. Vesperkirche
Die Vesperkirche hat wieder für vier Wochen ihre Türen geöffnet und - wie jedes Jahr - habe ich einen Tag lang mitgeholfen. Nachdem die Vesperkirche in den letzten zwei Jahren pandemiebedingt das Essen nur verteilen konnte, wird die Nikolaikirche dieses Jahr endlich wieder zum Begegnungsort. Es gibt warmes Essen in einem warmen Raum. Die Gäste werden von den Ehrenamtlichen bedient. „Warme“ Stunden verbunden mit Wertschätzung und Respekt – das brauchen alle Menschen. Und dafür danke ich den vielen Ehrenamtlichen aus ganzem Herzen. … weiterlesen
Büroklausur
Auch in diesem Jahr war es mal wieder an der Zeit, unsere Arbeit und unsere inhaltlichen Vorhaben ausführlich zu besprechen. Und so haben mein Team und ich uns wieder zu einer Büro-Klausur getroffen. Zu besprechen gab es wirklich viel. Von unserer Arbeitsorganisation im Team bis hin zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit haben wir über viele Punkte sehr ausführlich diskutiert. Und natürlich kamen auch die aktuellen Vorhaben zur Sprache – Weiterbildung, Arbeitszeit, Bürgergeld II. … weiterlesen
"Die Zeit für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz ist Jetzt!“
Die Arbeitswelt wird immer digitaler. Daten werden gesammelt, verarbeitet und gespeichert. Und so werden auch die Möglichkeiten, mit denen Beschäftigte überwacht werden können, immer vielfältiger. Leistungskontrolle ist jederzeit möglich. Deshalb war es gut, dass der DGB dazu zum Podium eingeladen hat. Meine Haltung ist bekannt: Die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten müssen klar, eindeutig und umfassend geregelt werden und zwar in einem eigenständigen Beschäftigtendatenschutzgesetz. Das habe ich bereits 2009 und genau das haben wir auch im Koalitionsvertrag vereinbart. Gut so. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 23.01.-27.01.2023
- Regierungsbefragung
- Aktuelle Stunde "Waffenlieferungen"
- Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht
- Unabhängige Patientenberatung
- Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
- Wahlrechtsreform
- Digitale Identitäten
We Remember
Wir erinnern heute an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 und gedenken der Millionen Menschen, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden. Im Mittelpunkt der Gedenkstunde im Bundestag stehen in diesem Jahr die Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität verfolgt wurden. Die demokratischen Abgeordneten im Bundestag setzen damit ein wichtiges Zeichen. Endlich gibt es eine besondere Anerkennung queerer NS-Opfer. … weiterlesen
Neujahrsempfang der Hans-Böckler-Stiftung
Ich war zum Frühjahrsempfang der Hans-Böckler-Stiftung eingeladen. Der Abend stand unter dem Thema „Zeitenwende, Transformation, Zusammenhalt“. Es gab ein interessanter Vortrag von Axel Honneth zu seinem Buch „Der arbeitende Souverän“ mit anschließender Podiumsdiskussion. Und natürlich habe ich mich gefreut, viele bekannte Gesichter zu sehen, gute Gespräche zu führen und neue Kontakte zu knüpfen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 16.01.-20.01.2023
- Fragestunde
- Start-up-Unternehmen
- Gremienwahlen
- Sanktionen gegen Iran
- Chronisches Erschöpfungssyndrom ME/CFS
- Schaustellergewerbe und Zirkusse
- Rede: Digitale Betriebsratsarbeit
- Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
- Fachkräftestrategie
- Umwandlungsrichtlinie
- Härtefallfonds
- Aktuelle Stunde "Lützerath"
Rede: Digitale Betriebsratsarbeit
Aus der Opposition heraus fordert die Union mit einem Antrag auf einmal, dass die Betriebsratsarbeit digitaler werden soll. Das Thema ist für uns nicht neu. Wir haben konkrete Initiativen bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Stichworte dafür sind: Onlinewahlen als Pilotprojekt, digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften und Betriebsräte sollen selber entscheiden, ob sie digital oder analog arbeiten wollen. Wir wollen die Mitbestimmung weiter entwickeln im Sinne von: Augenhöhe, starke Rechte und gerne auch digital. … weiterlesen
Feiertägliches Pro und Contra
„Brauchen wir Ersatztage für sonntägliche Feiertage?“, so lautete die Frage, die mir das Sprachmagazin der Zeit „Deutsch perfekt“ stellte und die ich gerne beantwortet habe. In einem Pro und Contra will das Sprachenmagazin seinen Deutsch lernenden Leser:innen eine Debatte vorstellen, in der es um die Frage geht, ob Feiertage, die auf einen Sonntag fallen, nachgeholt werden sollen. Ich finde die Idee interessant. Wir sollten darüber offen und breit diskutieren. … weiterlesen
Bundestag hat Genozid an Jesid:innen anerkannt
Mit überwältigender Mehrheit haben wir im Bundestag den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) im Irak und in Syrien anerkannt. "Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der durch den IS begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit", heißt es in der Resolution. Mit der Anerkennung verbunden ist aber vor allem auch der politische Auftrag, aktiv zu werden und dafür zu sorgen, dass die Opfer Gerechtigkeit erhalten. … weiterlesen
